PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke setzen sich mit einem Antrag für die Durchführung eines Bürgerentscheids mit der Frage „Sind Sie für das Projekt Innenstadt-Ost?“ ein, der gleichzeitig zur Kommunalwahl 2019 stattfindet.

„Das Projekt Innenstadt-Ost ist ein wichtiges und großes Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt, welches unsere Stadt für die nächsten Jahrzehnte prägen wird, wenn es realisiert wird. Wir sind der Meinung, dass solch große und wichtige Projekte von der Bürgerschaft direkt abgestimmt werden sollten“ sagen die Stadträte von WiP/Die Linke. Ganzen Beitrag lesen »

70 Jahre Menschenrechte

11. Dezember 2018  Aktionen

Am 10. Dezember 2018 jährte sich zum 70. mal die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ durch die „Generalversammlung der UNO“.

Zum Gedenken an diesen großen zivilisatorischen Fortschritts hat „Die Linke“ Pforzheim einen Infostand in der Innenstadt Pforzheim organisiert.

 

Haushaltsrede für die Fraktion WiP/die Linke von Christof Weisenbacher

04. Dezember 2018  Gemeinderat

 

 

 

 

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch, sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Büscher, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Schüssler, sehr geehrter Herr Bürgermeister Fillbrunn,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

dieser von Ihnen, Herr OB Boch, vorgelegte Haushaltsentwurf ist ohne jede Vision oder kreative Ideen und spiegelt lediglich die prekäre finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider.

Wir müssen leider sagen: es war nicht anders zu erwarten.

Denn Sie, Herr Oberbürgermeister Boch, haben keine Vision oder rettende Idee für diese Stadt. Die Themen familienfreundliche Stadt oder Smart City sind beliebige, komplett inhaltsleere Schlagwörter und in keiner Weise identitätsstiftend. Im Übrigen hat der Gemeinderat zu keiner Zeit entschieden, dass dies politisch gewollt ist. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Haushaltsklausur der Fraktion WiP/Die Linke

29. November 2018  Gemeinderat

 

 

 


Ergebnis der Haushaltsklausur der Fraktion WiP/Die Linke

 

Am vergangenen Wochenende beschäftigte sich die Fraktion WiP/Die Linke mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Dieser spiegelt ohne jede Vision oder kreative Ideen die desolate finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider. Im Gegenteil, die angedachte Senkung der Gewerbesteuer ist nicht nur kontraproduktiv, sondern unverantwortlich.

Sozialer Wohnungsbau – Fehlanzeige! Kein Euro ist dafür vorgesehen. Die Fraktion verweist auf das im Masterplan festgelegte Ziel, 100 Wohnungen pro Jahr zu bauen und weist auf die schwierige Wohnsituation vieler Pforzheimer*innen hin. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme der Fraktion WiP/Die Linke zum Projekt Innenstadt-Ost

16. November 2018  Allgemein

 

 

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke sind der Meinung, dass die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Aufwertung der Innenstadt dringend notwendig sind. Im Sinne des Innenstadt Nutzungskonzeptes denken die Stadträte, dass weniger Autos und die Schließung des Schloßbergs sowie urbanes Wohnen dafür ein wichtiger Baustein sind. Eine Lösung für das Technische Rathaus ist genauso notwendig wie innerstädtische Kitas.

Das Projekt Innenstadt-Ost mit dem favorisierten Investor Ten Brinke und den vorgesehenen Nutzungen Wohnen (idealerweise auch geförderter Wohnraum), Verwaltung, Handel, Gastronomie, Kulturraum und Kindergärten kann dazu führen, die Attraktivität und Stärkung der Innenstadt sowie der Stadt insgesamt zu verbessern. Der Charme der Lösung ist, dass es keine Mall ist, sondern öffentliche Plätze und kleinflächigerer Handel entstehen soll. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung Michel Brandt (MdB): Klimakiller Daimler gefährdet Arbeitsplätze in Baden-Württemberg

12. November 2018  DIE LINKE

Klimakiller Daimler gefährdet Arbeitsplätze in Baden-Württemberg

 

Zu der aktuellen Kampagne des Daimler-Konzerns in Baden-Württemberg gegen anstehende Entscheidungen im EU-Parlament zu mehr Klimaschutz erklärt Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE aus Karlsruhe:

„Erst lügen und betrügen, dann Klimaschutz bekämpfen. So gefährdet Daimler die Gesundheit der Menschen und die Arbeitsplätze der Mitarbeiter*innen in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Neuer Vorstand des KV Pforzheim Enzkreis

22. Oktober 2018  Kreisverband

Am 18. Oktober 2018 fand die Mitgliederversammlung des Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis im Kulturhaus Osterfeld statt. 

