Manfred Kleinmaier Kommunalwahlliste Platz 5

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Hallo zusammen.

Ich heiße Manfred Kleinmaier und wurde am 25. Juli 1958 in Pforzheim geboren, bin dann dort aufgewachsen und darüber ein wenig alt geworden. Meine politische Sozialisation begann, so glaube ich mich zumindest noch zu erinnern, als mich meine Schwester zu einer Anti-Vietnam-Krieg Demonstration in Pforzheim mitgenommen hat.

Ich erinnere mich noch, am Leopoldplatz beim Goldenen Adler abgebogen zu sein und „HO -HO- TSCHI -MINH“ gerufen zu haben. Für mich ergab das natürlich zu dieser Zeit keinen Sinn, aber es hatte etwas von Augsburger Puppenkiste. Einer damals noch sehr beliebten Kindersendung.

Nun sitze ich hier, und wurde gebeten, einen Beitrag für die Kommunalwahl in dieser Stadt zu schreiben, in der ich für DIE LINKE kandidiere.

Seit einer gefühlten Ewigkeit regiert in dieser Kommune eine scheinbare bürgerliche Mehrheit. Deren gestalterischer Kraft ist es zu einem großen Teil zu verdanken, dass diese Stadt kurz vor der Zwangsverwaltung durch das Regierungspräsidium steht. Dass Bäder geschlossen werden und der öffentliche Nahverkehr privatisiert werden musste, um nur einige Dinge anzusprechen.

Wenn es politisch passt, findet der Gemeinderat im Etat Millionen, aber wenn man schmerzhafte Kürzungen im Sozialen und im Kulturbereich vornimmt, ist man „leider“ dazu gezwungen – und es wird auf die desaströse Kassenlage hingewiesen. Mir war nicht bekannt, dass Shakespeares “Was ihr wollt” beim Haushaltsentwurf auf dem Spielplan steht, aber so scheint es.

Auch der Versuch einer weiteren bürgerlichen gestalterischen Kraft, Pforzheim als Kulturhauptstadt Europas zu bewerben erscheint geradezu ironisch. Ich kann mich noch allzu gut an tolle Marktplatzfeste erinnern – als im Innenstadtbereich viele Bühnen aufgebaut waren, und unterschiedlichste Musik gespielt wurde. Von Jazz über Punk zu Beat. Abgeschafft. Genauso das autonome Zentrum Schlauch. Abgewickelt. Bei der Kultur scheint es den gleichen Spielplan zu geben. “Was ihr wollt”.

Diese Stadt braucht eine andere Politik. Immer nur “Brötchentaste” geht nicht.

Geht wählen und lasst nicht zu, dass sich die Abkopplung von demokratischen Prozessen in Teilen der Gesellschaft verfestigen.«

Sarah Spohn Kommunalwahlliste Platz 6

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

Ein Text der vergangenen 10 Jahre, der mich am stärksten beeindruckt hat, ist „Empört Euch“ von Stephan Hessel.

Der 93-jährige Widerstandskämpfer der RESISTANCE setzt einen leidenschaftlichen Aufruf an das Ende seiner Schrift: „Wir rufen deshalb auf: Zu einem friedlichen Aufstand gegen den Missbrauch der Massenkommunikationsmittel und der Verführung unserer Jugend zum Massenkonsum, der Verachtung der Schwächsten und der Kultur, der kollektiven Amnesie sowie der maßlosen Konkurrenz – Jeder gegen Jeden.

Allen Menschen, die das 21. Jahrhundert gestalten werden, sagen wir mit unserer ganzen Zuneigung: SCHÖPFUNG IST WIDERSTAND. WIDERSTAND IST SCHÖPFUNG.“

Diese Aussagen von Hessel sind wegweisend für eine Zukunft, in der Alleinerziehende, prekär Beschäftigte und alle, die an den Rand dieser Gesellschaft gedrängt wurden, ein Leben in Würde haben können.

