DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis präsentiert einen Vortrag mit Rentenexperten Matthias W. Buchwald (MdB)

30. Juli 2021  Aktionen

„Statt Altersarmut: Renten rauf!“ – Matthias W. Birkwald

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis präsentiert einen Vortrag des Bundestagsabgeordneten und Rentenexperten Matthias W. Birkwald. Er spricht in seiner unterhaltsamen und informativen Präsentation über die Fehler der aktuellen Rentenpolitik, Altersarmut und die rentenpolitischen Vorhaben der LINKEN. Im Anschluss gibt es eine Frage und Diskussionsrunde.

Veranstaltungsinformation:
Vortrag von Matthias W. Birkwald (MdB, DIE LINKE)
04.08.2021 – 14:00
Kulturhaus Osterfeld
Raum 404/405 (barrierefreier Zugang)

Kurzinfo und Möglichkeiten mit unserer Bundestagskandidatin Meltem Çelik (Wahlkreis Pforzheim) Kontakt aufzunehmen

30. Juli 2021  Presseerklärungen

Meltem Çelik, geboren 1992, ist gelernte Kauffrau im Einzelhandel. Sie kandidiert für DIE LINKE im Wahlkreis 279 Pforzheim und auf Platz 15 der Landesliste.

„Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen gesell-schaftlichen Debatten über Rassismus gegenüber Migrant:innen lasse ich mich als gebürtige Pforzheimerin mit türkischer Herkunft für den Bundestag aufstellen. Seit meiner Jugend bin ich selbst mit Aggression und Verständnislosigkeit gegenüber Migrant:innen konfrontiert und stelle mich diesen Reaktionen bereits seit über 10 Jahren als aktives Mitglied der LINKEN entgegen. Die Benachteiligung und Diskriminierung von einzelnen Gruppen wurde viel zu lange ignoriert. Ich bin davon überzeugt, dass es an der Zeit ist, alte Fehler einzugestehen und die Zukunft neu zu gestalten – deshalb kämpfe ich mit aller Kraft für eine gleichberechtigte und vielfältige Gesellschaft.“

Engagement & Mitgliedschaften:
Beisitzerin im Landesvorstand der Linksjugend [‘ solid] Baden-Württemberg, Kreisvorstand DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis, zuvor ehrenamtliche Tätigkeiten im Stadtjugendring, Haus der Jugend Pforzheim

So erreichen Sie Meltem Çelik:

 

 

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis kritisiert, dass Lehrkräfte unter Grün-Schwarz in den Sommerferien in die Arbeitslosigkeit entlassen werden

29. Juli 2021  Presseerklärungen

Es ist beschämend, dass die Grün-Schwarze Landesregierung an ihrer fragwürdigen Taktik festhält, Lehrkräfte und andere Berufsstände über den Sommer in die Arbeitslosigkeit zu schicken um sie danach im September mit einem (teilweise befristeten) Arbeitsvertrag anzustellen. Seit langem ist dies Praxis in unserem Bundesland üblich und wird nun auch von der neuen grünen Kultusministerin Theresa Schopper weiterverfolgt. Wenn junge Lehrkräfte ihr Referendariat beendet haben, werden sie in „unbezahlte“ Sommerferien geschickt.

DIE LINKE Pforzheim / Enzkreis kritisiert dieses Handeln aufs Schärfste! Gut ausgebildete Fachkräfte werden über die Sommermonate in die Arbeitslosigkeit entlassen. Ein Referendariat, egal ob als Lehrer oder in einem anderen Ausbildungszweig absolviert man als Beamt*in auf Wiederruf. Während der Arbeitslosigkeit hat man daher keinen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe. Kann also beispielsweise eine junge Lehrkraft den Sommer nicht durch Erspartes überbrücken bleibt kein anderer Weg als einen Antrag auf Harz IV zu stellen.

