Allgemein

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis schiebt keine ruhige Kugel!

10. Juni 2015  Allgemein, Kreisverband

Wer die Mitglieder der LINKEN nicht nur „in Aktion“ erleben möchte, sondern auch Interesse an lockerem politischen Austausch hat, ist gerne zu unserem Bowling-Stammtisch am 12. Juni und danach an jedem zweiten Freitag im Monat eingeladen. Gut Holz!

http://die-linke-pforzheim.de/termin/bowling-stammtisch/

bwl2

bwl3

bwl4

bwl1

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis beim Aktionstag gegen TTIP

18. April 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

TTIP stoppen

Am heutigen Aktionstag bezog DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis, gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen, attac, dem BUND sowie Wir in Pforzheim Stellung gegen das geplante Freihandelsabkommen mit der USA.

Mehr Informationen und die Möglichkeit, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA zu unterschreiben, finden Sie unter https://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-stoppen/

Haushaltsrede unseres Stadtrats Claus Spohn

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

 

Esad Esmer, unser Mitglied im Jugendgemeinderat, stellt sich vor

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Esad

https://www.pforzheim.de/buerger/rathaus/gemeinderat/jugendgemeinderat/mitglieder/wir-stellen-uns-vor/esad-esmer.html

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Mitgliedern, WählerInnen und SympathisantInnen frohe Festtage und alles Beste für 2015!

25. Dezember 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Facebook-Motiv

Pressebericht Petra Pau in Pforzheim (Mühlacker Tagblatt, 24.11.2014, Autor: Philipp Rohn)

27. November 2014  Allgemein, Bundestag, Kreisverband

MT

 

Was ist unserer Bundesregierung das Leben der Menschen wert? (von Heinz Keller)

17. November 2014  Allgemein

Der Herzschrittmacher „Nanostim“ des Medizinproduktherstellers St. Jude Medical, der eine größere Gefahr als erforderlich für die Patienten darstellt, wurde in Europa und damit auch in Deutschland zugelassen. Es wird mit dem Produkt nicht nur in Herne, Bad Nauheim, Leipzig sondern auch im Klinikum Pforzheim gearbeitet. Auf die unterschiedlichen Gefahren zwischen einen herkömmlichen Schrittmacher und dem Schrittmacher „Nanostim“ wäre deutlich hinzuweisen, auch wenn dieser von vielen Ärzten als medizinische Sensation gefeiert wird. In Pforzheim unterblieb dieser Hinweis.

Dr. Andreas Keyser, Universitätsklinik Regensburg wird in der Politik Sendung Plusminus hierzu wie folgt zitiert: „So wie es sich jetzt darstellt, dürfte der Schrittmacher eigentlich nicht mehr zugelassen sein. Das Sterblichkeitsrisiko ist deutlich höher als bei herkömmlichen Schrittmacher.“ Der Fachgebietsleiter Medizinprodukte Ravi Johannes Pazhur vom Spitzenverband des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen hält den Herzschrittmacher für ein Hochrisikoprodukt, das zu lebensbedrohlichen Komplikationen und Todesfällen geführt hat.

Dies bestreitet selbst der Hersteller nicht.

Er schreibt in den Informationen für den Umgang mit dem Produkt:

“Die Implantation darf nur dann durchgeführt werden, wenn:

– eine geeignete Notfallausrüstung zur Kardioversion, Defibrillation und kardiopulmonalen Reanimation zur Verfügung steht.

– eine geeignete Ausrüstung zur hochauflösenden Fluoroskopie zur Verfügung steht, einschließlich der Möglichkeit, Bilder aufzuzeichnen und zu speichern, Bilder zu vergrößern und in mehreren Projektionen zu erhalten“

Der Präsident des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Dr. Karl Broich hält eine weitere Implantation des Herzschrittmachers „Nanostim“ für ungewiss. Sein Institut sei besorgt über das Produkt und werde daher alle Maßnahmen die von ihrer Seite möglich sind ziehen.

Bei diesen Bedenken ist nicht nur die Bundesregierung sondern auch das Europäische Parlament gefordert. So lange ein Produkt nicht sicher ist, gehört es nicht auf den Markt.

Nach den Skandalen um gepanschte Brustimplantate und defekte Hüftprothesen hatte die Politik strengere Kontrollen und mehr Sicherheit für die Patienten versprochen. Was übrig blieb sieht man an der Zulassung des Herzschrittmachers „Nanostim“: Nichts!

Am 21. November kommt Petra Pau nach Pforzheim!

10. November 2014  Allgemein, Kreisverband

PP

Mehr Information unter http://die-linke-pforzheim.de/termin/verfassungsschutz-und-nsu-zwischen-staatsversagen-und-mitschuld/

LINKE, WiP und Liste Eltern fordern erneute Prüfung der Standorte und ausführliche Ablehnungsbegründung

03. November 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Die Stadträte der Fraktion Wir in Pforzheim – Liste Eltern und der Partei DIE LINKE fordern in einem Antrag die erneute Prüfung der bisher geprüften Standorte für Asylbewerberunterkünfte, da die bisherige Überprüfung von einer Unterkunftsgröße von ca. 100 Personen oder mehr ausging.

„Die Diskussion um die von der Verwaltung vorgeschlagene Asylbewerberunterkunft im Hohenäcker der letzten Tage hat jedoch gezeigt, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderates nun doch für kleinere Unterkünfte (10-50 Personen) ausspricht, um eine tatsächliche Integration von Flüchtlingen realisierbar zu machen“, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Diskussion hat aber auch gezeigt, dass eine offene und ehrliche Diskussion mit der Bürgschaft geführt werden muss. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert, diese herbeizuführen.

Darüber hinaus soll eine ausführlichere Begründung für die Ablehnung von Standort erstellt werden und der Begriff „unwirtschaftlich“, der bisher in den Begründungen als Ablehnungsgrund genannt wurde soll definiert und beziffert werden.

Hier der Antrag als pdf-Datei:

2014-10-27_Antrag_Asylbewerberunterkunft

Bündnispartner gegen Freihandelsabkommen rufen zur Unterzeichnung von Europäischer Bürgerinitiative auf

11. Oktober 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Anlässlich des heutigen EU-weiten Aktionstages gegen die Freihandels-abkommen CETA und TTIP rufen die Pforzheimer Gruppierungen der Mitglieder im Europäischen Stop-TTIP-Bündnis Attac, BUND, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE, sowie WiP und der Landesnaturschutzverband dazu auf, sich an der am Dienstag gestarteten selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu beteiligen. Diese fordert die Institutionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zu stoppen sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Europäische Bürgerinitiativen (EBI) sind offizielle demokratische Verfahren, mit denen BürgerInnen der EU die Europäische Kommission auffordern können, sich mit einem Thema zu befassen. Die Kommission hat die EBI gegen die Freihandelsabkommen aus formaljuristischen Gründen für unzulässig erklärt. Das Bündnis aus 240 Organisationen in ganz Europa hält die Begründung der Kommission für fehlerhaft und politisch motiviert und wird die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Parallel dazu möchte das Bündnis 1 Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen sammeln und damit ein deutliches Zeichen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen, die Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz-, Arbeits- und Sozialstandards und die Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen durch TTIP und CETA setzen. Auf der Webseite www.stop-ttip.org/de/ kann man sich umfassend über CETA und TTIP informieren und die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen.