Kreisverband

Esad Esmer, unser Mitglied im Jugendgemeinderat, stellt sich vor

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Esad

https://www.pforzheim.de/buerger/rathaus/gemeinderat/jugendgemeinderat/mitglieder/wir-stellen-uns-vor/esad-esmer.html

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Mitgliedern, WählerInnen und SympathisantInnen frohe Festtage und alles Beste für 2015!

25. Dezember 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Facebook-Motiv

Pressebericht Petra Pau in Pforzheim (Mühlacker Tagblatt, 24.11.2014, Autor: Philipp Rohn)

27. November 2014  Allgemein, Bundestag, Kreisverband

MT

 

Am 21. November kommt Petra Pau nach Pforzheim!

10. November 2014  Allgemein, Kreisverband

PP

Mehr Information unter http://die-linke-pforzheim.de/termin/verfassungsschutz-und-nsu-zwischen-staatsversagen-und-mitschuld/

LINKE, WiP und Liste Eltern fordern erneute Prüfung der Standorte und ausführliche Ablehnungsbegründung

03. November 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Die Stadträte der Fraktion Wir in Pforzheim – Liste Eltern und der Partei DIE LINKE fordern in einem Antrag die erneute Prüfung der bisher geprüften Standorte für Asylbewerberunterkünfte, da die bisherige Überprüfung von einer Unterkunftsgröße von ca. 100 Personen oder mehr ausging.

„Die Diskussion um die von der Verwaltung vorgeschlagene Asylbewerberunterkunft im Hohenäcker der letzten Tage hat jedoch gezeigt, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderates nun doch für kleinere Unterkünfte (10-50 Personen) ausspricht, um eine tatsächliche Integration von Flüchtlingen realisierbar zu machen“, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Diskussion hat aber auch gezeigt, dass eine offene und ehrliche Diskussion mit der Bürgschaft geführt werden muss. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert, diese herbeizuführen.

Darüber hinaus soll eine ausführlichere Begründung für die Ablehnung von Standort erstellt werden und der Begriff „unwirtschaftlich“, der bisher in den Begründungen als Ablehnungsgrund genannt wurde soll definiert und beziffert werden.

Hier der Antrag als pdf-Datei:

2014-10-27_Antrag_Asylbewerberunterkunft

Bündnispartner gegen Freihandelsabkommen rufen zur Unterzeichnung von Europäischer Bürgerinitiative auf

11. Oktober 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Anlässlich des heutigen EU-weiten Aktionstages gegen die Freihandels-abkommen CETA und TTIP rufen die Pforzheimer Gruppierungen der Mitglieder im Europäischen Stop-TTIP-Bündnis Attac, BUND, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE, sowie WiP und der Landesnaturschutzverband dazu auf, sich an der am Dienstag gestarteten selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu beteiligen. Diese fordert die Institutionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zu stoppen sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Europäische Bürgerinitiativen (EBI) sind offizielle demokratische Verfahren, mit denen BürgerInnen der EU die Europäische Kommission auffordern können, sich mit einem Thema zu befassen. Die Kommission hat die EBI gegen die Freihandelsabkommen aus formaljuristischen Gründen für unzulässig erklärt. Das Bündnis aus 240 Organisationen in ganz Europa hält die Begründung der Kommission für fehlerhaft und politisch motiviert und wird die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Parallel dazu möchte das Bündnis 1 Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen sammeln und damit ein deutliches Zeichen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen, die Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz-, Arbeits- und Sozialstandards und die Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen durch TTIP und CETA setzen. Auf der Webseite www.stop-ttip.org/de/ kann man sich umfassend über CETA und TTIP informieren und die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen.

Was ist nur in unseren Krankenhäusern los? (von Heinz Keller)

15. Juni 2014  Allgemein, Kreisverband

Da wird von zu vielen, nicht notwendigen Operationen, von Kaiserschnitten unter zu geringer Narkose, von falschen Abrechnungen gegenüber den Krankenkassen und fehlender Hygiene berichtet. Damit aber nicht genug, wie Report Mainz berichtete. Demnach sollen in den Operationssälen schwer drogen- oder alkoholabhängige Mediziner tätig sein, und keiner sollte dagegen etwas tun, obwohl süchtige Ärzte für sich selbst und die Patienten eine Gefahr darstellen.