Die Landesregierung bringt Ingenieur*innen, Lehrkräften und Juristin*en, die ein langjähriges Studium und danach ein fast 2-jähriges Referendariat erfolgreich absolvierten keine Wertschätzung entgegen. Sie verhält sich respektlos gegenüber der Lebensleistung dieser jungen Menschen. Eine Arbeitgeberin, die zu Beginn des Berufseinstiegs so mit ihren zukünftigen Mitarbeitenden umgeht, verliert Attraktivität. Dies macht sich bereits jetzt in den Absolventenzahlen des Referendariats vor allem in den Ingenieurberufen bemerkbar. Das Land benötigt einerseits dringend junge Fachkräfte verliert diese jedoch weiterhin an die Industrie. Ein Zustand der relativ einfach durch politischen Willen und Respekt zu lösen wäre, beispielsweise durch die übergangslose Beschäftigung nach dem Referendariat.

Auch zuvor unter der Grün-Roten Landesregierung wurde an dieser gängigen Baden-Württembergischen Praxis festgehalten. Auch damals wurde von keiner der Regierungsparteien die Absicht verfolgt, diese prekäre Situation zu verändern. Daher wirkt die Forderung der SPD für eine übergangslose Beschäftigung vom Referendariat in die Festanstellung mehr wie ein Lippenbekenntnis zu Wahlkampfzeiten als echter Veränderungswille.

Die Bundestagskandidatin der LINKEN in Pforzheim, Meltem Çelik dazu: „Wir fordern die Landesregierung auf, Arbeitsverträge im direkten Anschluss an das Referendariat für die diesjährigen und zukünftigen Absolventen auszustellen! Wir stehen solidarisch an der Seite der Lehrkräfte und unterstützen sie in ihren Forderungen nach einem gerechten und respektvollen Umgang.“

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis gedenkt der Widerstandskämpferin Orli Wald

29. Juni 2021  Presseerklärungen

Am 1. Juli 1914 wurde eine starke Frau geboren, DIE LINKE Pforzheim / Enzkreis mochte sie gerne vorstellen. Orli Wald, die ihre Kindheit in Trier verbrachte stammt aus einer politisch engagierten Familie. In den 20er Jahren schloss sie sich dem kommunistischen Jugendverband an und engagierte sich seitdem gegen die erstarkenden Nationalsozialisten. Nach der Machtergreifung durch die Nazis wurde sie unter anderem nach Luxemburg geschickt und half dort bei der Verteilung von linken Schriften. 1934 wurde sie von der Gestapo verhaftet, Orli musste jedoch aus Mangel an Beweisen wieder freigelassen werden.

Zwei Jahre später erfolgte die erneute Verhaftung, da ihre Widerstandsgruppe entdeckt wurde. Sie wurde zu 4 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt. Während der Haft sollte sie gebrochen werden. Sie wurde brutal verhört, gefoltert und sollte Genossen als Kronzeugin belasten wogegen sie sich standhaft wehrte. Als sie ihre Haftstrafe verbüßt hatte kam sie jedoch nicht frei sondern wurde im Frauen-KZ-Lager Ravensbrück gefangen gehalten und von dort ins Frauenlager nach Ausschwitz verbracht. Als Lagerälteste wurde sie im Häftlingskrankenhaus beschäftigt wo ihr traumatisierendes wiederfuhr. Sie erlebte Ärzte die Säuglinge mit Giftspritzen ermordeten, sie war Zeugin bei Menschenversuchen und sah die Auswahl von Kranken die zum Tod in der Gaskammer geführt wurden.

Unter Lebensgefahr engagierte sie sich im Lager für den Widerstand. Sie rettete Hungernde durch kleine Essenzuwendungen vor dem nahenden Tod. Eine jüdische Häftlingsärztin half ihr dabei, anderen Gefangenen mit Krankheitsverdacht Ruhezeiten im Krankenhaus zu ermöglichen. Mithäftlinge nannten sie wegen ihrem Einsatz, der viele vor dem Tod bewahrte, „Heldin“ und „Engel von Auschwitz“.

Sie selbst zerbrach in ihrem weiteren Leben an den Schrecken die sie erlebte. Ihr gelang im April 1945 die Flucht aber die Traumata der Haft verfolgt sie ein Leben lang. Musik war für sie unerträglich, sie wurde dadurch immer an die Lagerkapelle erinnert, welche beim Abtransport der Selektierten aus dem Krankenhaus spielte um das Klagen der zum Tode verurteilten auf dem Weg zur Gaskammer übertönen sollte. So schilderte es später ein Historiker der über Orlis Leben forschte.

