Das Rote Sofa oder unser Bundestagsabgeordneter Der LINKEN aus Karlsruhe Michel Brandt hält ein Bürgergespräch beim Kreisverband DIE LINKE Pforzheim – Enzkreis

28. Juni 2018  Aktionen, DIE LINKE

Am 21. Juni ab 19:30h fand im Familienzentrum Ost – Famos – eine Veranstaltung für die Mitglieder und Gäste Der LINKEN in Pforzheim und dem Enkreis statt. Mit Gesang und selbst auf der akkustischen Gitarre begleitet werden die Zuhörer*innen in 3 Liedern aus der Arbeiterbewegung humorvoll und doch hintersinnig durch das Mitglied „Matze“ auf eine spannende Stunde vorbereitet.

Michel Brandt erzählt dann seinen Gästen, die trotz Fussball WM und „Pforzemer Mess“ zu uns gefunden hatten, von seiner Arbeit in Berlin. In einem informativen Wechselgespräch zwischen ihm, seinem Mitarbeiter Jonas und Fragen aus dem Publikum erfahren wir viel über die absurde Fehlpolitik der Großen Koalition in Berlin, Völkerrechtsbruch in der Aussenpolitik – als Beispiel genannt, die als „Entwicklungshilfe“ verkleidete Ausbildung der Libyschen Küstenwache einer von der UNO geächteten Miliz zum Schutz der Festung Europa vor Flüchtigen, Verstosse gegen das Grundgesetz im Inneren, den Umgang mit der AfD, einer drohenden Normalisierung Rechten Denkens in dieser Republik, Chaos in der Gesundheits- und Rentenpolitik und auch den Problemen in der eigenen Partei. Zu all diesen Themen kommen reichlich Fragen sowohl von den Mitgliedern als auch den interessierten Gästen.

Ein weiteres Schwerpunkthema war die Wohnsituation für Geringverdiener und damit auch die Mieten.

Unser Kommunalpolitiker Peter Pfeiffelmann erläuterte, dass die Gemeinderatsfraktion WiP/DIE LINKE sich mit diesem Thema  sehr intensiv beschäftigt. So hat sie dieses Jahr einen Antrag auf Maßnahmen zum Mietspiegel und Schlüssigen Konzept gestellt (siehe Eintrag unter Gemeinderat). Hierbei handelt sich es um die Referenzmiete für SGBII und XII Bezieher, die in unserer Meinung nach zu wenig auf die Mietpreissteigerungen reagiert. Wir wollen mit diesem Antrag darauf hinzielen das es die Wohnungen mit Mietpreisobergrenze so nicht auf dem Wohnungsmarkt gibt. Durch ein anderes Konzept zur Ermittlung des Mietspiegel wäre es möglich unnötige Umzüge aufgrund einer zu niedrig angesetzten Mietpreisobergenze entgegenzuwirken.

Als Fazit aus dem Abend wurde eine bessere Vernetzung mit den sozial aktiven Verbänden und Vereinen in der Region angestrebt um DIE LINKE breiter in der Gesellschaft für die massiver werdenden Kämpfe gegen die „Eliten“ aufstellen zu können.