DAS MUSS DRIN SEIN!

18. Juni 2015  Allgemein

dasmussdrinsein

Mit der Kampagne „Das muss drin sein.“ hat sich DIE LINKE viel vorgenommen: prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen sollen thematisiert und bekämpft werden. Hier finden sich Zahlen, Fakten und Argumente sowohl zur Prekarisierung allgemein als auch den fünf Kampagnenforderungen im Einzelnen. Ebenso aufgelistet sind übergreifende Recherchemöglichkeiten für Statistiken und Daten, zum Teil auch spezifisch für Bundesländer und Landkreise.

10 Jahre nach der Agenda 2010 feiert die Bundesregierung die angeblichen „Erfolge“. Aber wie sehen die aus? 25 Prozent der Beschäftigten arbeiten in prekären Jobs, oft zu Niedriglöhnen! Ein Drittel der Bevölkerung wird in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse gedrängt. Prekär heißt „unsicher“ und „unplanbar“. Für Viele ist das inzwischen ganz normal geworden: mit dem Lohn nicht über die Runden zu kommen, auch weil Miete, Energieversorgung und das Leben insgesamt immer teurer werden. Wer neu ins Berufsleben einsteigt, landet in Schleifen befristeter Verträge oder in Werkverträgen ohne Sozialversicherung. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit und in Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Ob auf der Suche nach Arbeit, dem nächsten Projekt oder weil die Arbeit nicht enden will: die Zeit für Freundinnen und Freunde, für die Familie wird weniger. Wer sich un- oder unterbezahlt um Kinder, Kranke oder pflegebedürftige Menschen kümmert, gerät schnell an die Belastungsgrenzen. Viele aus leidvoller Erfahrung die Folgen des politisch erzeugten Kostendrucks und Personalmangels in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. In einem reichen Land werden immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ihnen wird der gleiche Zugang zu guter Arbeit, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und Bildung versperrt. Erwerbslose werden durch die Sanktionen der Jobcenter gegängelt. Menschen mit Behinderungen arbeiten in Werkstätten für Niedriglöhne – für sie gilt der Mindestlohn nicht! Besonders prekär ist auch die Situation von Flüchtlingen, die um ihr Bleiberecht kämpfen müssen.

Das prekäre Leben hat viele Gesichter – gemeinsam haben viele Menschen, dass der Alltag immer mehr zu einer Zumutung wird und sich die Zukunft immer weniger planen lässt! Es sind die persönlichen Erfahrungen vieler Menschen, aber es ist ein gesellschaftliches Problem: Prekarität ist längst fester Bestandteil des flexiblen Kapitalismus geworden. Wenn die Bundesregierung vom deutschen Erfolgsmodell spricht, dann sind damit auch prekäre Jobs und die unsoziale Kürzungspolitik gemeint!

Wir wollen diese Zumutungen des prekären Arbeitens und Lebens nicht einfach hinnehmen, wir wollen uns gemeinsam wehren! Als linke Partei laden wir Alle ein, gemeinsam Druck zu machen für das, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte:

  1. Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.
  2. Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.
  3. Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.
  4. Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.
  5. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Wir meinen: Das muss drin sein – gerade in einem reichen Land wie unserem, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Wer die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen durchsetzen möchte, braucht gute Ideen und einen langen Atem. Das haben wir. Beim Mindestlohn haben wir zusammen mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden viele Jahre lang Druck gemacht. Am Ende kam auch die CDU-geführte Bundesregierung trotz der skandalösen Ausnahmen nicht mehr an der gesellschaftlichen Mehrheit für den Mindestlohn vorbei.

Unsere Kampagne soll kein Strohfeuer sein, sondern ist auf mehre Jahre angelegt. Das wichtigste ist: Die Kampagne besteht aus vielen kleinen Kampagnen, in denen Menschen ihre Wünsche, Ideen und Interessen einbringen und sich engagieren! Wir laden Alle ein mitzumachen- dafür gibt es viele Möglichkeiten.

http://www.die-linke.de/kampagne/aktuell/

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis schiebt keine ruhige Kugel!

10. Juni 2015  Allgemein, Kreisverband

Wer die Mitglieder der LINKEN nicht nur „in Aktion“ erleben möchte, sondern auch Interesse an lockerem politischen Austausch hat, ist gerne zu unserem Bowling-Stammtisch am 12. Juni und danach an jedem zweiten Freitag im Monat eingeladen. Gut Holz!

http://die-linke-pforzheim.de/termin/bowling-stammtisch/

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DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis beim Aktionstag gegen TTIP

18. April 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

TTIP stoppen

Am heutigen Aktionstag bezog DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis, gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen, attac, dem BUND sowie Wir in Pforzheim Stellung gegen das geplante Freihandelsabkommen mit der USA.