Die Vergangenheit verfolgte sie zeitlebens. Sie litt unter schweren Depressionen und Angstzuständen, Ausschwitz ließ sie nie mehr los. Sie starb im Alter von 47 Jahren am 1. Januar 1962 an einer zu hohen Dosis Medikamente gegen ihre Krankheit.

DIE LINKE Pforzheim / Enzkreis möchte anlässlich dem Jahrestag ihrer Geburt an diese mutige und selbstlose Frau erinnern. Wir gedenken ihrer mit großem Respekt. Sie zeigt uns, dass Widerstand möglich ist, dass Widerstand gegen Faschisten notwendig ist. Ihr Schicksal mahnt und erinnert uns jedoch auch, wie wichtig eine gute Traumatherapie ist. Ein soziales Thema welches in der politischen Diskussion eher untergeordnet ist. Angesichts der Traumata die Flüchtende vor Kriegen erleben ist hier Handlungsbedarf erforderlich – finanziell und personell. Hierfür setzt sich DIE LINKE ein.

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.

 

(Bild gemeinfrei, Autor*in unbekannt)

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis erinnert an Helen Keller – Sozialistin, Schriftstellerin und Kämpferin für eine inklusive Gesellschaft

28. Juni 2021  Presseerklärungen

DIE LINKE Pforzheim / Enzkreis möchte anlässlich des Jahrestages ihrer Geburt am 27. Juni 1880 in Tuscumbia, Alabama (USA), an eine außergewöhnliche Frau erinnern. Helen Keller erkrankte mit nur eineinhalb Jahren schwer, mutmaßlich an einer Hirnhautentzündung, und verlor daraufhin die Fähigkeit zu Sehen und zu Hören.

Ihre frühe Kindheit war geprägt von heftigen Wutanfällen, da sie sich nicht ausdrücken konnte. Dies änderte sich im Alter von 7 Jahren als sie auf die talentierte Lehrerin Anne Sullivan traf, die einen Zugang zu ihr finden konnte, und sie im Fingeralphabet unterrichtete. Nun konnte sich Helen endlich ihrer Umgebung mitteilen und sog alles Wissen begierig auf.

Durch ihre wohlhabende und privilegierte Familie konnte sie ab 1900 ein College besuchen, lernte Deutsch und Französisch und schloss 1904 als erste Taubblinde Studentin das College ab. Sie schrieb Bücher, veröffentlichte zahlreiche Artikel und setzte sich in unzähligen Reden für behinderte Menschen ein. Damit wollte sie unter anderem Stück für Stück die Einstellung gegenüber tauben und blinden Menschen verändern.

Oft geschieht es, dass die Schriftstellerin auf die Rolle des behinderten Wunderkindes reduziert wird. Ihre Begeisterung für den Sozialismus und ihr Einsatz für eine gerechtere Welt werden dabei oft vergessen. So war es für sie eine Tatsache, dass die kapitalistischen Verhältnisse ihrer Zeit eng mit der Unterdrückung der Frau, dem Faschismus und der Behindertenfeindlichkeit zusammenhingen und man nur durch Sozialismus zu einer gerechteren Welt gelangen könne. Zeitlebens sammelte sie Spenden für Blindenorganisationen und wurde dabei nicht müde für eine gerechte Welt zu kämpfen. Ihr Engagement trug sie durch zahlreichen Reisen und Vorträgen in über 40 Länder dieser Welt.

Wie selbstverständlich sie sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts mitteilte und sich weder durch Hindernisse noch durch Kritiker von ihrer Mission abbringen lies, lässt uns heute sehr nachdenklich sein. Es ist nur schwer zu begreifen, wie weit wir nach wie vor von einer Welt entfernt sind, in der Menschen mit Beeinträchtigungen gänzlich integriert sind.

Die Bundespolitik steht hier immer noch vor dem entscheidenden Richtungswechsel. Wir müssen endlich die Weichen für eine inklusive Gesellschaft stellen. DIE LINKE wird weiterhin darauf hinwirken, dass beispielsweise Unternehmen dazu verpflichtet werden, Menschen mit Beeinträchtigungen einzustellen. Wir fordern echte Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. Denn nur dort, wo es keine Barrieren gibt, können Menschen ohne „Behinderungen“ gemeinsam in einer inklusiven Gesellschaft leben.