Klaus Großmann Kommunalwahlliste Platz 7

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Mein Name ist Klaus Großmann, bin 51 Jahre alt, ehemaliger Fußballer und Jugendtrainer und bin von Beruf Fahrer. Ich bin in Pforzheim geboren, damals hieß das Krankenhaus noch ‚Städtisches Krankenhaus‘.

Meine Kindheit war von sozialer Vernunft geprägt. Meine Eltern waren Arbeiter und deshalb auch Sozialdemokraten. Sie haben mich sozial denkend erzogen, wofür ich ihnen heute noch dankbar bin! Auf dieser Grundlage fußen meine Überzeugungen.

Die Tafeln sollte es nicht geben müssen, sie sind ein Armutszeugnis deutscher Politik! Unsere neoliberalen Parteien, allen voran CDU und FDP, fördern die Armut, wollen einen Niedriglohnsektor und die Armutsrente. Um das Gewissen dieser Politiker*innen zu beruhigen, gibt es die Tafeln. Ein Mindestlohn von 12,50 €, höhere Renten, bezahlbarer Wohnraum und ein bedingungsloses Grundeinkommen würden die Notwendigkeit für Tafeln endlich beseitigen.

Stromsperren sollte es auch nicht geben – Heizöl ist um 60 % im Preis gestiegen, Strom um 40 %. Stromkonzerne fahren hohe Gewinne ein, auf Kosten vieler, die sich das einfach nicht mehr leisten können.

Es muss in einem Land wie Deutschland andere Möglichkeiten geben, als Menschen im Dunkeln oder in der Kälte sitzen zu lassen, denn das hat mit Menschenwürde nichts zu tun!

#Pforzheim braucht auch mehr Kitas und Erzieher*innen und mehr Schulen und Lehrer*innen. Die bestehenden Schulen müssen renoviert werden, so dass Schüler*innen z.B. auch wieder intakte Toiletten vorfinden. Die Digitalisierung muss vorangetrieben werden und dafür sollte Geld ausgegeben werden – nicht für das Projekt Innenstadt-Ost, wo ein Investor über Jahre hinweg unserer Stadt das Geld entzieht.

Der ÖPNV muss ausgebaut werden und kostenlos, oder zumindest über ein Sozialticket, angeboten werden. Mir schwebt eine autofreie Innenstadt vor, für die der ÖPNV gefördert und Radwege geschaffen werden müssen.

Unsere Bäder müssen alle erhalten werden – das hat etwas mit Daseinsvorsorge zu tun, eine Stadt muss seinen Bürger*innen einfach Bäder anbieten.

Bezahlbares Wohnen muss gefördert werden!
Wohnen muss ein Grundrecht sein, Obdachlosigkeit darf es in unserem Land nicht geben.

Ich setze mich auch ganz stark für Tiere ein, ich habe selber einen Hund, aber den Abschuss von Wölfen z.B. lehne ich ab! Unser Tierheim macht eine tolle Arbeit und muss deshalb Unterstützung bekommen. Massentierhaltung, die Kastration von Ferkeln, Tierversuche oder das Bienensterben sind nur ein paar Punkte, wo Tiere unter unserer Politik leiden – das ist für mich nicht hinnehmbar! Ich mache mich stark für Menschenrechte, Tierrechte und natürlich auch für die Rechte der Natur.

Deshalb unterstütze ich die Demonstrationen unserer Jugend (z.B. Fridays For Future Pforzheim), die in ihrer Schulzeit für ihre und unsere Zukunft kämpfen – macht weiter so!

Wegen zu geringer Bildungsausgaben fallen in Deutschland viele Schulstunden aus, darüber verlieren CDU-Politiker kein Wort, wenn aber Schüler in ihrer Schulzeit für die Zunkunft kämpfen, dann sind sie auf einmal alle da!

Privatisierung, z.B. bei den Bussen, darf es nicht geben. 250 Busfahrer haben ihren Job verloren und die anderen haben Gehaltseinbußen in Kauf nehmen müssen. Heute fallen viele Linien aus, wegen Mangel an Busfahrern – das darf es nicht geben.

