Kreisverband

Eine linke Idee kann nur feministisch sein!

17. März 2014  Allgemein, Kreisverband

Auch dieses Jahr war DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis erneut mit einem Infostand bei der Veranstaltung des DGB zum Internationalen Frauentag mit dabei. Sandra Vincelj, die auf Listenplatz 2 für den Pforzheimer Gemeinderat kandidiert, stellte sich zudem auf dem Podium zusammen mit Kandidatinnen der anderen Parteien den Fragen der Organisatorinnen.

DIE LINKE fordert weiterhin:

– In Deutschland und Europa: Das Recht von Frauen auf Abtreibung: Streichung der §§ 218, 219 StGB;

– wirksamen Schutz vor Gewalt gegen Frauen;

– die rezeptfreie »Pille danach«;

– einen erleichterten Wiedereinstieg in den Beruf nach einer schwangerschafts- und erziehungsbedingten Pause;

– vor allem für Alleinerziehende muss es mehr Unterstützung geben;

– gleiche Entlohnung für gleiche und gleichwertige Arbeit;

– einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro;

– Elterngeld für alle Eltern ohne Anrechnung auf Transferleistungen wie Hartz IV;

– verbindliche Maßnahmen für Migrantinnen und Frauen und Mädchen mit Behinderung, um Mehrfachdiskriminierung aufzuheben;

– Schutz- und Hilfseinrichtungen sollen einzelfallunabhängig, pauschal und verlässlich finanziert sowie barrierefrei werden.

MDZ2

Kommunalwahlkandidatin Sandra Vincelj auf dem Podium

MDZ1KommunahlwahlkandidatInnen am Infostand – von links: Klaus Großmann, Sabine Mann, Sandra Vincelj, Rene Hennig

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis nominiert Kommunalwahlkandidaten

04. März 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Bei ihrer Nominierungsversammlung am 28. Februar im Restaurant „da Giovanni“ wählte DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis ihre Kandidatenliste für die anstehenden Kommunalwahlen. In Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder aus Karlsruhe wurde eine Liste erstellt, welche die Partei unter dem Motto „Ich wähl’ dann mal LINKS“, diesmal in Fraktionsstärke, erneut ins Pforzheimer Stadtparlament tragen soll.

Gemeinderat Spohn hob hervor: „Wir haben Menschen aus über 140 Nationen in Pforzheim. Das spiegelt sich in unserem Vorschlag zur Liste mit Freundinnen und Freunden aus Griechenland, Kroatien, dem Irak, Spanien und der Türkei wider!” Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzte: „Diese Liste wird unser Programm, das gezielt die soziale Schieflage in Pforzheim ansprechen und klare politische Alternativen und Forderungen aufzeigen wird, perfekt vertreten können!“

Die Top Ten führt Gemeinderat Claus Spohn an und ist in Reihenfolge der folgenden Listenplätze besetzt durch Sandra Vincelj, Peter Pfeiffelmann, Meltem Celik, Fritz Philipp Mathes, Sarah Looft, Klaus Ortmann, Hanna Spohn, Uwe Riehl und Sonja Kühn.

Als Kandidaten für die Ortschaftsratswahlen in Eutingen wurden Uwe Riehl und Jugendgemeinderat Esad Esmer nominiert.

Top Ten DIE LINKE Kommunalwahlen 2014(das Bild zeigt von links: Sonja Kühn, Fritz Philipp Mathes, Hanna Spohn, Meltem Celik, Sarah Looft, Sandra Vincelj, Claus Spohn, Uwe Riehl)

Steuerbetrug

12. Februar 2014  Allgemein, Kreisverband

Kommentar von Heinz Keller, Mitglied im KV Pforzheim/Enzkreis DIE LINKE

Die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung der Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer hat wieder zu einer Diskussion über die Bevorzugung von Steuerbetrügern geführt. Die Meinungen darüber, wie mit diesen Kriminellen umgegangen werden soll, liegen jedoch weit auseinander.

Während die SPD eine Einschränkung der Selbstanzeige möchte, sieht Finanzminister Schäuble keinen Bedarf. Wie so oft schweigt Bundeskanzlerin Merkel, welche die Richtung der Politik vorgibt. Bei ihrem Minister Schäuble scheinen die Einnahmen durch die Selbstanzeigen eine größere Bedeutung zu haben als die Gerechtigkeit.

Die LINKE bezieht klare Stellung. Klaus Ernst MdB sagt: “Die jetzt bekannten Fälle von Steuerhinterziehung zeigen vor allem, dass es sich hierbei um ein doppeltes Privileg für Wohlhabende handelt. Sie haben nicht nur die Möglichkeit, Millionensummen ins Ausland zu schaffen. Wenn die Luft dann doch zu dünn wird, erlaubt ihnen der Staat als Gnadenakt, sich von der Strafverfolgung durch die nachträgliche Verzinsung ihrer hinterzogenen Steuern freizukaufen. Das ist nichts anderes als eine moderne Form des Ablasshandels, die umgehend gestoppt werden muss. DIE LINKE fordert deshalb, die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung sowie das Absehen von Strafverfolgung bei besonders schweren Fällen von Steuerhinterziehung sofort abzuschaffen. Darüber hinaus muss die seit Jahren bekannte mangelnde Personalausstattung der Steuerfahndung endlich beseitigt werden. Sollten die Bundesländer hier weiterhin mauern, müssen die Kompetenzen des Bundes zur Verfolgung von Steuerstraftaten ausgebaut werden“.

Die Auffassung der LINKEN wird mit Sicherheit von einer großen Mehrheit getragen. Die Forderung wird jedoch schwer umzusetzen sein, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich auch in der Regierung und im Bundestag Menschen befinden, die es mit dem Steuerrecht und ihrer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung nicht so ernst nehmen.