Link zum Beitragsbild mit Lizenz/Genannter Urheber Jared Enos

Pressemitteilung: DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis feiert Pride – nicht nur im Juni

27. Juni 2021  Presseerklärungen

Der Monat Juni wird weltweit als Pride-Month gefeiert. Es ist ein Monat, in dem traditionell die LGTBIQ*-Gemeinschaft in Märschen und Paraden mit Stolz und erhobenem Haupt den Christopher Street Day zelebriert.

Dessen Ursprung ist der 27. Juni 1969 in New York. Dort ging die Polizei bei einer Razzia in einem Szene Lokal in der Christopher Street gewaltsam und blutig gegen die Community vor, was zu einer Bewegung führte, die sich dem daraufhin in zahlreichen Demonstrationen zur Wehr setzte. Homosexuelle und Transpersonen galten damals noch als geisteskrank, wurden wegen Unzucht verfolgt und eingesperrt.

Auch wenn viele Dinge sich vor allem in den letzten Jahren für LGBTIQ*-Personen verbessert haben, ist Pride immer noch eine wichtige Gelegenheit, auf ihre Situation aufmerksam zu machen – da Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt gegen Menschen aus dieser Community immer noch weit verbreitet sind.

Viele große Unternehmen stellen in den letzten Jahren ihre Unterstützung und ihr Engagement für LGTBIQ*-Personen im Pride-Month medial in den Vordergrund. Dies scheint häufig leider nur der Selbstvermarktung zu dienen und wird größtenteils auch erst so praktiziert, seit die gesellschaftliche Akzeptanz für diese Community eine kritische Marke überschritten hat.

Deswegen ist es uns wichtig, auch gegen Ende des Pride-Monats nochmal darauf hinzuweisen, dass Rainbow-Washing, z.B. die Nutzung der Regenbogen-Flagge in Firmenlogos eine zynische und zahnlose Praxis ist, wenn damit nicht auch konkrete Verbesserungen im Lebens- und Arbeitsalltag einhergehen.

Denn: Ein offener Umgang mit der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität am Arbeitsplatz stößt zwar inzwischen mehrheitlich auf Zuspruch, aber trotzdem immer noch auf große Vorbehalte. Das geht aus einer vom Job-Portal Indeed in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor.

Demnach bewertet jeder vierte der Umfrage Teilnehmenden die Zusammenarbeit mit homo- und bisexuellen Kolleg*innen eher problematisch. Noch höher sind Vorbehalte gegen transidente Menschen. Erschreckend ist das Ergebnis, dass nur knapp die Hälfte der Befragten LGTBIQ* Mitarbeitende bei Anfeindungen offen verteidigen würden.

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis stellt hier deutlich klar: Sexuelle Orientierung sollte genauso wenig eine Bedeutung am Arbeitsplatz haben wie die Herkunft oder das Alter. Das muss vom Gesetz und von den Arbeitgebenden gewährleistet werden.

Wenn jedoch die Stadtverwaltung Pforzheim in ihren Stellenanzeigen explizit „Erzieher“ und „Sachbearbeiter“ sucht, zeigt dies, dass es auch bei uns vor Ort noch viel zu tun gibt. Wir wünschen uns mehr Fingerspitzengefühl von der lokalen Politik und Verwaltung und einen vorgelebten offenen Umgang mit verschiedenen Geschlechts-Identitäten und sexuellen Orientierungen. Das beginnt auch mit einer inklusiven Sprache aber endet selbstverständlich nicht dort. Wenn Vielfalt nicht sichtbar gelebt wird, kann man sich halbherzige Versuche und Lippenbekenntnisse sparen.

Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt ist gesellschaftliche Realität. Wir fordern daher, die gesetzliche Realität der gesellschaftlichen Realität anzupassen, solidarisieren uns mit der LGBTIQ*-Community und wenden uns gegen jegliche Diskriminierung, sei es privat, in der Schule oder am Arbeitsplatz.