Die Bürger haben jetzt die Chance, diese Politik zu ändern. Dafür steht DIE LINKE, dafür stehe ich!«

Matthias “Matze” Boie Kommunalwahlliste Platz 8

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Mein Name ist Jens Matthias Boie, aber allgemein nennt man mich einfach „Matze“. Ich bin 46 Jahre alt, Vater von drei Kindern und gelernter Bankkaufmann. Seit letztem Jahr bin ich außerdem Kreisvorstand der LINKEN in Pforzheim und dem Enzkreis.

Mein Augenmerk liegt auf der zunehmenden Privatisierung städtischer Betriebe und dem Verkauf städtischen Eigentums an private Investoren.

Seit nahezu vierzig Jahren veräußern Städte und Gemeinden nun ihren Besitz, wie z. B. Krankenhäuser, oder privatisieren Betriebe, wie z. B. die Wasserwirtschaft oder die Müllentsorgung. Immer mit denselben „Heilsversprechen“, dass die Qualität der Leistung steigen und die Preise fallen würden. Genau das Gegenteil ist der Fall.

Die Privatisierung z.B. von Krankenhäusern hat bisher nur folgende Ergebnisse gebracht:
Die Leistungen wurden eingeschränkt oder gar komplett abgeschafft. Die Arbeitnehmer in den privatisierten Betrieben haben beträchtliche Einbußen bei Löhnen und Gehältern hinnehmen müssen. Und auch die Qualität der angebotenen Leistungen hat sich verschlechtert.

Das Einzige, was sich sehr stark verbessert hat, ist die Gewinnausschüttung an die Besitzer bzw. die Kapitalgeber, und das zu Lasten der Gemeinschaft. Aus diesem Grund setze ich mich für einen Stopp von Privatisierungen und eine Rekommunalisierung von Betrieben ein, bei denen es um die Daseinsversorgung der Menschen geht. Dazu gehören vor allem auch Krankenhäuser und Pflegeheime.

Dasselbe gilt für Projekte mit privaten Investoren wie z.B. der Ausbau „Innenstadt-Ost“. In den allermeisten Fällen wurden solche Projekte für die Gemeinden wesentlich teurer, als wenn sie von den Kommunen selbst getragen würden. Und im konkreten Fall „Innenstadt-Ost“ reicht eine 30-minütige Internet-Recherche aus, um klar zu erkennen, dass der beauftragte Investor augenscheinlich einen eher zweifelhaften Ruf genießt.

Auch hier gilt, dass am Ende die Allgemeinheit die Zeche bezahlt, wenn der Investor seine Pläne ändert, oder auf halber Strecke das Projekt weiter veräußert oder ähnliches geschieht. Und die Erfahrung zeigt auch, dass alle bisher abgeschlossenen Verträge mit privaten Investoren im Nachhinein zu Ungunsten der Städte und Gemeinden ausgefallen sind.

Ich möchte, dass Pforzheim einen anderen Weg geht und will mich auch im Gemeinderat dafür einsetzen!«

Sandra Vincelj Kommunalwahlliste Platz 9

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Berlin kann jede/r, Pforzheim muss man wollen.

Hier geboren, wuchs ich in der Oststadt auf und lebte dort bis zu meinem 27. Lebensjahr.

Seit 10 Jahren lebe ich mit meiner Familie in der Südstadt und ein Wegzug aus meiner Heimatstadt kam und kommt für mich nicht in Frage – ich will Pforzheim.

