KV Pforzheim / Enzkreis

Mit unserem ersten Infostand sind wir heute in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Pforzheims BürgerInnen hatten die Möglichkeit, mehr über unsere Positionen in der Europawahl zu erfahren und einige unserer KommunalwahlkandidatInnen kennenzulernen.

Am 10. April nahmen unsere Spitzenkandidaten Claus Spohn und Sandra Vincelj bei der Podiumsdiskussion des Paritätischen Wohlfahrtsverbands teil und diskutierten mit den KandidatInnen der anderen Parteien und Organisationen folgende Themen:

– Inklusion – Vision oder Illusion?
– Interkulturelles Zusammenleben als Gestaltungsaufgabe
– Teilhabe am Erwerbsleben: Ist die Optionskommune ein Gewinn?

Gemeinderat Claus Spohn stellte hierbei eine der zentralen Forderungen des linken Kommunalwahlprogramms vor – einen zweiten Arbeitsmarkt im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, um so den Langzeitarbeitslosen in Pforzheim eine Perspektive zu bieten.

Bei ihrer Nominierungsversammlung am 28. Februar im Restaurant „da Giovanni“ wählte DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis ihre Kandidatenliste für die anstehenden Kommunalwahlen. In Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder aus Karlsruhe wurde eine Liste erstellt, welche die Partei unter dem Motto „Ich wähl‘ dann mal LINKS“, diesmal in Fraktionsstärke, erneut ins Pforzheimer Stadtparlament tragen soll.

Gemeinderat Spohn hob hervor: „Wir haben Menschen aus über 140 Nationen in Pforzheim. Das spiegelt sich in unserem Vorschlag zur Liste mit Freundinnen und Freunden aus Griechenland, Kroatien, dem Irak, Spanien und der Türkei wider!“ Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzte: „Diese Liste wird unser Programm, das gezielt die soziale Schieflage in Pforzheim ansprechen und klare politische Alternativen und Forderungen aufzeigen wird, perfekt vertreten können!“

Die Top Ten führt Gemeinderat Claus Spohn an und ist in Reihenfolge der folgenden Listenplätze besetzt durch Sandra Vincelj, Peter Pfeiffelmann, Meltem Celik, Fritz Philipp Mathes, Sarah Looft, Klaus Ortmann, Hanna Spohn, Uwe Riehl und Sonja Kühn.

Als Kandidaten für die Ortschaftsratswahlen in Eutingen wurden Uwe Riehl und Jugendgemeinderat Esad Esmer nominiert.

(das Bild zeigt von links: Sonja Kühn, Fritz Philipp Mathes, Hanna Spohn, Meltem Celik, Sarah Looft, Sandra Vincelj, Claus Spohn, Uwe Riehl)

Manchmal ist die Meinung einer Minderheit bedeutungsvoller, als die einer Mehrheit. Bezogen auf das Abstimmungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition, scheint sich doch eine nicht unbedeutende Minderheit an ihre sozialdemokratischen Grundprinzipien erinnert zu haben.

 DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis ist gerne bereit, mit all denen einen offenen Dialog über die Politik in der Stadt zu führen, denen die soziale Frage noch am Herzen liegt. Stadtrat Claus Spohn führt aus: „Wir propagieren jetzt kein billiges ‚Jetzt kommt zu uns!’, sondern möchten für alle diejenigen in der Stadt, die sich nirgends mehr vertreten fühlen, gemeinsame Alternativen entwickeln.“ Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzt: „Dies bedeutet natürlich nicht, dass wir Mitgliedern der SPD, die gegen die Große Koalition gestimmt haben, und die sich beim Bürgerentscheid zur Zukunft der Pforzheimer Stadtbusse anders als OB Hager und die eigenen Stadträte für eine Rekommunalisierung eingesetzt haben, den Weg in DIE LINKE versperren werden.“

Am Donnerstag, den 19. September erhielten der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis der Partei DIE LINKE und ihr Bundestagskandidat Milan Kopriva Wahlkampfunterstützung von ihrem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger. Nach einer Rede, in der vor allem die auch in Pforzheim spürbare und anhaltende Prekarisierung sowie die finanzpolitischen Lösungskonzepte der LINKEN thematisiert wurden, und in der er einmal wieder deutlich machte, dass DIE LINKE die einzige im Bundestag vertretene Friedenspartei ist und bleibt, stellte sich Bernd den Fragen der Pforzheimer Bürgerinnen und Bürger sowie der örtlichen Presse. Wir danken Bernd sehr herzlich für sein Engagement!

Mitten in den Bundestagswahlkampf platzte der Beschluss des Pforzheimer Gemeinderats, die städtischen Verkehrsbetriebe erneut zu privatisieren. Das Wahlprogramm der LINKEN spricht sich eindeutig für mehr (Re-)Kommunalisierung aber auch für mehr direkte Demokratie aus. Vor allem letzteres spricht dafür, bei einer für eine Stadt so bedeutsamen Entscheidung, zumindest ein Bürgerbegehren zu Gunsten eines Bürgerentscheids zu diesem Thema zu unterstützen.

Zu diesem Zweck hat sich ein Bündnis zusammengetan, zu dem nicht nur DIE LINKE, sondern auch Die Grünen, WiP, attac, Mehr Demokratie e.V. und andere gehören. Innerhalb der nächsten 6 Wochen werden nun an Infoständen in der Innenstadt Unterschriften zu Gunsten eines Bürgerentscheids gesammelt. Auch Mitglieder der LINKEN sind an den Infoständen mit dabei (im Bild: Bundestagskandidat Milan Kopriva und Stadtrat Claus Spohn).

Wer selbst Unterschriften im Familien- und Bekanntenkreis sammeln möchte, kann sich unter dem folgenden Link die Unterschriftenliste ausdrucken und die ausgefüllte Liste an einem der Infostände abgeben:

http://www.initiative-pro-buergerentscheid.de/images/2013-07Unterschriftenliste.pdf

Mehr Lohn, mehr Respekt!

Für faire Löhne, für gleiche Bezahlung, gegen Altersarmut!

Erneut war DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis beim 1.Mai-Fest des DGB in Pforzheim mit dabei. Hierbei kamen Bundestagskandidat Milan Kopriva und Stadtrat Claus Spohn auch mit der langjährigen Stadträtin Hella Marquardt ins Gespräch. Ebenfalls im Bild: Heinz Keller.