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis erinnert an eine mutige Kämpferin für Frauenrechte, Clara Zetkin

20. Juni 2021  Presseerklärungen

Die junge Clara war, ungewöhnlich für Frauen im 19. Jahrhundert, ausgebildete Volksschullehrerin. Über ihre Arbeit fand sie Zugang zur Frauen- und Arbeiterbewegung sie schloss sich der SPD an. Wegen des Sozialistengesetzes (1878–1890), welches sozialdemokratische Aktivitäten außerhalb der Landtage und des Reichstags verbot, ging sie 1882 zuerst nach Zürich, dann nach Paris ins Exil. Dort gab sie ihren Mädchennamen Eißner ab und nahm den Namen ihres Lebenspartners Ossip Zetkin, einem russischen Revolutionär, an.

In Paris erlernte den Beruf der Journalistin und widmete sich dem Studium der marxistischen Theorie. Sie hatte 1889 während des Internationalen Arbeiterkongresses einen bedeutenden Anteil an der Gründung der Sozialistischen Internationale. Im Herbst 1890 kehrte Sie zusammen mit Ossip und den beiden gemeinsamen Söhnen zurück nach Deutschland. Die Familie lebte in Stuttgart wo Zetkin Chefredakteurin der sozialdemokratischen Frauenzeitschrift „Die Gleichheit“ wurde. Als Frauenrechtlerin wurde sie nicht müde das Wahlrecht für Frauen zu fordern. Der Internationalen Frauentag geht ebenso auf sie zurück, er wurde von ihr auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz 1910 in Kopenhagen vorgeschlagen und 1911 zum ersten Mal gefeiert.

Zusammen mit Rosa Luxemburg und weiteren prominenten SPD-Politikern gehörte Zetkin kurz vor Beginn des Ersten Weltkrieges 1914 zur Minderheit der Gegner einer Bewilligung der Kriegskredite in den Gremien der eigenen Partei. Da sie sich offen gegen den Krieg aussprach wurde Clara Zetkin während des 1. Weltkrieges mehrfach inhaftiert, ihre Post beschlagnahmt und ihre Söhne, beide Ärzte im Militärdienst, wurden schikaniert. In der SPD engagierte sie sich zuerst in der revolutionären innerparteilichen Oppositionsfraktion dem Spartakusbund. Nach der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) am 1. Januar 1919, trat sie dieser bei. Den Nationalsozialismus bezeichnete sie zeitlebens als „Strafe“ für das Verhalten der deutschen Sozialdemokratie in der Novemberrevolution.

Sie erkannte die Gefahr durch die NSDAP und ihr war klar, dass trotz aller Differenzen nur gemeinsam gegen den erstarkenden Faschismus vorgegangen werden kann. Sie sagte 1932 als Alterspräsidentin im Reichstag: „Vor dieser zwingenden geschichtlichen Notwendigkeit müssen alle fesselnden und trennenden politischen, gewerkschaftlichen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen zurücktreten“ und rief damit zum Widerstand gegen die Nationalsozialisten auf. Clara Zetkin verließ Deutschland, um der Verfolgung durch die Nazis zu entgehen. Die einflussreiche Sozialistin und Frauenrechtlerin starb am 20. Juni 1933 im Alter von 75 Jahren im russischen Exil.

Clara Zetkin war eine mutige und kämpferische Frau des 19. und 20. Jahrhunderts. Wir halten ihr Andenken in Ehren und kämpfen in ihrem Geiste heute wie damals für die Rechte der Frauen und gegen den wiederaufkeimenden Faschismus.

Beitragsbild: Clara Zetkin (1857-1933) – das Bild ist gemeinfrei.

Pressemitteilung: DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis kritisiert Wiedereröffnung des Bundeswehrdepots nahe Huchenfeld und Würm als Lager für Gefahrenstoffe

08. Juni 2021  Presseerklärungen

Presseberichten zufolge soll das Bundeswehrdepot nahe Huchenfeld reaktiviert und als Lager für Gefahrenstoffe genutzt werden.

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis lehnt dieses Vorhaben ab, da sich daraus erhebliche Risiken und Nachteile für die Pforzheimer Bevölkerung ergeben würden.

„Wir stehen für konsequente Friedenspolitik und lehnen solche Standorte generell ab. Auch ein Militärdepot kann dazu beitragen, Waffen, Kriegsgerät oder Versorgungsgüter in Kriegs- und Krisengebiete zu bringen. Krieg und Gewalt sind Hauptgründe für Flucht und Vertreibung,“ so Meltem Çelik, Bundestagskandidatin der LINKEN für den Wahlkreis Pforzheim.

