Presseerklärungen

Bündnis “Pforzheim ist_ Vielfalt”

Die Linke. Kreisverband Pforzheim/Enzkreis freut sich darüber, als Gründungsmitglied der Initiative “Pforzheim ist_ Vielfalt” beizutreten. Hier das vollständige Vielfaltsplädoyer, das die Ziele der Initiative beschreibt:

Pforzheim ist_ Vielfalt

Pforzheim ist eine Stadt, in der mehr als 50 % der EinwohnerInnen einen Migrationshintergrund oder Migrationserfahrung haben. Es gibt eine große Vereinslandschaft, die sich von der Länderfreundschaft und Politik über LGBT+ bis hin zu Religion und Sport mit einem breiten Themenspektrum beschäftigt. Junge Menschen aus der ganzen Welt studieren an unseren Hochschulfakultäten, die zum Teil international bekannt sind.

Wir sind eine Stadt, in der die Menschen unterschiedlichste Hintergründe haben, in der Menschen mit unterschiedlicher Sexualität und mit unterschiedlichen Religionen leben und in der Kunst, Wissenschaft­ und Kultur dynamisch und lebendig sind. Pforzheim und seine BewohnerInnen sind unglaublich vielseitig und das ist eine Bereicherung!

Eine Stadt – viele Perspektiven

Eigentlich ist es klar: Eine Stadt, oder eine Gesellschaft­, die viele Perspektiven in sich vereint, ist stärker als eine, die nur einseitig denken kann. Denn wenn verschiedene Menschen sich mit Empathie, Verständnis und Respekt begegnen, dann entstehen kreativere Ideen, bessere Projekte und ein schöneres Miteinander – und es können Ziele erreicht werden, die ohne die Perspektiven dieser Menschen nicht erreichbar gewesen wären.

Trotz dieser Stärken sind wir oft­ gezwungen die Vielfalt zu verteidigen: Im persönlichen Gespräch, im Internet oder in der Konfrontation mit einem vermeintlichen gesellschaftlichen Konsens. Dabei geraten wir leider häufig in die Defensive.

Zusammen Vielfalt leben

Vielleicht müssen wir die Vielfalt aber gar nicht immer auf diese Weise verteidigen. Durch ihre überzeugenden Vorteile verteidigt sie sich größtenteils selbst – und Pforzheim wird in Zukunft­ nicht weniger vielfältig werden.

Unsere Aufgabe ist es aber, sie nach außen zu tragen, klar zu ihr zu stehen und sie zu leben. Die Vielfalt unserer Stadt sollte stets ein Teil unseres Selbstverständnisses und unseres Selbstbewusstseins sein. Wir müssen unseren eigenen Konsens schaffen, in dem zwar nicht immer alles perfekt ist, aber in dem Vielfalt grundsätzlich positiv und wünschenswert ist.

Wir, die Freunde der Vielfalt, müssen dabei Verbündete sein, die gerade wegen unserer Unterschiede respektvoll zusammenarbeiten. Dann sind wir stärker als die Gegner der Vielfalt, die sie uns mit Hass, Angst und niederträchtigem Gerede schlechtmachen wollen. Dann lassen wir uns auch nicht einschüchtern und geraten nicht mehr in die Defensive, wenn wir von der Vielfalt sprechen.

Frei, emanzipiert und selbstbestimmt

Zum Selbstverständnis unserer Initiative gehört auch die Überzeugung, dass jeder Mensch die Möglichkeit haben muss, ein freies, selbstbestimmtes Leben zu führen, ohne jegliche Repression, Gewalt, Unterdrückung und Indoktrination, egal ob sie politisch, religiös oder anderweitig motiviert ist.

Politik und Religion tragen zur Vielfalt Pforzheims bei, aber Dogmatismus und Totalitarismus nehmen ihr den nötigen Raum zur Entfaltung und damit die Lu­ft zum Atmen. Wir solidarisieren uns deshalb mit den BürgerInnen und Organisationen unserer Stadt, die sich für den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Würde des Menschen einsetzen.

