Kreisverband

Bündnispartner gegen Freihandelsabkommen rufen zur Unterzeichnung von Europäischer Bürgerinitiative auf

11. Oktober 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Anlässlich des heutigen EU-weiten Aktionstages gegen die Freihandels-abkommen CETA und TTIP rufen die Pforzheimer Gruppierungen der Mitglieder im Europäischen Stop-TTIP-Bündnis Attac, BUND, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE, sowie WiP und der Landesnaturschutzverband dazu auf, sich an der am Dienstag gestarteten selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu beteiligen. Diese fordert die Institutionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zu stoppen sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Europäische Bürgerinitiativen (EBI) sind offizielle demokratische Verfahren, mit denen BürgerInnen der EU die Europäische Kommission auffordern können, sich mit einem Thema zu befassen. Die Kommission hat die EBI gegen die Freihandelsabkommen aus formaljuristischen Gründen für unzulässig erklärt. Das Bündnis aus 240 Organisationen in ganz Europa hält die Begründung der Kommission für fehlerhaft und politisch motiviert und wird die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Parallel dazu möchte das Bündnis 1 Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen sammeln und damit ein deutliches Zeichen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen, die Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz-, Arbeits- und Sozialstandards und die Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen durch TTIP und CETA setzen. Auf der Webseite www.stop-ttip.org/de/ kann man sich umfassend über CETA und TTIP informieren und die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen.

Was ist nur in unseren Krankenhäusern los? (von Heinz Keller)

15. Juni 2014  Allgemein, Kreisverband

Da wird von zu vielen, nicht notwendigen Operationen, von Kaiserschnitten unter zu geringer Narkose, von falschen Abrechnungen gegenüber den Krankenkassen und fehlender Hygiene berichtet. Damit aber nicht genug, wie Report Mainz berichtete. Demnach sollen in den Operationssälen schwer drogen- oder alkoholabhängige Mediziner tätig sein, und keiner sollte dagegen etwas tun, obwohl süchtige Ärzte für sich selbst und die Patienten eine Gefahr darstellen.

Das Schweigen hat einen Grund:

Der Druck auf Pflegepersonal und Ärzte wird immer höher. Die Brutalität von Geschäftsführern, die nur den Gewinn und nicht mehr den Menschen sehen, wird immer größer. „Wenn es Dir nicht passt, kannst du ja gehen,“ bekommen mehr oder weniger  „Nestbeschmutzer“, die ihre Verantwortung gegenüber Patienten wahrnehmen, nahegelegt.

Es ist aber nicht nur die Angst um den Erhalt des Arbeitsplatzes die zum Schweigen führt, sondern auch eine falsch verstandene Kollegialität. Damit tun sich die Schweiger und anderen Kolleginnen und Kollegen keinen gefallen. Mit Schweigen werden die Ursachen, die zur Sucht führen – lange Schichten, schlechte Arbeitsbedingungen, hoher Druck – nicht abgestellt, eher kommt ein ganzer Berufsstand in Misskredit.

Es wäre ungerecht, alle Ärzte als drogen- oder alkoholabhängig darzustellen. Als kriminell kann jedoch bezeichnet werden, wenn Ärzte die Geschäftsleitung vom Missstand ihrer Kollegen unterrichten, und diese den Chirurgen oder Narkosearzt trotz ihrer Suchtkrankheit weiter arbeiten lässt.

Dies dürfte ein Grund sein, warum selbst Ärzte die Einführung von Drogenkontrollen in Praxen und Kliniken fordern. Ob die Umsetzung dieser Forderungen allerdings ausreicht, wird bezweifelt. „Netzbeschmutzer“ müssen durch absolute Vertraulichkeit besser geschützt werden. Nur so wird zu erreichen sein, dass sich mehr als drei Prozent der drogenkranken Mediziner behandeln lassen.

