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70 Jahre Menschenrechte

11. Dezember 2018  Aktionen

Am 10. Dezember 2018 j├Ąhrte sich zum 70. mal die “Allgemeine Erkl├Ąrung der Menschenrechte” durch die “Generalversammlung der UNO”.

Zum Gedenken an diesen gro├čen zivilisatorischen Fortschritts hat “Die Linke” Pforzheim einen Infostand in der Innenstadt Pforzheim organisiert.

 

Haushaltsrede f├╝r die Fraktion WiP/die Linke von Christof Weisenbacher

04. Dezember 2018  Gemeinderat

 

 

 

 

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrter Herr Oberb├╝rgermeister Boch, sehr geehrter Herr Erster B├╝rgermeister B├╝scher, sehr geehrte Frau B├╝rgermeisterin Sch├╝ssler, sehr geehrter Herr B├╝rgermeister Fillbrunn,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte B├╝rgerinnen und B├╝rger,

 

dieser von Ihnen, Herr OB Boch, vorgelegte Haushaltsentwurf ist ohne jede Vision oder kreative Ideen und spiegelt lediglich die prek├Ąre finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider.

Wir m├╝ssen leider sagen: es war nicht anders zu erwarten.

Denn Sie, Herr Oberb├╝rgermeister Boch, haben keine Vision oder rettende Idee f├╝r diese Stadt. Die Themen familienfreundliche Stadt oder Smart City sind beliebige, komplett inhaltsleere Schlagw├Ârter und in keiner Weise identit├Ątsstiftend. Im ├ťbrigen hat der Gemeinderat zu keiner Zeit entschieden, dass dies politisch gewollt ist. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Haushaltsklausur der Fraktion WiP/Die Linke

29. November 2018  Gemeinderat

 

 

 


Ergebnis der Haushaltsklausur der Fraktion WiP/Die Linke

 

Am vergangenen Wochenende besch├Ąftigte sich die Fraktion WiP/Die Linke mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Dieser spiegelt ohne jede Vision oder kreative Ideen die desolate finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider. Im Gegenteil, die angedachte Senkung der Gewerbesteuer ist nicht nur kontraproduktiv, sondern unverantwortlich.

Sozialer Wohnungsbau – Fehlanzeige! Kein Euro ist daf├╝r vorgesehen. Die Fraktion verweist auf das im Masterplan festgelegte Ziel, 100 Wohnungen pro Jahr zu bauen und weist auf die schwierige Wohnsituation vieler Pforzheimer*innen hin. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme der Fraktion WiP/Die Linke zum Projekt Innenstadt-Ost

16. November 2018  Allgemein

 

 

 

Die Stadtr├Ąte der Fraktion WiP/Die Linke sind der Meinung, dass die Verbesserung der Aufenthaltsqualit├Ąt und die Aufwertung der Innenstadt dringend notwendig sind. Im Sinne des Innenstadt Nutzungskonzeptes denken die Stadtr├Ąte, dass weniger Autos und die Schlie├čung des Schlo├čbergs sowie urbanes Wohnen daf├╝r ein wichtiger Baustein sind. Eine L├Âsung f├╝r das Technische Rathaus ist genauso notwendig wie innerst├Ądtische Kitas.

Das Projekt Innenstadt-Ost mit dem favorisierten Investor Ten Brinke und den vorgesehenen Nutzungen Wohnen (idealerweise auch gef├Ârderter Wohnraum), Verwaltung, Handel, Gastronomie, Kulturraum und Kinderg├Ąrten kann dazu f├╝hren, die Attraktivit├Ąt und St├Ąrkung der Innenstadt sowie der Stadt insgesamt zu verbessern. Der Charme der L├Âsung ist, dass es keine Mall ist, sondern ├Âffentliche Pl├Ątze und kleinfl├Ąchigerer Handel entstehen soll. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung Michel Brandt (MdB): Klimakiller Daimler gef├Ąhrdet Arbeitspl├Ątze in Baden-W├╝rttemberg

12. November 2018  DIE LINKE

Klimakiller Daimler gef├Ąhrdet Arbeitspl├Ątze in Baden-W├╝rttemberg

 

Zu der aktuellen Kampagne des Daimler-Konzerns in Baden-W├╝rttemberg gegen anstehende Entscheidungen im EU-Parlament zu mehr Klimaschutz erkl├Ąrt Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE aus Karlsruhe:

“Erst l├╝gen und betr├╝gen, dann Klimaschutz bek├Ąmpfen. So gef├Ąhrdet Daimler die Gesundheit der Menschen und die Arbeitspl├Ątze der Mitarbeiter*innen in Baden-W├╝rttemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Neuer Vorstand des KV Pforzheim Enzkreis

22. Oktober 2018  Kreisverband

Am 18. Oktober 2018 fand die Mitgliederversammlung des Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis im Kulturhaus Osterfeld statt. 