Täglich lese ich in einer Pforzheimer Facebook-Gruppe wie schrecklich alles ist… Eine privat investierte und geplante Surfwelle kommt nach Pforzheim –
„…schlimm! Braucht kein Mensch!“

Eine neue Fußgängerzone, über die es sich natürlich geschmacklich streiten lässt –
„ …hässlich! Kein Mehrwert! Alles grau!“

Die Liste ist lang und das ein oder andere Mal verstehe ich sogar die „Bruddelei“. Meistens frage ich mich jedoch, wo die Kommentator*innen leben.
Deshalb ist es so wichtig, sich zu engagieren. Sei es in den verschiedenen Vereinen, Familienzentren oder eben im Gemeinderat.

Zu lange schon wird in Pforzheim introvertierte, unsoziale und unkreative Politik betrieben. Wir brauchen ein vielfältiges Pforzheim, in dem Jung und Alt, Pforzheimer*in oder Zugezogene/r gerne leben. Politik braucht Inspiration und Teilhabe der in der Stadt lebenden Menschen.

Es gibt eine Kultur- und Kunstszene mit viel Potenzial, wir haben die Hochschule für Gestaltung und Design, die weit über die Stadtgrenzen hinweg bekannt ist – nutzen wir dieses Potenzial!

Pforzheim ist eine grüne Stadt mit vielen Parks und Flüssen. Andere Städte zelebrieren ihre Flüsse und es herrscht reges Treiben durch Cafés etc. an den Ufern und in Ufernähe – da sind die Möglichkeiten in Pforzheim noch nicht ausgeschöpft.

Pforzheim hat aber auch tiefgreifende Probleme – eine Stadt ohne Bad kann keine soziale und familienfreundliche Stadt sein.

Eine Stadt, in der Hunderte Familien keine Zusage für einen Kitaplatz erhalten und bezahlbarer Wohnraum Mangelware ist, ebenso wenig.

Die Stadtkasse ist leer und lässt nicht viel Spielraum, daher ist Kreativität gefragt. Kürzungen im Sozialbereich, wie sie in der Vergangenheit immer wieder beschlossen wurden, dürfen keine „Lösung“ sein!

Nutzen wir unser Potenzial und gehen wir die Probleme an – gemeinsam – für eine vielfältige, bezahlbare, internationale und familienfreundliche Stadt für alle.«

Hüseyin “Azad” Okur Kommunalwahlliste Platz 10

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Hallo. Ich bin Hüseyin Okur, mein Rufname lautet Azad. Ich bin 34 Jahre alt, examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger, komme ursprünglich aus Stuttgart und lebe seit gut 7 Jahren hier in Pforzheim.

Zwar schlägt mein Herz auch heute noch ganz besonders für unsere Landeshauptstadt, aber dennoch habe ich hier eine neue Heimat für mich gefunden. Ich finde, dass man, egal wie sehr man sich auch als unpolitisch betrachten mag, eine gewisse Verantwortung für die Stadt bzw. die Gemeinde trägt, in der man auch lebt, denn jegliche Entscheidungen, die auf kommunaler Ebene getroffen werden, betreffen einen direkt oder zumindest indirekt und es hat Einfluss auf die eigene Lebensqualität.

Es fängt schon beim Thema Bildung bei den Kleinsten an. Als Vater eines fast zweijährigen Sohnes merke ich ganz deutlich, wie schwer es in Pforzheim ist, einen Kindergartenplatz zu finden. Natürlich ist diese Problematik nicht nur auf unsere Region begrenzt, sondern auch ein bundesweites Phänomen. Da kann ich es nicht nachvollziehen und auch nicht akzeptieren, dass man Geld für Investitionen hat, die an sich vielleicht gar nicht schlecht, aber nicht lebensnotwendig sind, doch für den Ausbau von Kindertagesstätten bzw. Kindergärten und deren Betreiben finanziell nichts übrig hat.

