Die Stadträte von Wir in Pforzheim, Liste Eltern und DIE LINKE haben beschlossen eine gemeinsame Fraktion im Gemeinderat Pforzheim zu bilden. Dies haben sie Oberbürgermeister Hager heute offiziell mitgeteilt.
In sehr vielen Fragen der Sozial- und Integrationspolitik, der Bildungspolitik, aber auch in Fragen der kommunalen Daseinsvorsorge / Privatisierungen sind sich die Stadträte weitgehend einig.
„Auf Grund der zahlreichen Übereinstimmungen in kommunalpolitischen Fragen sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass eine größere Fraktionsgemeinschaft die Durchsetzung unserer politischen Ziele besser vorantreiben wird. Das war für uns entscheidend“, so die WiP-Stadträte Christof Weisenbacher und Wolfgang Schulz.
„Es ist uns allen wichtig, dass die Themen Bildung, Integration und Soziales ein stärkeres Gewicht im Gemeinderat bekommen. Durch unsere neue 5er-Fraktion sind wir überzeugt dem gerecht zu werden“, pflichten die LINKEN-Stadträte Peter Pfeiffelmann und Claus Spohn ihren künftigen Fraktionskollegen bei.
Auch Joachim Bott von der Liste Eltern sieht in diesem Schritt eine Stärkung seiner politischen Handlungsfähigkeit.
Die Verwaltung wird in den nächsten Tagen und Wochen die sich daraus ergebende andere Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien berechnen und die dafür nötigen Schritte einleiten. Die neue Fraktion WiP / LE / Die Linke wird die fünftgrößte Fraktion im Gemeinderat sein.