Ohne Vielfalt keine Freiheit, ohne Freiheit keine Vielfalt!

Wir sind Vielfalt

Für alle, die sich mit dieser Botschaft­ identifizieren können, soll dieses Schreiben Aufruf und Einladung sein: Gerade in einer Zeit, in der die Politik sich zum Teil in eine andere Richtung bewegt, wollen wir klarmachen, wie wichtig die Vielfalt für Pforzheim ist und uns laut und deutlich zu ihr bekennen.

Wir hoffen, dass wir dabei auf eure Unterstützung zählen können. Wir arbeiten an einer Reihe von kleinen und großen Aktionen, mit denen wir diesen Konsens stärken möchten. Wir würden uns freuen, wenn ihr euch als Firma, Organisation oder als Einzelperson daran beteiligen möchtet und diese Initiative gemeinsam mitgestaltet.

Liebe Grüße von den Initiierenden der Aktion Pforzheim ist_ Vielfalt
Vielfalt.in.Pforzheim@gmail.compforzheim-ist-vielfalt.de


Mitmachen bei Pforzheim ist_ Vielfalt

Wir hoffen, dass ihr Lust habt, bei dieser Initiative mitzumachen. Wir zählen darauf, dass in der Zusammenarbeit mit euch weitere tolle Ideen entstehen werden. Hier aber ein paar Dinge, die ihr bereits tun könnt um die Flagge der Vielfalt in Pforzheim hochzuhalten. Wenn ihr Interesse habt, an einer oder mehreren der untenstehenden Aktionen teilzunehmen, dann kontaktiert uns einfach über unsere E-Mail. Wir setzen uns dann bald mit euch in Verbindung.

Webseiten, Facebook und Instagram

Wenn ihr eine eigene Webseite habt, z.B. für eure Firma oder euren Verein, auf der ihr zeigen möchtet, dass ihr Teil unserer Initiative seid, dann kontaktiert uns – wir schicken euch gerne eine Version unseres Logos zu, das ihr dort verwenden könnt. Auch für den Einsatz auf sozialen Medien lassen wir euch gerne Bilder oder Vorlagen zukommen, die ihr dort teilen könnt.

Bei Instagram könnt ihr Bilder mit dem Hashtag #PforzheimIstVielfalt posten, um zu zeigen, dass sie zu unserer Initiative gehören. Wenn ihr nach dem Hashtag sucht, könnt ihr auch sehen, welche Bilder schon zum Thema gepostet worden sind.

Es gibt auch einen ganz frisch gestarteten Account – @pf.vielfalt – an dem ihr euch direkt beteiligen könnt! Sendet uns einfach eure Fotos zum Thema »Was bedeutet Vielfalt in Pforzheim für mich?« an die untenstehende E-Mail-Adresse. Wir würden uns freuen, wenn wir hier möglichst viele Einsendungen bekommen würden und posten diese dann auf dem Account – gerne auch mit Text von euch.

Achtung: Landschaften, Wahrzeichen, Gebäude und Gegenstände können problemlos fotografiert werden. Personen müsst ihr vorher um Erlaubnis fragen und sie bitten, die Erklärung zum Recht am eigenen Bild zu unterzeichen, die ihr hier findet. Eine Ausnahme dabei sind Gruppen von Menschen, wie z.B. bei Demonstrationen oder Konzerten, wenn beim jeweiligen Foto der Fokus nicht auf einer Einzelperson liegt. Das ist alles ein wenig umständlich, aber diese Erklärung ist wichtig, damit ihr rechtlich auf der sicheren Seite seid. Bitte bewahrt dann die Erklärung auf.

Flyer und Sticker

Wenn ihr einen Laden habt, in dem sich das öffentliche Leben abspielt, könnt ihr in Kürze unsere Flyer, Sticker und andere Drucksachen auslegen. Kontaktiert uns dazu einfach per E-Mail.