Ein Fachanwalt erklärte in der Fernsehsendung Maybritt Illner, dass sich unter seinen Klienten auch Lehrer, Kriminalbeamte, Staatsanwälte und Richter befinden. Das bedeutet doch, dass Steuerbetrug auch in den Rängen von Staatsbediensteten stattfindet.

Es ist nicht einzusehen, dass sich Betrüger durch Selbstanzeige schützen können. Sie sind wie alle Straftäter gleich zu behandeln, ein ausgehändigtes Bundesverdienstkreuz gehört ihnen abgenommen.

Esad Esmer in den Jugendgemeinderat Pforzheim gewählt

12. Februar 2014  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis gratuliert ihrem Mitglied Esad Esmer sehr herzlich zu seiner Wahl in den Jugendgemeinderat Pforzheim!

Esad

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis bei facebook

26. Januar 2014  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis ist nun auch bei facebook vertreten. Über Nacht konnte die Seite bereits fast 150 *likes* erreichen! Allen GenossInnen, WählerInnen und SympathisantInnen vielen Dank für diese Unterstützung!

Also, bitte *liken* und *teilen*:

https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis

Grüße zum Ende des Jahres

24. Dezember 2013  Allgemein, Kreisverband

1513297_682981668400496_1315950490_nDIE LINKE Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Mitgliedern, WählerInnen und SympathisantInnen frohe Festtage und alles Beste für 2014!

1512732_215274665324524_858186411_n

 

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis zum SPD-Mitgliederentscheid

19. Dezember 2013  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Manchmal ist die Meinung einer Minderheit bedeutungsvoller, als die einer Mehrheit. Bezogen auf das Abstimmungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition, scheint sich doch eine nicht unbedeutende Minderheit an ihre sozialdemokratischen Grundprinzipien erinnert zu haben.

 DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis ist gerne bereit, mit all denen einen offenen Dialog über die Politik in der Stadt zu führen, denen die soziale Frage noch am Herzen liegt. Stadtrat Claus Spohn führt aus: „Wir propagieren jetzt kein billiges ‚Jetzt kommt zu uns!’, sondern möchten für alle diejenigen in der Stadt, die sich nirgends mehr vertreten fühlen, gemeinsame Alternativen entwickeln.“ Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzt: „Dies bedeutet natürlich nicht, dass wir Mitgliedern der SPD, die gegen die Große Koalition gestimmt haben, und die sich beim Bürgerentscheid zur Zukunft der Pforzheimer Stadtbusse anders als OB Hager und die eigenen Stadträte für eine Rekommunalisierung eingesetzt haben, den Weg in DIE LINKE versperren werden.“

Landesparteitag der Partei DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt Rekommunalisierung des Busverkehrs in Pforzheim

25. November 2013  Allgemein, Kreisverband

Der Landesparteitag der LINKEN Baden-Württemberg sendet solidarischen Grüße an die Initiative Pro Bürgerentscheid in Pforzheim. Euer Kampf für die Rekommunalisierung des städtischen Busverkehrs ist beispielhaft für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.

Wir wünschen Euch für den 1. Dezember, den Tag des Bürgerentscheides, viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Strasdeit (Landesgeschäftsführer)

Initiative Pro Bürgerentscheid klebt Plakate

10. November 2013  Allgemein, Kreisverband

Für die Kampagne der Initiative Pro Bürgerentscheid zu Gunsten der Rekommunalisierung der Pforzheimer Stadtbusse wurden dieses Wochenende die Plakate geklebt, die im Laufe der Woche in Pforzheim aufgehängt werden.

Also: Beim Bürgerentscheid am 01.12. mit JA stimmen! Busse zurück in Bürgerhand!

PlakateMit im Bild die Kreisvorstandsmitglieder Klaus Großmann (2. von links) und Milan Kopriva (4. von links).

DIE LINKE wählt neuen Kreisvorstand

20. Oktober 2013  Allgemein, Kreisverband

Bei Ihrem Kreisparteitag am Freitag, den 18. Oktober 2013 kam DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis zusammen, um die Ergebnisse der Bundestagswahl gemeinsam auszuwerten und einen neuen Vorstand zu wählen. Im geschäftsführenden Vorstand wurden Kreisvorsitzender Milan Kopriva und Schatzmeister Hans-Dieter Häger in ihren Ämtern bestätigt. Hinzu kam als neuer stellvertretender Kreisvorsitzender Lars Hilbig. Der erweiterte Kreisvorstand setzt sich aus Jacqueline Solar, Sandra Vincelj, Günter Gayer und Klaus Großmann zusammen.

Als Schwerpunkt für seine Legislatur hat sich der Vorstand die weitere kommunale Verankerung der Partei in der Region zum Ziel gesetzt. Hierbei wird die Bündnisarbeit, nicht nur in der „Initiative gegen Rechts“, sondern auch im Bündnis „Busse zurück in Bürgerhand – Initiative Pro Bürgerentscheid“ eine zentrale Rolle spielen. Mit Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen sagte Milan Kopriva: „Wir sind mit Claus Spohn bereits sehr gut im Gemeinderat der Stadt Pforzheim vertreten. Hierauf wollen wir aufbauen und nach den Wahlen in Fraktionsstärke einziehen, um noch stärker als soziales Korrektiv die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Pforzheims vertreten zu können.“

Vorstand DIE LINKE Pforzheim-Enzkreis_2000KB

Im Bild, von links: Lars Hilbig, Klaus Großmann, Milan Kopriva, Sandra Vincelj, Günter Gayer, Jacqueline Solar und Hans-Dieter Häger