Es wurde sowohl der alte Vorstand entlastet, als auch ein neuer gew├Ąhlt.

Der Neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Vorstand:

Vera Maria Lenz

Frederick Mackiewicz

Jens Matthias Boie

 

Kassier:

Gunnar Silberborth

Infostand zur Situation der Pflege 13. Oktober 2018

15. Oktober 2018  Aktionen

Die Situation in deutschen Krankenh├Ąusern und Pflegeheimen ist mit “prek├Ąr” doch recht wohlwollend umschrieben. Um diese zu verbessern hat die “Linke” eine bundesweite Kampagne unter dem Motto “Menschen vor Profiten – Pflegenotstand stoppen” initiiert. Auch der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis setzt sich f├╝r eine Verbesserung im Bereich der Pflege ein. Aus diesem Grund gab es am 13. Oktober 2018 einen Infostand auf dem Leopoldsplatz in Pforzheim, um auf das Thema aufmerksam zu machen, und die Menschen ├╝ber die Ideen der “LInken” f├╝r eine Verbesserung in diesem Bereich zu informieren.

Wer mehr zum Thema erfahren m├Âchte, kann sich unter diesem Link informieren:

https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/hintergrund/

 

Wer gerne in einen pers├Ânlichen Dialog mit der “Linken” KV Pforzheim/Enzkreis treten m├Âchte, kann dies gerne bei unserem n├Ąchsten Infostand am 03. November 2018, wieder auf dem Leopoldsplatz.

 

  

Antrag zur Einrichtung eines “Wahl-O-Maten” zu den Kommunalwahlen 2019

27. September 2018  Gemeinderat

 

 

 

Herrn Oberb├╝rgermeister Peter Boch                                              26. September 2018

Marktplatz 1

75175 Pforzheim

 

Antrag zur Einrichtung eines ÔÇ×Wahl-O-MatenÔÇť zu den Kommunalwahlen 2019

                                                                             

Sehr geehrter Herr Oberb├╝rgermeister,

hiermit stellen wir den Antrag, der Gemeinderat und Jugendgemeinderat m├Âge bei der n├Ąchstm├Âglichen Sitzung beschlie├čen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Absprache mit der Landeszentrale f├╝r politische Bildung und deren Erstw├Ąhlerkampagne einen ÔÇ×Wahl-O-MatÔÇť zu den Kommunalwahlen 2019 einzurichten. Dabei werden verschiedene Akteure wie der Jugendgemeinderat, die B├╝rgervereine, die Sozialraumkonferenzen oder/und der Internationale Beirat eingebunden, um die Wahl-O-Mat-Thesen zu formulieren. Ganzen Beitrag lesen »

Baden TV berichtet: AIDS-Hilfe Pforzheim f├╝rchtet um ihre Existenz

27. September 2018  Allgemein, DIE LINKE

Jetzt wird es ernst f├╝r die AIDS-Hilfe in Pforzheim. Die Stadt will Zusch├╝sse k├╝rzen. Seit 2016 steht der Beschluss, im n├Ąchsten Jahr soll dieser umgesetzt werden. F├╝r die Hilfseinrichtung ist das nicht hinnehmbar. Sie k├Ąmpft momentan daf├╝r, dass sie so weiter machen kann wie bisher.

Sehen Sie den ganzen Beitrag auf BadenTV:

https://baden-tv.com/aids-hilfe-furchtet-um-existenz/

Demo Seebr├╝cke Pforzheim 15. September 2018

19. September 2018  Aktionen

Liebe Mitstreitenden, 

am Samstag, den 15.09. haben wir von der Seebr├╝cke Pforzheim eine friedliche Demonstration durch die Pforzheimer Innenstadt gef├╝hrt.
Die Seebr├╝cke solidarisiert sich mit allen Menschen auf der Flucht. Sie setzt sich f├╝r offene Grenzen und legale Fluchtwege ein und protestiert gegen Europas Politik der Abschottung.
Mit ca. 300 Demonstrierenden haben wir als Teil der europaweiten Seebr├╝cke ein deutliches Zeichen gegen das Sterben auf dem Mittelmeer gesetzt.
Wir hoffen, dass sich bei der n├Ąchsten Aktion der Seebr├╝cke noch mehr B├╝rger und B├╝rgerinnen engagieren.
Unser Dank geht an alle Demonstrierenden, Helfenden, alle beteiligten Organisationen sowie an die Einsatzkr├Ąfte der Polizei: Ihr alle habt dazu beigetragen, dass diese Demonstration so erfolgreich wurde.

Die Pforzheimer Seebr├╝cke