Macht mit: Neue Ideen gesucht

Wir planen für die Zukunft auch größere Aktionen: Filmvorführungen mit anschließenden Diskussionen, Feste oder Partys, sowie Infostände und künstlerische Ausstellungen zum Thema.

Aber worauf habt ihr Lust? Wir würden uns freuen, wenn diese Initiative eine positive Eigendynamik entwickeln würde. Diese Idee soll uns allen gehören! Was würdet ihr gerne tun, um den Geist der Vielfalt in unserer Stadt zu repräsentieren? Wir glauben, dass ihr gute Ideen habt – und selbstverständlich passt es wunderbar zur Aktion, wenn es ganz unterschiedliche Ideen sind. Sprecht uns doch darauf an – wir unterstützen euch gerne wo wir können.

Unsere E-Mail-Adresse: Vielfalt.in.Pforzheim@gmail.com
Unsere Webseite: pforzheim-ist-vielfalt.de
Facebook
Instagram

PresseMitteilung: Antrag Innenstadt-Durchfahrverbot für LKW ohne Abbiegeassistenz

07. Mai 2019  Presseerklärungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird mit der Prüfung eines Innenstadt-Durchfahrverbots für LKWs ohne elektronischen Abbiegeassistenten beauftragt.
Dabei ist zu prüfen, welche Bereiche/Straßen aufgrund des Aufkommens an Fahrradverkehr und Fußgängerfrequenz ein Durchfahrverbot aus Gründen der Sicherheit rechtlich als angemessen und zulässig im Sinne des § 45 Abs. 1 S. 1 StVO gelten können.
Ebenfalls ist zu klären, ob und wie viele Unfälle und Gefahrensituationen im Pforzheimer Stadtgebiet in den vergangenen fünf Jahren dokumentiert sind, die durch einen so genannten „toten Winkel“ beim Rechts-Abbiegen eines LKW bedingt sind und die durch ein Warnsystem/Abbiegeassistenzsystem wahrscheinlich zu vermeiden gewesen wären.

Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Unterstützung des ICAN Städteappell

07. Mai 2019  Presseerklärungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

der Stadtrat möge beschließen:

  1. Der Stadtrat der Stadt Pforzheim unterstützt den ICAN Städteappell zum Verbot von Atomwaffen. Der Appell lautet wie folgt:
    “Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich
    ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
  2. Der Oberbürgermeister bringt diese Haltung gegenüber den kommunalen Spitzenverbänden zur Kenntnis, fordert die Mandatsträger im Europaparlament sowie im Bundes- und Landtag
    auf, sich für den Beitritt des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen der UN einzusetzen.
Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Fraktion WiP/Die Linke stellt Eilantrag zu Unterlassung der Demonstration von „Die Rechte“ aus Sicherheitsgründen

02. Mai 2019  Presseerklärungen

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke stellten gestern einen Eilantrag an Oberbürgermeister Boch, dass die Stadt Pforzheim umgehend eine richterliche Verfügung erwirkt, um die angemeldete Demonstration von der Partei „Die Rechte“ am 11.05. aus Sicherheitsgründen zu untersagen.

„Die Demonstration findet parallel zu einem vorher angemeldeten Kinderfest in der Innenstadt statt. Da Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten zu erwarten sind, ist die Sicherheit der Kinder unseres Erachtens nicht gewährleistet. Wir wollen, dass die Stadt Pforzheim sämtliche Register zieht, um dieser rechtsradikalen Partei einen Aufmarsch in unserer Stadt zu untersagen“, so die Stadträte der Fraktion.

Die heute von der Stadt veröffentlichte Bürgerinformation, dass in großen Teilen der Innenstadt Einschränkungen für den Autoverkehr, Fußgängerverkehr, Einwohner*innen und Gewerbetreibende besteht, unterstützt die Forderung der Fraktion noch zusätzlich.

