Pforzheim, 09. Juli 2018
Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltliche Debatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch an
Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke werden der Vorlage zur Kulturhauptstadt zustimmen und das Projekt ablehnen. Gleichwohl bedauern die Stadträte, dass eine inhaltliche Diskussion überhaupt nicht stattfindet. „Im letzten halben Jahr wurden mehrere Gesprächstermine mit unserer Fraktion vereinbart. Alle wurden abgesagt, weil Oberbürgermeister Boch nun seit über einem halben Jahr bei diesem Thema herumeiert und sich nicht entscheiden kann, was er eigentlich will“, so die Stadträte.
Nach der Asylunterkunft am Nagoldhang, dem Umgang mit dem 23.02. und dem Gewerbegebiet Klapfenhardt ist dies das vierte Kommunikationsdesaster des Oberbürgermeisters in weniger als einem Jahr. Erneut werden die Fraktionen von OB Boch per Pressemitteilung informiert und mit den Akteuren wird nicht gesprochen, selbst die zuständige Dezernentin wurde wohl von der Entscheidung überrascht.
„Wir finden, wenn man den Kulturbegriff weiter fassen würde und die gesellschaftlichen Bereiche Soziales, Bildung, Integration und Sport neben dem engeren Kultur-Bereich zu dem Thema Kulturhauptstadt inkludieren würde und wenn diese Bereiche über Projekt-Förderung davon substanziell profitieren würden, dann könnten wir uns als Fraktion dem Thema Kulturhauptstadt nähern. Aber mit diesem OB und der (rechts)konservativen Gemeinderat-Mehrheit ist das nicht zu machen“, so die Stadträte.
Die Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die bestehenden Kürzungen der großen und kleinen Kulturträger, sowie in den Bereichen Soziales, Bildung und Sport zurückgenommen werden. Das sind Grundvoraussetzungen für eine mögliche Zustimmung der Fraktion.
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