Berufsbedingt liegt mir das Thema Pflege auch sehr am Herzen. Dass die Qualität bzw. die Versorgung in vielen Krankenhäusern immer schlechter wird und die Situation sowohl für die Pflegerinnen und Pfleger als auch für die Patienten immer unzumutbarere Züge annimmt, ist primär darauf zurückzuführen, dass auf bundespolitischer Ebene das Verbot, Gewinne zu erwirtschaften, gelockert und irgendwann ganz abgeschafft wurde und ein Markt geöffnet wurde, in dem sich Großkonzerne bzw. Kapitalgesellschaften am Kauf von Kliniken berauschen können. Dennoch sollten meiner Ansicht nach die Kommunen sich nicht ihrer Verantwortung entziehen, eine gut funktionierende Krankenhausinfrastruktur zu erhalten.

Generell gehören Kindergärten bzw. Kindertagesstätten, Krankenhäuser und andere für die öffentliche Daseinsfürsorge wichtige Einrichtungen wie die Abfallwirtschaft, der ÖPNV etc. in die öffentliche Hand. Nur so kann eine würdevolle Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtiger Infrastruktur auch gut erhalten werden, wenn als Grundlage für den Betrieb nicht der Gedanke herhalten muss, soviel Gewinne wie möglich erwirtschaften zu müssen, da Konzerne bzw. Kapitalgesellschaften primär die schwarze Null und nicht das Wohlergehen und die soziale Gerechtigkeit der Bevölkerung im Blick haben.«

Kommunalwahlprogramm 2019 Pforzheim

06. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort. Linke Kommunalpolitik heißt einzutreten für soziale Interessen in der Gemeinde und im Landkreis, für nachhaltige Entwicklung und demokratische Teilhabe für alle. Unser Ziel ist eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens.

Dazu gehört auf kommunaler Ebene, dass die zentralen Bereiche der Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wohnen, Bildung, Energie, Wasser und Verkehr nicht von Profitlogik bestimmt werden. Wir wollen, dass diese Bereiche in öffentlicher Hand bleiben oder wieder in diese zurückgeholt werden.

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Liste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl Pforzheim 2019

29. März 2019  Gemeinderatswahl 2019
PlatzNameVorname
1PfeiffelmannPeter
2SpohnClaus
3CelikMeltem
4NadolnyJoshua
5KleinmaierManfred
6SpohnSarah
7GroßmannKlaus
8BoieJens Matthias
9VinceljSandra
10OkurHüseyin
11BeithNiklas
12Woggon-LehrerBrigitte
13HägerHans-Dieter
14MüllerKai
15FlaschMartin
16TursiMario Joseph
17KolzewskiJan
18DegüntherCharlotte
19HennigRene
20OeschlerBrigitte
21HeeschAstrid
22HilscherSebastian
23KuntschnerHelmut
24WormerJing
25RiemerHarald
26ButzinAnja
27WeymerSilvia
28SchillingRoger
29SpohnHanna
30ReguseSteffen
31SolarJacqueline
32SilberborthGunnar
33GollWolfgang
34MathesFritz Philipp
35OrtmannKlaus
36PonsaSebastian
37FeuerbacherBeate
38StefanoficMilenko
39RumlerFranz
40PaschenManfred

Info-Stand: Heiße Getränke gegen soziale Kälte

07. Februar 2019  Allgemein

Die einen sind im Dunkeln
und die andern sind im Licht
und man sieht die im Lichte
die im Dunkeln sieht man nicht.

– Bertolt Brecht, Dreigroschenoper

Die Armut in Deutschland ist weit höher, als sie in den Statistiken der Bundesregierung angegeben wird. Tafelläden und Vesperkirchen verdecken zum Teil die Armut die jeden treffen kann. Unbestritten hat die Agenda 2010, sowie die Kürzung der Renten zur Steigerung der Armut beigetragen, weshalb ein menschenwürdiges Leben gefährdet ist.

Hartz IV Bezieher sind keine faulen Menschen, die auf Kosten der Anderen leben möchten. Schlechte Bildung, wenig Unterstützung in der Kindheit, familiäre Schicksale, Krankheit und Kündigungen, aber auch die  Veränderungen der Arbeitswelt führen häufig in prekäre Situationen, die zur Ausgrenzung aus der Gesellschaft führen.

