Allgemein

Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegesektor

05. Juli 2015  Allgemein, Kreisverband

(von Heinz Keller)

In Deutschlands Krankenhäusern ist das Personal knapp. Laut ver.di fehlen insgesamt 162.000 Stellen, davon 70.000 in der Krankenpflege. Deshalb hatte die Gewerkschaft zu einer bundesweiten Protestaktion aufgerufen. Das Motto lautet „162.000 für 162.000“, was bedeuten soll: Jede offene Stelle gehört mit einer Person besetzt! Mehr als 1.300 Kliniken sollen sich nach ver.di-Informationen an der virtuellen Protestkette fehlender Stellen beteiligt haben.

Der Vorstand des Universitätsklinikums Heidelberg hat beispielsweise seine Unterstützung zugesagt. „Wir sehen den Bedarf für eine verbesserte Finanzierung der Krankenhäuser und halten die aktuellen Gesetzesvorhaben und Zusagen nicht für ausreichend“, begründet Irmtraut Gürkan, Kaufmännische Direktorin des Universitätsklinikums Heidelberg die Solidarität mit der Aktion.

DIE LINKE unterstützt solche Aktionen, da es gilt, unmenschliche Belastungen für das Personal abzustellen und die Sicherheit der Patienten zu erhöhen.

Aus Erzählungen des Personals wurde bekannt, dass sich der ausgeübte Druck auf das Personal so stark auswirkt, dass wie in einer Klinik im Landkreis Karlsruhe bei einer Schwester ein Nervenzusammenbruch eintrat und sie trotzdem die Schicht zu Ende führen mußte. Auch in einer Pforzheimer Klinik sind die Stationen so schwach besetzt, dass kaum ein zusammenhängender Urlaub genommen werden kann. Zudem wird in Einzelfällen von bis zu 250 Überstunden berichtet.

Das Personal gibt alles für die Patienten. Es hat andere Arbeitsbedingungen verdient!

Solidarität mit den Streikenden bei der Post

05. Juli 2015  Allgemein

(von Heinz Keller)

DIE LINKE setzt sich ein, für die Abschaffung von prekären Arbeitsverhältnissen und der Altersarmut. Sie steht an der Seite der Beschäftigten bei der Deutschen Post DHL, die um ihre Zukunft zittern. Die Frage, ob nach der Ausgliederung der Paketzusteller die Briefzusteller folgen, ist berechtigt.

Der von der Deutschen Post eingeschlagene Weg führt zu Lohndumping und Altersarmut. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten auf 20% ihres Lohnes verzichten sollen, während die Dividenden in den letzten zwei Jahren um 20 % gestiegen sind.

Leider ist es zur Normalität geworden, dass Betriebe, Handelsketten, Gesundheitsfirmen (Krankenhäuser) mit Outsourcing und Verlagerungen, Leiharbeit, Werksverträgen, Kettenbefristungen und sonstigen Tricksereien die Löhne für die Arbeitenden senken, um noch mehr Profit herauszupressen.

Nicht nur private sondern auch öffentliche Arbeitgeber sind hier an den Pranger zu stellen. Am unsozialen System wird sich nichts ändern, solange die Bundesrepublik von konservativen Kräften regiert wird. Bei denen spielt das Kapital eine weit größere Bedeutung als die Menschen.

Taschenspielertricks mit Lehrerstellen

18. Juni 2015  Allgemein

mehrlehrer

Angekündigte Lehrerstellen der Landesregierung nichts als heiße Luft

„Kretschmanns Einstellungsboom bei Lehrkräften entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als viel heiße Luft. Denn der überwiegende Teil der angekündigten 5750 Stellen sind lediglich Wiederbesetzung auslaufender Stellen“, kommentiert Michael Schlecht die Ankündigung der Landesregierung, 5750 Lehrerstellen neu zu besetzen.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion weiter: „Die Wiederbesetzung der in Pension gehenden Lehrerinnen und Lehrer ist keine politische Leistung, sondern eine Selbstverständlichkeit. Unterm Strich bleiben laut Presseberichten gerade mal 713 neue Stellen und das ist angesichts zunehmender Aufgaben wie Inklusion und der Beschulung von Flüchtlingskindern nicht einmal besonders viel. Wenn die Landesregierung Wahlkampf mit Zahlentricksereien betreibt, dann soll das lediglich darüber hinwegtäuschen, dass die Landesregierung ursprünglich noch 11.600 Stellen abbauen wollte. DIE LINKE setzt sich für gute Qualität in der Bildung ein, und dazu gehört mehr Personal und bessere Weiterbildungsangebote.“

DAS MUSS DRIN SEIN!

18. Juni 2015  Allgemein

dasmussdrinsein

Mit der Kampagne „Das muss drin sein.“ hat sich DIE LINKE viel vorgenommen: prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen sollen thematisiert und bekämpft werden. Hier finden sich Zahlen, Fakten und Argumente sowohl zur Prekarisierung allgemein als auch den fünf Kampagnenforderungen im Einzelnen. Ebenso aufgelistet sind übergreifende Recherchemöglichkeiten für Statistiken und Daten, zum Teil auch spezifisch für Bundesländer und Landkreise.