Ab 2023 sollen auf der 10 Hektar großen Fläche voraussichtlich Gefahrenstoffe gelagert werden. Ob hierzu auch Munition gehört, ist unklar. 2019 wurde dies von der Bundeswehr dementiert, aktuell kann man hierüber nichts Genaueres erfahren.

„Wir fordern bei diesem Thema absolute Transparenz. Die Bürger*innen haben das Recht, zu erfahren, was in ihrer Nähe passieren soll,“ so Çelik. Das Areal liegt im Huchenfelder Wald, mitten im Landschaftsschutzgebiet. In unmittelbarer Nähe liegen Biotope. Trotzdem sollen hier Stoffe lagern, die riesige Schäden anrichten könnten.“

Çelik ergänzt: „Wir brauchen unsere Waldgebiete außerdem dringender als je zuvor. Sie leisten einen enormen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel. Sinnvoller wäre es, den Bundeswehrstandort zu schließen, wie es in der Vergangenheit bereits geplant war. Diese Fläche der Natur zurückzugeben und dort wieder Bäume zu pflanzen wäre ein zukunftsweisendes Signal und wirksamer Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel.“

Um das Depot zu bedienen würden Huchenfeld und Pforzheim stark durch den Schwerlastverkehr der Bundeswehr, der voraussichtlich über die A8 führt, belastet.

Çelik dazu: „Diese Beeinträchtigung zu Lasten der Bevölkerung lehnen wir ab! Neben der Lärmbelastung ist langfristig voraussichtlich auch mit Schäden der Fahrbahn zu rechnen.“

Die Verantwortlichen sprechen von der Schaffung von bis zu 70 zivilen Arbeitsplätzen, welche laut deren Ausführungen in unserer von Arbeitslosigkeit schwer getroffenen Region eine Entlastung darstellen sollen.

Meltem Çelik dazu: „Wir fragen uns, was für Arbeitsplätze hier geschaffen werden sollen, denn in Einrichtungen der Bundeswehr handelt es sich dabei oft um Dienstleistungen im Reinigungsbereich oder um privaten Wachdienst. Diese Stellen werden häufig von Sub- und Leiharbeitsunternehmen besetzt. Das sind Arbeitsplätze, in denen nur knapp der Mindestlohn bezahlt wird, also Gehälter, von denen man kaum leben kann.“

Nicht zuletzt wegen solcher Arbeitsplätze fordere DIE LINKE einen Mindestlohn von 13 € und ein striktes Vorgehen gegen undurchsichtige Beschäftigungsverhältnisse in Sub- und Leiharbeitsfirmen, so Çelik.

Meltem Çelik unterstreicht: „Pforzheim braucht Arbeitsplätze, mit denen die Beschäftigten gut leben, nicht nur überleben können. Auch hier fordern wir absolute Transparenz.“

Pressemitteilung: DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis kommentiert die Preiserhöhung im Karlsruher Verkehrsverbund

24. Mai 2021  Presseerklärungen

Mit großer Verwunderung nahm der Kreisverband DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis eine Pressemeldung vom Anfang des Monats zur Kenntnis, in welcher der Karlsruher Grünen-Stadtrat und Aufsichtsrat des Karlsruher Verkehrsverbundes, Johannes Honné, einer Erhöhung der Fahrpreise zustimmte. Begründet sei die Erhöhung durch nachlassende Fahrgastzahlen während der Corona-Pandemie.

Da auch Pforzheimer*innen und Einwohner*innen des Enzkreises das Karlsruhe Netz nutzen müssen, fragen wir uns, wie das zu einer Mobilitätswende passt, für die sich grüne Politiker*innen zumindest vordergründig einsetzen. Wenn man Kretschmanns Regierungserklärung aufmerksam verfolgt, erkennt man darin die Grünen im Jahr 2021, denn dort sagt er „Ökologie ist keine Wohlstandsbremse – Ökologie selbst ist das Geschäftsmodell“.

