Demokratie

28. Juli 2015  Allgemein, Kreisverband

(von Heinz Keller)

In einer Demokratie darf jeder das tun was er möchte,

wenn er keiner anderen Person einen Schaden zufügt.

Gilt die Definition, dann hat Deutschland eine löchrige Demokratie. Die ARD Reportage „Mobbing, Sabotage, Kündigung“ am 20.07.2015 zeigte dies an drei Beispielen, die allerdings keine Einzelfälle sind, ganz deutlich auf. Gewerkschaften und Betriebsräte sind nicht in allen Betrieben erwünscht. Die Einhaltung des BetrVG §1 ist unerwünscht und wird öfters boykottiert.

Bei dem Vorgehen, unbeliebte Arbeitnehmer aus dem Betrieb zu entfernen, werden unschöne Mittel eingesetzt. Es wird mit Unterstellungen gearbeitet und keine Rücksicht auf Gesundheit und sozialen Folgen der Arbeitnehmer genommen.

Stellt sich die Frage: Was können ArbeitnehmerInnen gegen Mobbing, Sabotage und unberechtigte Kündigungen tun. Die Unternehmer, die von Demokratie wenig halten, haben sich ein Netz gestrickt, in dem sie sanktions- und straflos agieren können, wurde der Autor Rügemer zitiert.

Die Justiz reagiert bei Verstößen und bei Missachtung des BetrVG oft nur halbherzig. Sie schafft damit vermeidbare menschliche Schicksale, obwohl es gerade ihre Aufgabe sein müsste, Menschen zu stützen, die für Gerechtigkeit eintreten und darauf achten, dass Arbeitsschutzgesetze eingehalten werden. Kandidaten für BR-Wahlen dürfen kein Freiwild der Unternehmer sein.

Um diesen Zustand der Willkür, unterstützt von Anwaltskanzleien, zu unterbinden, benötigen die abhängig Beschäftigten untereinander aber auch aus der Bevölkerung heraus, mehr Solidarität. Es muss den ArbeitnehmerInnen die Angst genommen werden, um ihr Recht zu kämpfen. Bei falschen Behauptungen muss automatisch das Strafrecht greifen, ohne dass eine Anzeige erfolgt.

Es ist schon lange her, aber es gilt heute noch: In einem Betrieb mit 2500 Beschäftigten sagte ein Direktor zu den Beschäftigten einer Abteilung: “Ihr seid alle faul, auch der Meister!” Danach bewegte sich zwei Tage kein Zahnrad mehr, bis der Herr Direktor gehen musste.

Wir haben heute andere Zeiten, aber eines ist geblieben – die Macht der Solidarität! Die gilt es wieder zu festigen!