Das Schweigen hat einen Grund:

Der Druck auf Pflegepersonal und Ärzte wird immer höher. Die Brutalität von Geschäftsführern, die nur den Gewinn und nicht mehr den Menschen sehen, wird immer größer. „Wenn es Dir nicht passt, kannst du ja gehen,“ bekommen mehr oder weniger  „Nestbeschmutzer“, die ihre Verantwortung gegenüber Patienten wahrnehmen, nahegelegt.

Es ist aber nicht nur die Angst um den Erhalt des Arbeitsplatzes die zum Schweigen führt, sondern auch eine falsch verstandene Kollegialität. Damit tun sich die Schweiger und anderen Kolleginnen und Kollegen keinen gefallen. Mit Schweigen werden die Ursachen, die zur Sucht führen – lange Schichten, schlechte Arbeitsbedingungen, hoher Druck – nicht abgestellt, eher kommt ein ganzer Berufsstand in Misskredit.

Es wäre ungerecht, alle Ärzte als drogen- oder alkoholabhängig darzustellen. Als kriminell kann jedoch bezeichnet werden, wenn Ärzte die Geschäftsleitung vom Missstand ihrer Kollegen unterrichten, und diese den Chirurgen oder Narkosearzt trotz ihrer Suchtkrankheit weiter arbeiten lässt.

Dies dürfte ein Grund sein, warum selbst Ärzte die Einführung von Drogenkontrollen in Praxen und Kliniken fordern. Ob die Umsetzung dieser Forderungen allerdings ausreicht, wird bezweifelt. „Netzbeschmutzer“ müssen durch absolute Vertraulichkeit besser geschützt werden. Nur so wird zu erreichen sein, dass sich mehr als drei Prozent der drogenkranken Mediziner behandeln lassen.

Kraftfahrer bekommen bei zuviel Alkohol, auch wenn sie nicht suchtkrank sind, den Führerschein abgenommen. Suchtkranke Ärzte können weiter operieren, denn es fehlt die Kontrolle. Dies kann nicht hingenommen werden. Die Politik ist gefordert, diesen Missstand schnellstens abzustellen. Die Unversehrtheit der Person und das Leben zu schützen ist Aufgabe des Staates. Da darf keine Lobbypolitik betrieben werden.

TV-Interview mit unserer Betreuungsabgeordneten Karin Binder

14. Juni 2014  Allgemein, Bundestag, Kreisverband

http://www.baden-tv.com/mediathek/video/abgeordnet-nach-karin-binder-die-linke-vom-13-juni-2014/#.U5xG1XZkySo

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis beim CSD in Karlsruhe

01. Juni 2014  Allgemein, Kreisverband

Am 31. Mai ging DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis erneut mit Mitgliedern der Community und vielen anderen beim CSD in Karlsruhe auf die Straße, um ein Zeichen dafür zu setzen, dass Menschen nicht auf Grund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität diskriminiert werden. Im Bild von links: Sarah Looft, Karin Binder, MdB, Milan Kopriva, Lars Hilbig und Klaus Großmann.

CSD

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis sagt DANKE!

Bei den Europa- und Kommunalwahlen hat DIE LINKE in Pforzheim sowohl prozentual als auch absolut zugelegt! Mit 5,3 Prozent erhielten wir ein EU-Wahlergebnis, das über dem Landeswert liegt und mit dem wir die FDP hinter uns lassen konnten. Mit 3,9% bei den Kommunalwahlen konnten wir einen zweiten Gemeinderatssitz erobern.

DIE LINKE. Pforzheim möchte sich an dieser Stelle sehr herzlich bei allen KandidatInnen, WahlkämpferInnen und WählerInnen bedanken, unseren beiden Stadträten Claus Spohn und Peter Pfeiffelmann zur Wahl gratulieren, und ihnen eine produktive und erfolgreiche Legislaturperiode wünschen!

CS Peter