Es wurde sowohl der alte Vorstand entlastet, als auch ein neuer gewählt.

Der Neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Vorstand:

Vera Maria Lenz

Frederick Mackiewicz

Jens Matthias Boie

 

Kassier:

Gunnar Silberborth

Infostand zur Situation der Pflege 13. Oktober 2018

15. Oktober 2018  Aktionen

Die Situation in deutschen Krankenhäusern und Pflegeheimen ist mit „prekär“ doch recht wohlwollend umschrieben. Um diese zu verbessern hat die „Linke“ eine bundesweite Kampagne unter dem Motto „Menschen vor Profiten – Pflegenotstand stoppen“ initiiert. Auch der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis setzt sich für eine Verbesserung im Bereich der Pflege ein. Aus diesem Grund gab es am 13. Oktober 2018 einen Infostand auf dem Leopoldsplatz in Pforzheim, um auf das Thema aufmerksam zu machen, und die Menschen über die Ideen der „LInken“ für eine Verbesserung in diesem Bereich zu informieren.

Wer mehr zum Thema erfahren möchte, kann sich unter diesem Link informieren:

https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/hintergrund/

 

Wer gerne in einen persönlichen Dialog mit der „Linken“ KV Pforzheim/Enzkreis treten möchte, kann dies gerne bei unserem nächsten Infostand am 03. November 2018, wieder auf dem Leopoldsplatz.

 

  

Antrag zur Einrichtung eines „Wahl-O-Maten“ zu den Kommunalwahlen 2019

27. September 2018  Gemeinderat

 

 

 

Herrn Oberbürgermeister Peter Boch                                              26. September 2018

Marktplatz 1

75175 Pforzheim

 

Antrag zur Einrichtung eines „Wahl-O-Maten“ zu den Kommunalwahlen 2019

                                                                             

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stellen wir den Antrag, der Gemeinderat und Jugendgemeinderat möge bei der nächstmöglichen Sitzung beschließen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Absprache mit der Landeszentrale für politische Bildung und deren Erstwählerkampagne einen „Wahl-O-Mat“ zu den Kommunalwahlen 2019 einzurichten. Dabei werden verschiedene Akteure wie der Jugendgemeinderat, die Bürgervereine, die Sozialraumkonferenzen oder/und der Internationale Beirat eingebunden, um die Wahl-O-Mat-Thesen zu formulieren. Ganzen Beitrag lesen »

Baden TV berichtet: AIDS-Hilfe Pforzheim fürchtet um ihre Existenz

27. September 2018  Allgemein, DIE LINKE

Jetzt wird es ernst für die AIDS-Hilfe in Pforzheim. Die Stadt will Zuschüsse kürzen. Seit 2016 steht der Beschluss, im nächsten Jahr soll dieser umgesetzt werden. Für die Hilfseinrichtung ist das nicht hinnehmbar. Sie kämpft momentan dafür, dass sie so weiter machen kann wie bisher.

Sehen Sie den ganzen Beitrag auf BadenTV:

https://baden-tv.com/aids-hilfe-furchtet-um-existenz/

Demo Seebrücke Pforzheim 15. September 2018

19. September 2018  Aktionen

Liebe Mitstreitenden, 

am Samstag, den 15.09. haben wir von der Seebrücke Pforzheim eine friedliche Demonstration durch die Pforzheimer Innenstadt geführt.
Die Seebrücke solidarisiert sich mit allen Menschen auf der Flucht. Sie setzt sich für offene Grenzen und legale Fluchtwege ein und protestiert gegen Europas Politik der Abschottung.
Mit ca. 300 Demonstrierenden haben wir als Teil der europaweiten Seebrücke ein deutliches Zeichen gegen das Sterben auf dem Mittelmeer gesetzt.
Wir hoffen, dass sich bei der nächsten Aktion der Seebrücke noch mehr Bürger und Bürgerinnen engagieren.
Unser Dank geht an alle Demonstrierenden, Helfenden, alle beteiligten Organisationen sowie an die Einsatzkräfte der Polizei: Ihr alle habt dazu beigetragen, dass diese Demonstration so erfolgreich wurde.

Die Pforzheimer Seebrücke