»Mein Name ist Jens Matthias Boie, aber allgemein nennt man mich einfach „Matze“. Ich bin 46 Jahre alt, Vater von drei Kindern und gelernter Bankkaufmann. Seit letztem Jahr bin ich außerdem Kreisvorstand der LINKEN in Pforzheim und dem Enzkreis.
Mein Augenmerk liegt auf der zunehmenden Privatisierung städtischer Betriebe und dem Verkauf städtischen Eigentums an private Investoren.
Seit nahezu vierzig Jahren veräußern Städte und Gemeinden nun ihren Besitz, wie z. B. Krankenhäuser, oder privatisieren Betriebe, wie z. B. die Wasserwirtschaft oder die Müllentsorgung. Immer mit denselben „Heilsversprechen“, dass die Qualität der Leistung steigen und die Preise fallen würden. Genau das Gegenteil ist der Fall.
Die Privatisierung z.B. von Krankenhäusern hat bisher nur folgende
Ergebnisse gebracht:
Die Leistungen wurden eingeschränkt oder gar komplett
abgeschafft. Die Arbeitnehmer in den privatisierten Betrieben haben
beträchtliche Einbußen bei Löhnen und Gehältern hinnehmen müssen. Und auch die
Qualität der angebotenen Leistungen hat sich verschlechtert.
Das Einzige, was sich sehr stark verbessert hat, ist die Gewinnausschüttung an die Besitzer bzw. die Kapitalgeber, und das zu Lasten der Gemeinschaft. Aus diesem Grund setze ich mich für einen Stopp von Privatisierungen und eine Rekommunalisierung von Betrieben ein, bei denen es um die Daseinsversorgung der Menschen geht. Dazu gehören vor allem auch Krankenhäuser und Pflegeheime.
Dasselbe gilt für Projekte mit privaten Investoren wie z.B. der Ausbau „Innenstadt-Ost“. In den allermeisten Fällen wurden solche Projekte für die Gemeinden wesentlich teurer, als wenn sie von den Kommunen selbst getragen würden. Und im konkreten Fall „Innenstadt-Ost“ reicht eine 30-minütige Internet-Recherche aus, um klar zu erkennen, dass der beauftragte Investor augenscheinlich einen eher zweifelhaften Ruf genießt.
Auch hier gilt, dass am Ende die Allgemeinheit die Zeche bezahlt, wenn der Investor seine Pläne ändert, oder auf halber Strecke das Projekt weiter veräußert oder ähnliches geschieht. Und die Erfahrung zeigt auch, dass alle bisher abgeschlossenen Verträge mit privaten Investoren im Nachhinein zu Ungunsten der Städte und Gemeinden ausgefallen sind.
Ich möchte, dass Pforzheim einen anderen Weg geht und will mich auch im Gemeinderat dafür einsetzen!«