Mehr Informationen und die Möglichkeit, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA zu unterschreiben, finden Sie unter https://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-stoppen/

Haushaltsrede unseres Stadtrats Claus Spohn

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

 

Esad Esmer, unser Mitglied im Jugendgemeinderat, stellt sich vor

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Esad

https://www.pforzheim.de/buerger/rathaus/gemeinderat/jugendgemeinderat/mitglieder/wir-stellen-uns-vor/esad-esmer.html

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Mitgliedern, WählerInnen und SympathisantInnen frohe Festtage und alles Beste für 2015!

25. Dezember 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Facebook-Motiv

Pressebericht Petra Pau in Pforzheim (Mühlacker Tagblatt, 24.11.2014, Autor: Philipp Rohn)

27. November 2014  Allgemein, Bundestag, Kreisverband

MT

 

Was ist unserer Bundesregierung das Leben der Menschen wert? (von Heinz Keller)

17. November 2014  Allgemein

Der Herzschrittmacher „Nanostim“ des Medizinproduktherstellers St. Jude Medical, der eine größere Gefahr als erforderlich für die Patienten darstellt, wurde in Europa und damit auch in Deutschland zugelassen. Es wird mit dem Produkt nicht nur in Herne, Bad Nauheim, Leipzig sondern auch im Klinikum Pforzheim gearbeitet. Auf die unterschiedlichen Gefahren zwischen einen herkömmlichen Schrittmacher und dem Schrittmacher „Nanostim“ wäre deutlich hinzuweisen, auch wenn dieser von vielen Ärzten als medizinische Sensation gefeiert wird. In Pforzheim unterblieb dieser Hinweis.

Dr. Andreas Keyser, Universitätsklinik Regensburg wird in der Politik Sendung Plusminus hierzu wie folgt zitiert: „So wie es sich jetzt darstellt, dürfte der Schrittmacher eigentlich nicht mehr zugelassen sein. Das Sterblichkeitsrisiko ist deutlich höher als bei herkömmlichen Schrittmacher.“ Der Fachgebietsleiter Medizinprodukte Ravi Johannes Pazhur vom Spitzenverband des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen hält den Herzschrittmacher für ein Hochrisikoprodukt, das zu lebensbedrohlichen Komplikationen und Todesfällen geführt hat.

Dies bestreitet selbst der Hersteller nicht.

Er schreibt in den Informationen für den Umgang mit dem Produkt:

“Die Implantation darf nur dann durchgeführt werden, wenn:

– eine geeignete Notfallausrüstung zur Kardioversion, Defibrillation und kardiopulmonalen Reanimation zur Verfügung steht.

– eine geeignete Ausrüstung zur hochauflösenden Fluoroskopie zur Verfügung steht, einschließlich der Möglichkeit, Bilder aufzuzeichnen und zu speichern, Bilder zu vergrößern und in mehreren Projektionen zu erhalten“

Der Präsident des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Dr. Karl Broich hält eine weitere Implantation des Herzschrittmachers „Nanostim“ für ungewiss. Sein Institut sei besorgt über das Produkt und werde daher alle Maßnahmen die von ihrer Seite möglich sind ziehen.

Bei diesen Bedenken ist nicht nur die Bundesregierung sondern auch das Europäische Parlament gefordert. So lange ein Produkt nicht sicher ist, gehört es nicht auf den Markt.

Nach den Skandalen um gepanschte Brustimplantate und defekte Hüftprothesen hatte die Politik strengere Kontrollen und mehr Sicherheit für die Patienten versprochen. Was übrig blieb sieht man an der Zulassung des Herzschrittmachers „Nanostim“: Nichts!

Am 21. November kommt Petra Pau nach Pforzheim!

10. November 2014  Allgemein, Kreisverband

PP

Mehr Information unter http://die-linke-pforzheim.de/termin/verfassungsschutz-und-nsu-zwischen-staatsversagen-und-mitschuld/

LINKE, WiP und Liste Eltern fordern erneute Prüfung der Standorte und ausführliche Ablehnungsbegründung

03. November 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Die Stadträte der Fraktion Wir in Pforzheim – Liste Eltern und der Partei DIE LINKE fordern in einem Antrag die erneute Prüfung der bisher geprüften Standorte für Asylbewerberunterkünfte, da die bisherige Überprüfung von einer Unterkunftsgröße von ca. 100 Personen oder mehr ausging.

„Die Diskussion um die von der Verwaltung vorgeschlagene Asylbewerberunterkunft im Hohenäcker der letzten Tage hat jedoch gezeigt, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderates nun doch für kleinere Unterkünfte (10-50 Personen) ausspricht, um eine tatsächliche Integration von Flüchtlingen realisierbar zu machen“, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Diskussion hat aber auch gezeigt, dass eine offene und ehrliche Diskussion mit der Bürgschaft geführt werden muss. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert, diese herbeizuführen.

Darüber hinaus soll eine ausführlichere Begründung für die Ablehnung von Standort erstellt werden und der Begriff „unwirtschaftlich“, der bisher in den Begründungen als Ablehnungsgrund genannt wurde soll definiert und beziffert werden.

Hier der Antrag als pdf-Datei:

2014-10-27_Antrag_Asylbewerberunterkunft