Unsere Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Pforzheim, Meltem Çelik, fragt deshalb: „Ist das primäre Ziel der Grünen, mit Klimaschutz Geld zu verdienen? Diejenigen, die dabei auf der Strecke bleiben werden offenbar vergessen. Wer es sich nicht leisten kann mit Bus und Bahn zu fahren und stattdessen zu Hause bleiben muss, belastet das Klima eben auch nicht – man könnte vermuten, dass die Grünen dies begrüßen, oder zumindest akzeptieren – wenn man Kretschmanns Aussage, mit der von Stadtrat Honné kombiniert.“

DIE LINKE hat hierzu klare Positionen:

Wir fordern den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und für die Anbindung aller Orte an das Busnetz. Busse und Bahnen brauchen einen besseren Takt, auch abends. Selbstverständlich sind für uns flächendeckend barrierefreie öffentliche Verkehrsmittel. Wenn der öffentliche Nahverkehr attraktiv und kostenfrei ist, wird er von der Bevölkerung genutzt werden und die Verkehrsbelastung nimmt automatisch ab.

Anstatt Preise zu erhöhen wäre es aus unserer Sicht angebracht darüber nachzudenken warum der ÖPNV gerade in Pandemiezeiten an Attraktivität verliert und welche Maßnahmen getroffen werden müssen, damit sich die Bürger*innen sicher fühlen können. Hierzu gehören eine hohe Taktung, um überfüllte Busse und Bahnen zu vermeiden, sowie leistungsstarke Lüftungssysteme und sichtbare Hygienekonzepte. Die anfallenden Mehrkosten müssen solidarisch finanziert werden, beispielsweise durch Abgaben von den Unternehmen, die zu den Gewinnern dieser Krise gehören.

DIE LINKE fordert die Politik auf allen Ebenen auf, hier aktiv zu werden und sich intelligente Lösungen zugunsten der Bevölkerung und des Klimaschutzes einfallen zu lassen.

 

Pressemitteilung: DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis unterstützt die Seebrücke in ihrer Forderung, Pforzheim zum sicheren Hafen zu machen

24. Mai 2021  Presseerklärungen

Der Kreisverband DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis unterstützt die Seebrücke Pforzheim in ihrer Forderung unsere Stadt zu einem sicheren Hafen für geflüchtete Menschen zu ernennen.

Bereits letztes Jahr wurde dies von verschiedenen Fraktionen und Gruppierungen im Pforzheimer Gemeinderat gefordert. Statt hier mutig und menschlich voranzuschreiten, behauptete die Stadtverwaltung damals, Pforzheim sei effektiv bereits seit Jahrzehnten ein sicherer Hafen – und redete sich ansonsten mit Verweisen auf die finanzielle Lage der Stadt und die „noch nicht absehbaren, aber auf dem Arbeitsmarkt schon spürbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie“ heraus.

Darüber hinaus müssen wir inzwischen Äußerungen hören, auch aus dem Gemeinderat, dass die zwischenzeitlich hohen Inzidenz-Zahlen unserer Stadt die Schuld der migrantischen Einwohner*innen sei. Das hat einerseits keine wissenschaftliche Grundlage und verbreitet darüber hinaus auch versteckt Hetze und Ressentiments gegenüber Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund. Leider hört man solche Aussagen auch immer wieder, wenn man aufmerksam durch die Stadt geht.

DIE LINKE möchte eine solidarische Gesellschaft, in der jede und jeder in Frieden leben kann. Wir sehen Vielfalt als Stärke – und wollen Rassismus keinen Platz bieten. Die Forderung der Seebrücke, die Stadt zum sicheren Hafen zu erklären, wäre ein starkes Signal für die Menschlichkeit und gegen Rassismus.

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis möchte darauf aufmerksam machen, dass sich bereits 31 Städte und Landkreise in Baden-Württemberg zum sicheren Hafen erklärt haben. Diese fordern die Landesregierung auf, ein Landesaufnahmeprogramm zu beschließen und damit die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten an den Außengrenzen zu ermöglichen. Wir wünschen uns, dass auch die Stadt Pforzheim ein Teil dieser Verbündeten wird – und die Landesregierung hier endlich handelt!

Wenn wir nicht für sichere Fluchtwege kämpfen, nehmen wir in Kauf, dass auch in Zukunft Menschen, sogar Säuglinge, im Mittelmeer ertrinken, währen wir in Europa dabei zuschauen. Damit sind auch wir dafür mitverantwortlich.