KV Pforzheim / Enzkreis

https://www.pforzheim.de/buerger/rathaus/gemeinderat/jugendgemeinderat/mitglieder/wir-stellen-uns-vor/esad-esmer.html

Die Stadträte der Fraktion Wir in Pforzheim – Liste Eltern und der Partei DIE LINKE fordern in einem Antrag die erneute Prüfung der bisher geprüften Standorte für Asylbewerberunterkünfte, da die bisherige Überprüfung von einer Unterkunftsgröße von ca. 100 Personen oder mehr ausging.

„Die Diskussion um die von der Verwaltung vorgeschlagene Asylbewerberunterkunft im Hohenäcker der letzten Tage hat jedoch gezeigt, dass sich eine Mehrheit des Gemeinderates nun doch für kleinere Unterkünfte (10-50 Personen) ausspricht, um eine tatsächliche Integration von Flüchtlingen realisierbar zu machen“, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Diskussion hat aber auch gezeigt, dass eine offene und ehrliche Diskussion mit der Bürgschaft geführt werden muss. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert, diese herbeizuführen.

Darüber hinaus soll eine ausführlichere Begründung für die Ablehnung von Standort erstellt werden und der Begriff „unwirtschaftlich“, der bisher in den Begründungen als Ablehnungsgrund genannt wurde soll definiert und beziffert werden.

Hier der Antrag als pdf-Datei:

2014-10-27_Antrag_Asylbewerberunterkunft

Anlässlich des heutigen EU-weiten Aktionstages gegen die Freihandels-abkommen CETA und TTIP rufen die Pforzheimer Gruppierungen der Mitglieder im Europäischen Stop-TTIP-Bündnis Attac, BUND, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE, sowie WiP und der Landesnaturschutzverband dazu auf, sich an der am Dienstag gestarteten selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu beteiligen. Diese fordert die Institutionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zu stoppen sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Europäische Bürgerinitiativen (EBI) sind offizielle demokratische Verfahren, mit denen BürgerInnen der EU die Europäische Kommission auffordern können, sich mit einem Thema zu befassen. Die Kommission hat die EBI gegen die Freihandelsabkommen aus formaljuristischen Gründen für unzulässig erklärt. Das Bündnis aus 240 Organisationen in ganz Europa hält die Begründung der Kommission für fehlerhaft und politisch motiviert und wird die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Parallel dazu möchte das Bündnis 1 Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen sammeln und damit ein deutliches Zeichen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen, die Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz-, Arbeits- und Sozialstandards und die Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen durch TTIP und CETA setzen. Auf der Webseite www.stop-ttip.org/de/ kann man sich umfassend über CETA und TTIP informieren und die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen.

Bei den Europa- und Kommunalwahlen hat DIE LINKE in Pforzheim sowohl prozentual als auch absolut zugelegt! Mit 5,3 Prozent erhielten wir ein EU-Wahlergebnis, das über dem Landeswert liegt und mit dem wir die FDP hinter uns lassen konnten. Mit 3,9% bei den Kommunalwahlen konnten wir einen zweiten Gemeinderatssitz erobern.

DIE LINKE. Pforzheim möchte sich an dieser Stelle sehr herzlich bei allen KandidatInnen, WahlkämpferInnen und WählerInnen bedanken, unseren beiden Stadträten Claus Spohn und Peter Pfeiffelmann zur Wahl gratulieren, und ihnen eine produktive und erfolgreiche Legislaturperiode wünschen!

Mit aktuell 170 *likes* ist DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis bei facebook (https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis) beliebter als die CDU Enzkreis/Pforzheim. Weiter so! Und morgen sind wir noch einmal mit einem Infostand in der Innenstadt präsent. 100% sozial – vor und nach der Wahl!

In der letzten Woche vor den Kommunal- und Europawahlen geht DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis in den Endspurt! Stadtrat Claus Spohn ist mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten in den Stadtteilen unterwegs, unser Kommunalwahlprogramm findet seinen Weg in die noch ausstehenden Briefkästen, und die letzte Phase der Plakatierung beginnt. Auf dem Plakat, von links: Claus Spohn, Sarah Looft, Meltem Celik, Sandra Vincelj und Peter Pfeiffelmann. 100% SOZIAL, AUCH KOMMUNAL!