10 Jahre nach der Agenda 2010 feiert die Bundesregierung die angeblichen „Erfolge“. Aber wie sehen die aus? 25 Prozent der Beschäftigten arbeiten in prekären Jobs, oft zu Niedriglöhnen! Ein Drittel der Bevölkerung wird in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse gedrängt. Prekär heißt „unsicher“ und „unplanbar“. Für Viele ist das inzwischen ganz normal geworden: mit dem Lohn nicht über die Runden zu kommen, auch weil Miete, Energieversorgung und das Leben insgesamt immer teurer werden. Wer neu ins Berufsleben einsteigt, landet in Schleifen befristeter Verträge oder in Werkverträgen ohne Sozialversicherung. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit und in Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Ob auf der Suche nach Arbeit, dem nächsten Projekt oder weil die Arbeit nicht enden will: die Zeit für Freundinnen und Freunde, für die Familie wird weniger. Wer sich un- oder unterbezahlt um Kinder, Kranke oder pflegebedürftige Menschen kümmert, gerät schnell an die Belastungsgrenzen. Viele aus leidvoller Erfahrung die Folgen des politisch erzeugten Kostendrucks und Personalmangels in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. In einem reichen Land werden immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ihnen wird der gleiche Zugang zu guter Arbeit, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und Bildung versperrt. Erwerbslose werden durch die Sanktionen der Jobcenter gegängelt. Menschen mit Behinderungen arbeiten in Werkstätten für Niedriglöhne – für sie gilt der Mindestlohn nicht! Besonders prekär ist auch die Situation von Flüchtlingen, die um ihr Bleiberecht kämpfen müssen.

Das prekäre Leben hat viele Gesichter – gemeinsam haben viele Menschen, dass der Alltag immer mehr zu einer Zumutung wird und sich die Zukunft immer weniger planen lässt! Es sind die persönlichen Erfahrungen vieler Menschen, aber es ist ein gesellschaftliches Problem: Prekarität ist längst fester Bestandteil des flexiblen Kapitalismus geworden. Wenn die Bundesregierung vom deutschen Erfolgsmodell spricht, dann sind damit auch prekäre Jobs und die unsoziale Kürzungspolitik gemeint!

Wir wollen diese Zumutungen des prekären Arbeitens und Lebens nicht einfach hinnehmen, wir wollen uns gemeinsam wehren! Als linke Partei laden wir Alle ein, gemeinsam Druck zu machen für das, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte:

  1. Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.
  2. Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.
  3. Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.
  4. Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.
  5. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Wir meinen: Das muss drin sein – gerade in einem reichen Land wie unserem, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Wer die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen durchsetzen möchte, braucht gute Ideen und einen langen Atem. Das haben wir. Beim Mindestlohn haben wir zusammen mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden viele Jahre lang Druck gemacht. Am Ende kam auch die CDU-geführte Bundesregierung trotz der skandalösen Ausnahmen nicht mehr an der gesellschaftlichen Mehrheit für den Mindestlohn vorbei.

Unsere Kampagne soll kein Strohfeuer sein, sondern ist auf mehre Jahre angelegt. Das wichtigste ist: Die Kampagne besteht aus vielen kleinen Kampagnen, in denen Menschen ihre Wünsche, Ideen und Interessen einbringen und sich engagieren! Wir laden Alle ein mitzumachen- dafür gibt es viele Möglichkeiten.

http://www.die-linke.de/kampagne/aktuell/

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis schiebt keine ruhige Kugel!

10. Juni 2015  Allgemein, Kreisverband

Wer die Mitglieder der LINKEN nicht nur „in Aktion“ erleben möchte, sondern auch Interesse an lockerem politischen Austausch hat, ist gerne zu unserem Bowling-Stammtisch am 12. Juni und danach an jedem zweiten Freitag im Monat eingeladen. Gut Holz!

http://die-linke-pforzheim.de/termin/bowling-stammtisch/

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DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis beim Aktionstag gegen TTIP

18. April 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

TTIP stoppen

Am heutigen Aktionstag bezog DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis, gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen, attac, dem BUND sowie Wir in Pforzheim Stellung gegen das geplante Freihandelsabkommen mit der USA.

Mehr Informationen und die Möglichkeit, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA zu unterschreiben, finden Sie unter https://www.die-linke.de/politik/aktionen/ttip-stoppen/

Haushaltsrede unseres Stadtrats Claus Spohn

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

 

Esad Esmer, unser Mitglied im Jugendgemeinderat, stellt sich vor

10. März 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Esad

https://www.pforzheim.de/buerger/rathaus/gemeinderat/jugendgemeinderat/mitglieder/wir-stellen-uns-vor/esad-esmer.html

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Mitgliedern, WählerInnen und SympathisantInnen frohe Festtage und alles Beste für 2015!

25. Dezember 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Facebook-Motiv

Pressebericht Petra Pau in Pforzheim (Mühlacker Tagblatt, 24.11.2014, Autor: Philipp Rohn)

27. November 2014  Allgemein, Bundestag, Kreisverband

MT