Kraftfahrer bekommen bei zuviel Alkohol, auch wenn sie nicht suchtkrank sind, den Führerschein abgenommen. Suchtkranke Ärzte können weiter operieren, denn es fehlt die Kontrolle. Dies kann nicht hingenommen werden. Die Politik ist gefordert, diesen Missstand schnellstens abzustellen. Die Unversehrtheit der Person und das Leben zu schützen ist Aufgabe des Staates. Da darf keine Lobbypolitik betrieben werden.

TV-Interview mit unserer Betreuungsabgeordneten Karin Binder

14. Juni 2014  Allgemein, Bundestag, Kreisverband

http://www.baden-tv.com/mediathek/video/abgeordnet-nach-karin-binder-die-linke-vom-13-juni-2014/#.U5xG1XZkySo

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis beim CSD in Karlsruhe

01. Juni 2014  Allgemein, Kreisverband

Am 31. Mai ging DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis erneut mit Mitgliedern der Community und vielen anderen beim CSD in Karlsruhe auf die Straße, um ein Zeichen dafür zu setzen, dass Menschen nicht auf Grund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität diskriminiert werden. Im Bild von links: Sarah Looft, Karin Binder, MdB, Milan Kopriva, Lars Hilbig und Klaus Großmann.

CSD

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis sagt DANKE!

Bei den Europa- und Kommunalwahlen hat DIE LINKE in Pforzheim sowohl prozentual als auch absolut zugelegt! Mit 5,3 Prozent erhielten wir ein EU-Wahlergebnis, das über dem Landeswert liegt und mit dem wir die FDP hinter uns lassen konnten. Mit 3,9% bei den Kommunalwahlen konnten wir einen zweiten Gemeinderatssitz erobern.

DIE LINKE. Pforzheim möchte sich an dieser Stelle sehr herzlich bei allen KandidatInnen, WahlkämpferInnen und WählerInnen bedanken, unseren beiden Stadträten Claus Spohn und Peter Pfeiffelmann zur Wahl gratulieren, und ihnen eine produktive und erfolgreiche Legislaturperiode wünschen!

CS Peter

 

 

 

Pforzheimer Kurier berichtet über Podiumsdiskussion im Kulturhaus Osterfeld (23.05.2014, Mike Bartel)

Podium

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis hat mehr *likes* als die CDU!

Mit aktuell 170 *likes* ist DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis bei facebook (https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis) beliebter als die CDU Enzkreis/Pforzheim. Weiter so! Und morgen sind wir noch einmal mit einem Infostand in der Innenstadt präsent. 100% sozial – vor und nach der Wahl!

Europa nicht den Rechten überlassen!

23. Mai 2014  Allgemein, Kreisverband

EU

Endspurt!

In der letzten Woche vor den Kommunal- und Europawahlen geht DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis in den Endspurt! Stadtrat Claus Spohn ist mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten in den Stadtteilen unterwegs, unser Kommunalwahlprogramm findet seinen Weg in die noch ausstehenden Briefkästen, und die letzte Phase der Plakatierung beginnt. Auf dem Plakat, von links: Claus Spohn, Sarah Looft, Meltem Celik, Sandra Vincelj und Peter Pfeiffelmann. 100% SOZIAL, AUCH KOMMUNAL!

Plakat

2 Tage Bartsch

Impressionen von unserer Abendveranstaltung mit Dr. Dietmar Bartsch (MdB) und von seinem Besuch beim Mieterverein Pforzheim und Enzkreis e.V.

Bei der Abendveranstaltung gelang es Dietmar Bartsch und unserem Spitzenkandidaten und Stadtrat Claus Spohn, den Anwesenden die Zusammenhänge zwischen Europa-, Bundes-, und Kommunalpolitik aufzuzeigen. Während des Besuchs beim Mieterverein, bei dem Dietmar Bartsch von unserer Spitzenkandidatin Sandra Vincelj begleitet wurde, ging es unter anderem um die Forderung der LINKEN, den Sozialen Wohnungsbau barrierefrei und bedarfsdeckend auszubauen.Bartsch2

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