KV Pforzheim / Enzkreis

Ergebnis der Haushaltsklausur der Fraktion WiP/Die Linke

Am vergangenen Wochenende beschäftigte sich die Fraktion WiP/Die Linke mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf. Dieser spiegelt ohne jede Vision oder kreative Ideen die desolate finanzielle Lage der Stadt Pforzheim wider. Im Gegenteil, die angedachte Senkung der Gewerbesteuer ist nicht nur kontraproduktiv, sondern unverantwortlich.

Sozialer Wohnungsbau – Fehlanzeige! Kein Euro ist dafür vorgesehen. Die Fraktion verweist auf das im Masterplan festgelegte Ziel, 100 Wohnungen pro Jahr zu bauen und weist auf die schwierige Wohnsituation vieler Pforzheimer*innen hin. Ganzen Beitrag lesen »

Herrn Oberbürgermeister Peter Boch                                              26. September 2018

Marktplatz 1

75175 Pforzheim

Antrag zur Einrichtung eines „Wahl-O-Maten“ zu den Kommunalwahlen 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stellen wir den Antrag, der Gemeinderat und Jugendgemeinderat möge bei der nächstmöglichen Sitzung beschließen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Absprache mit der Landeszentrale für politische Bildung und deren Erstwählerkampagne einen „Wahl-O-Mat“ zu den Kommunalwahlen 2019 einzurichten. Dabei werden verschiedene Akteure wie der Jugendgemeinderat, die Bürgervereine, die Sozialraumkonferenzen oder/und der Internationale Beirat eingebunden, um die Wahl-O-Mat-Thesen zu formulieren. Ganzen Beitrag lesen »

Fraktion WiP/Die Linke: MdB Krichbaums Kritik an Amtsträgern ist vom Parteibuch abhängig

Bundestagsabgeordneter Krichbaum kritisiert die Kompetenz und Berufserfahrung der vom Gemeinderat gewählten Baubürgermeisterin auf Grund der Verzögerung beim Bauprojekt Haus der Jugend.

Die Fraktion WiP/Die Linke denkt, dass Herr Krichbaum mit zweierlei Maß misst.

“Beim CDU-Vorgänger in dem Amt der Baubürgermeisterin haben wir derlei Kritik bei ähnlichen Verzögerungen, die reichlich vorkamen, von Herrn Krichbaum vermisst. Immerhin konnte dieser weder auf eine lange Berufserfahrung zurückblicken zum Zeitpunkt seiner Wahl noch war er vom Fach “, so Fraktionssprecher Christof Weisenbacher. Ganzen Beitrag lesen »

Fraktion WiP/Die Linke macht Finanzierungsvorschlag zum Erhalt der Bäder

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordert einen schnellstmöglich herbeizuführenden Gemeinderatsbeschluss zur Finanzierung von Erhalt und Instandsetzung der Pforzheimer Bäderlandschaft durch eine realistischere Projektplanung und damit Wegfall von Reserven im kommenden städtischen Haushalt. Ganzen Beitrag lesen »