Die Fraktion WiP/Die Linke hat sich darüber hinaus dem Aufruf der Initiative gegen Rechts angeschlossen.

PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltlicheDebatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch

10. Juli 2018  Gemeinderat, Presseerklärungen

 

 

 

 

Pforzheim, 09. Juli 2018

 

                Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltliche Debatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch an

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke werden der Vorlage zur Kulturhauptstadt zustimmen und das Projekt ablehnen. Gleichwohl bedauern die Stadträte, dass eine inhaltliche Diskussion überhaupt nicht stattfindet. „Im letzten halben Jahr wurden mehrere Gesprächstermine mit unserer Fraktion vereinbart. Alle wurden abgesagt, weil Oberbürgermeister Boch nun seit über einem halben Jahr bei diesem Thema herumeiert und sich nicht entscheiden kann, was er eigentlich will“, so die Stadträte. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

05. Juli 2018  Gemeinderat, Presseerklärungen

Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke setzen sich mit einem Antrag für die Durchführung eines Bürgerentscheids mit der Frage „Sind Sie für das Projekt Innenstadt-Ost?“ ein, der gleichzeitig zur Kommunalwahl 2019 stattfindet.

„Das Projekt Innenstadt-Ost ist ein wichtiges und großes Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt, welches unsere Stadt für die nächsten Jahrzehnte prägen wird, wenn es realisiert wird. Wir sind der Meinung, dass solch große und wichtige Projekte von der Bürgerschaft direkt abgestimmt werden sollten“ sagen die Stadträte von WiP/Die Linke. Ganzen Beitrag lesen »

Michel Brandt MdB auf der “Lifline” vor Malta

25. Juni 2018  DIE LINKE, Presseerklärungen

Michel Brandt MdB für “die Linke” ist gestern nach Malta geflogen, um sich vor Ort ein Bild von der sich zuspitzenden Lage auf dem Seenotrettungsschiff Lifeline zu machen. Die Lifeline hat seit Donnerstag über 200 gerettete Menschen an Bord und sucht einen sicheren Hafen. Italien und Malta verwehren den Menschenrechtsverteidiger*innen die Einfahrt in ihre Häfen. Während Merkel, Macron, Kurz usw. bei ihrem Mini- Asylgipfel die Abschottung vorantreiben bietet auch kein anderes europäisches Land den Geretteten seine Hilfe an. Die Versorgungslage an Bord verschlimmert sich, die extrem geschwächten, teilweise verletzten Menschen haben auf dem kleinen Schiff kaum Platz. Ziel des Aufenthalts auf der Lifeline und in Malta, ist es Aufmerksamkeit für das Schicksal der Geflüchteten zu schaffen und die EU und die Bundesregierung zum Handeln zu bewegen. Den Menschen muss unbedingt geholfen werden, sonst zeichnet sich an Bord eine Katastrophe ab.

Hier zwei Videostatements von Michel:

https://www.youtube.com/watch?v=sPfWQ0eI7KE

https://www.youtube.com/watch?v=2Tk9RFYsdv0

Mehr Informationen findet ihr auf Twitter oder Facebook:

https://twitter.com/michel_brandt_

https://www.facebook.com/michel.brandt.linke/

Personalmangel in Krankenhäusern: Pflegenotstand stoppen!

21. Juni 2018  DIE LINKE, Presseerklärungen

Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Am Zustand der Pflege zeigt sich, wie in dieser Gesellschaft mit Kranken, Alten und anderen pflegebedürftigen Menschen umgegangen wird und welchen “Wert” die Menschen haben, die sich um sie kümmern. Die geplanten Maßnahmen von Bundesgesundheitsminister Spahn sind nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Um den lebensbedrohlichen Pflegenotstand zu stoppen, braucht es zusätzlich 100.000 Krankenpflegerinnen und -pfleger. Die Leidtragenden sind die Patientinnen und Patienten und das Pflegepersonal.
Ganzen Beitrag lesen »