Am Beispiel von dem Ingenieur Karl K. (Name geändert) möchten wir dies deutlich machen. Karl K., ein kompetenter, 59jähriger Ingenieur verdiente bisher gut. So konnte er seine Kinder in der Zeit ihres Studiums unterstützen. Die Firma, für die er arbeitete, gründete allerdings ein neues Werk im Osten, wofür Zuschüsse flossen. Also wurde Karl K. eine neue Anstellung im neuen Werk angeboten. Bisher klingt die Geschichte ganz gut? Meinen Sie? Nun, die Löhne in der Region des neuen Werkes sind leider um Einiges niedriger. Also müsste Karl K. auf einen großen Teil seines Lohnes verzichten. Zudem müsste er hunderte Kilometer weit wegziehen – weg von seiner Familie, seinem Freundeskreis und seiner gewohnten Umgebung. So kündigt ihm die Firma. Er bemüht sich sofort um einen neuen Arbeitsplatz, erhält aber nur Absagen. So wird er zum Arbeitslosen. Es vergehen12 Monaten ALG I. Bei Karl K. schwindet langsam die Hoffnung, obwohl er von Anfang an nicht seine alte Gehaltsstufe bei Bewerbungen gefordert hat. Nach hunderten von Absagen auf seine Bewerbungen, muss er schließlich Hartz IV beantragen. Viele Firmen suchen junge, billige Kräfte. Erfahrung zählt leider häufig nicht mehr.

„Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.“  (Albert Einstein)

Um Solidarität mit den Betroffenen zu bekunden und auf die um sich greifende Gleichgültigkeit in unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen, hat die Linke Pforzheim Enzkreis einen Info-Stand organisiert, an dem sie heißen Kaffee und Tee an alle Interessierten verteilt hat.

PresseMitteilung: Fraktion WiP/Die Linke lehnt Haushaltsentwurf und Bäderkonzept erneut ab

25. Januar 2019  Gemeinderat

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke lehnen den Doppelhaushalt 2019/2020 der Verwaltung ab, bestärkt durch die aktuelle finanzielle Entwicklung, die nicht im Haushalt abgebildet ist.

„Die soziale Schieflage bleibt weiterhin bestehen und nahezu alle unsere Anträge in den Haushaltsberatungen wurden abgelehnt“, so die Stadträte der Fraktion.

„So sehr wir uns über die erheblichen Verbesserungen des Ergebnisses für 2018 um ca. 52 Mio. € freuen, so sehr sind wir verwundert, dass die Verwaltung an der bisherigen, scheinbar ‚alternativlosen‘, Bäderstrategie festhält, die für 2-3 Pforzheimer Bäder die Schließung bedeutet“, so die Stadträte von WiP/Die Linke weiter.

Den Vorschlag der Verwaltung zur Bürgerbefragung lehnt die Fraktion WiP/Die Linke in dieser Form ab. Die Stadträte sind sich einig: „Die beiden präsentierten Möglichkeiten sind keine echten Alternativen, sondern dazu geeignet die Bürgerschaft zu spalten, indem die Befürworter des innerstädtischen Emma-Jaeger-Bades gegen die Fürsprecher des Wartbergfreibads ausgespielt werden“.

Jeder Bürger, der ein Freibad in angemessener Größe als unabdingbar für eine Großstadt wie Pforzheim erachtet, wird gezwungen sein, gegen ein zentrales Innenstadt-Hallenbad zu votieren.

Die Fraktion fordert die Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom März 2018. Das bedeutet den Neubau des Emma-Jaeger-Bades und des Huchenfelder Bades sowie den Erhalt des Wartbergfreibads und letztlich den Erhalt aller Wasserflächen.

Angesichts der aktuellen Finanzsituation mit einer deutlichen Haushaltsverbesserung ist es nicht nachvollziehbar, dass die notwendige Summe von ca. 2,6 Mio. pro Jahr für den Erhalt der Bäder nicht im Haushalt abgebildet werden kann.