Die Linke Pforzheim nahm am vergangenen Samstagabend an der Barparade teil, um mit jungen und feierlustigen Menschen ins Gespräch zu kommen. Unter dem Motto "Für eine lebendige Innenstadt" verteilte die Partei Wegbier und Aperol und nutzte die Gelegenheit, um die Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner zu erfahren. Meltem Çelik,… Weiterlesen
Junges Trio führt die Liste zur Kommunalwahl
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Aktuelles aus dem Kreisverband
Pforzheim, 1. Mai 2024 - Die Linke Pforzheim hat heute auf dem Marktplatz eine eindrucksvolle Aktion gestartet, um auf die drastisch steigenden Mieten in der Stadt hinzuweisen. Eine aufblasbare Hai-Figur von etwa drei Metern Höhe wurde aufgestellt, um die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger auf das Problem des Mietenwahnsinns zu lenken. Marvin Weiß, Spitzenkandidat der Linken für die kommende Kommunalwahl, erklärt die Aktion: "Die steigenden Mieten in Pforzheim sind alarmierend und stellen eine enorme Belastung für viele unserer Bürgerinnen und Bürger dar. Mit dieser Aktion wollen wir deutlich machen, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um dem Mietenwahnsinn in unserer Stadt Einhalt zu gebieten." Die Linke kritisiert zudem die Untätigkeit der Stadtverwaltung, insbesondere in Bezug auf leerstehende und verrottende Gebäude. Weiß betont: "Es ist inakzeptabel, dass die Stadt es zulässt, dass Immobilien leer stehen und verfallen, während gleichzeitig die Mieten… Weiterlesen
Statement zu den Anträgen im Stadtrat bezüglich der Bezahlbare in Pforzheim Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landesverband
Der Landesinklusionsbeauftragte für Die Linke Baden-Württemberg, Utz Mörbe, erklärt zum europaweiten Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: „Die Hindernisse für eine echte Teilhabe für Menschen mit Behinderung müssen beseitigt werden. Wann können wir auf tatsächliche Fortschritte hoffen? Nur wenn wir uns gemeinsam solidarisch und im Rahmen sozialer Gerechtigkeit dafür einsetzen.“ „Es wurden schon einige Erfolge erzielt im Abbau von Barrieren, insbesondere in der Gesetzgebung. Einen Durchbruch werden wir aber erst erzielen, wenn in unser aller Bewusstsein Probleme der Teilhabe für Menschen mit Behinderung nicht als gesundheitliche Probleme, sondern als Menschenrechtsverletzungen angesehen werden“, so Utz Mörbe. „Aber auch ein verengter ökonomischer Blick ob sich echte Teilhabe in Bildung, Arbeit, Wohnen und Alltag „lohnt“, verhindert immer noch entscheidende Fortschritte zur Beseitigung vorhandener Barrieren. Wir müssen uns gemeinsam und solidarisch für eine Welt… Weiterlesen
Die Polizei Stuttgart hat mit einem Großaufgebot und übermäßiger Polizeigewalt die Revolutionäre 1. Mai Demonstration in Stuttgart angegriffen. Als Grund werden Auflagenverstöße gegen das Aufspannen von Seitenbanner genannt. Die Linke Baden-Württemberg fordert vom Innenministerium im Land und von der Stuttgarter Ordnungsbehörde eine Aufklärung der Vorfälle. Der Forderung nach einer Überprüfung der Rechtswidrigkeit des Polizeieinsatzes ist nachzukommen. Bernd Riexinger, MdB für Die Linke im Wahlkreis Stuttgart, erklärt dazu: „Es gilt das Verhalten der Polizei am 1. Mai lückenlos aufzuklären und personelle Konsequenzen zu ziehen. Wie und warum kam es zu dieser massiven Gewalt gegenüber den Demonstrant*innen? Die Polizei Stuttgart verstärkt mit diesem Einsatz einmal mehr den Eindruck, dass sie keine Deeskalationsstrategie verfolgen und bereits seit Jahren - auch mit Blick auf die 1. Mai Demonstration im letzten Jahr - Auflagen dafür missbrauchen, massiven Gebrauch von Schlagstöcken und… Weiterlesen
Der Landesverband die Linke Baden-Württemberg spricht seine Solidarität mit den Streikenden des öffentlichen Nahverkehrs für die kommende Streikphase aus. Elwis Capece, Landessprecher Die Linke Baden-Württemberg sagt: "Wir stehen klar und zuverlässig an der Seite der Beschäftigten im Nahverkehr. Sie haben ein Recht auf eine faire Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Eine Mobilitätswende geht nur mit den Beschäftigten. Die Beschäftigten tragen eine massive Verantwortung für die Fahrgäste und das muss endlich materielle Anerkennung finden. Es liegt an der Arbeitgeberseite ein faires Angebot zu machen, sodass die Einschränkungen für die Fahrgäste beendet werden können. " Sahra Mirow, Landessprecherin Die Linke Baden-Württemberg, betont: "Die Forderungen der Beschäftigten sehen wir als notwendige Voraussetzung für eine sozial gerechte Mobilitätswende. Der Umstieg auf eine nachhaltige Mobilität kann nur funktionieren, wenn die Beschäftigten des öffentlichen Nahverkehrs richtig entlohnt… Weiterlesen