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PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltlicheDebatte ├╝ber Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch

 

 

 

 

Pforzheim, 09. Juli 2018

 

                Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltliche Debatte ├╝ber Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch an

 

Die Stadtr├Ąte der Fraktion WiP/Die Linke werden der Vorlage zur Kulturhauptstadt zustimmen und das Projekt ablehnen. Gleichwohl bedauern die Stadtr├Ąte, dass eine inhaltliche Diskussion ├╝berhaupt nicht stattfindet. ÔÇ×Im letzten halben Jahr wurden mehrere Gespr├Ąchstermine mit unserer Fraktion vereinbart. Alle wurden abgesagt, weil Oberb├╝rgermeister Boch nun seit ├╝ber einem halben Jahr bei diesem Thema herumeiert und sich nicht entscheiden kann, was er eigentlich willÔÇť, so die Stadtr├Ąte. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen B├╝rgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen B├╝rgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Stadtr├Ąte der Fraktion WiP/Die Linke setzen sich mit einem Antrag f├╝r die Durchf├╝hrung eines B├╝rgerentscheids mit der Frage ÔÇ×Sind Sie f├╝r das Projekt Innenstadt-Ost?ÔÇť ein, der gleichzeitig zur Kommunalwahl 2019 stattfindet.

ÔÇ×Das Projekt Innenstadt-Ost ist ein wichtiges und gro├čes Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt, welches unsere Stadt f├╝r die n├Ąchsten Jahrzehnte pr├Ągen wird, wenn es realisiert wird. Wir sind der Meinung, dass solch gro├če und wichtige Projekte von der B├╝rgerschaft direkt abgestimmt werden solltenÔÇť sagen die Stadtr├Ąte von WiP/Die Linke. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert eine geb├╝hrenfreie Kita f├╝r Alle!

Kita-Geb├╝hren belasten vor allem Eltern mit niedrigen Einkommen. Das geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor. In Baden-W├╝rttemberg m├╝ssen Familien mit bis zu 15,5 Prozent besonders viel ihres Nettoeinkommens f├╝r die Geb├╝hren bezahlen, im Durchschnitt sind es 6,7 Prozent. DIE LINKE. Baden-W├╝rttemberg fordert eine bundesweit einheitliche Regelung: f├╝r einen Rechtsanspruch aller Kinder auf ganzt├Ągige, fr├╝hkindliche, hochqualitative Bildung ÔÇô und zwar geb├╝hrenfrei!

Jessica Tatti, MdB aus Reutlingen und Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales erkl├Ąrt dazu:

ÔÇ×Es ist nicht hinnehmbar, dass der Wohnort dar├╝ber entscheidet, wie stark Eltern durch die Betreuung ihrer Kinder finanziell belastet werden. Alleinerziehende sind besonders von der aktuellen Geb├╝hrenpraxis betroffen. Ganzen Beitrag lesen »

30. Juni 2018: Die Linke Pforzheim – Enzkreis zeigt Pr├Ąsenz Infostand zum Pflegenotstand by Merkel

01. Juli 2018  Aktionen, Kreisverband

Auch beim zweiten Info-Stand innerhalb von vierzehn Tagen war das Interesse am Thema: “Menschen vor Profiten – Pflegenotstand stoppen”, wieder sehr gro├č. Das zeigt, da├č es neben der Migrationspolitik auch andere wichtige Themen gibt, die es zu behandeln gillt.

 

F├╝r mehr Informationen klicken Sie den Link: 

https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/start/

Das Rote Sofa oder unser Bundestagsabgeordneter Der LINKEN aus Karlsruhe Michel Brandt h├Ąlt ein B├╝rgergespr├Ąch beim Kreisverband DIE LINKE Pforzheim ÔÇô Enzkreis

28. Juni 2018  Aktionen, DIE LINKE

Am 21. Juni ab 19:30h fand im Familienzentrum Ost ÔÇô Famos ÔÇô eine Veranstaltung f├╝r die Mitglieder und G├Ąste Der LINKEN in Pforzheim und dem Enkreis statt. Mit Gesang und selbst auf der akkustischen Gitarre begleitet werden die Zuh├Ârer*innen in 3 Liedern aus der Arbeiterbewegung humorvoll und doch hintersinnig durch das Mitglied ÔÇ×MatzeÔÇť auf eine spannende Stunde vorbereitet.

Michel Brandt erz├Ąhlt dann seinen G├Ąsten, die trotz Fussball WM und ÔÇ×Pforzemer MessÔÇť zu uns gefunden hatten, von seiner Arbeit in Berlin. Ganzen Beitrag lesen »

Demonstration: Solidarit├Ąt mit der Lifeline – gegen die Abschottung Europas/ Freitag 29.06 um 18:00Uhr

27. Juni 2018  Aktionen, DIE LINKE

Liebe Unterst├╝tzer*innen, liebe Genoss*innen,

aufgrund der humanit├Ąren Katastrophe auf dem Mittelmeer, die besonders deutlich wird durch das Schicksal der Menschen auf der Lifeline, wird es eine Demonstration unter dem Motto: Solidarit├Ąt mit der Lifeline – gegen die Abschottung Europas geben. Wir bitten euch zu kommen und wenn m├Âglich auch daf├╝r zu mobilisieren. Redebeitr├Ąge sind willkommen.

Datum:  Freitag, 29.06.2018
Uhrzeit: 18:00
Treffpunkt: Kirchplatz St.Stephan

https://m.facebook.com/events/1737136223049225/

 

Antrag Ma├čnahmen zum Mietspiegel und schl├╝ssigem Konzept

25. Juni 2018  Gemeinderat

Es ist nicht zu leugnen, dass der Pforzheimer Wohnungsmarkt als angespannt, in Teilsegmenten sogar als sehr angespannt kategorisiert werden muss. Insbesondere f├╝r gro├če Familien, Alleinerziehende, Menschen mit geringem Einkommen oder Leistungsberechtigte nach SGBII / SGBXII ist es schwieriger geworden eine bezahlbare Mietwohnung zu finden. Durch den Zuzug vieler Gefl├╝chteter in den letzten beiden Jahren, weiter steigender Zahlen von Leistungsberechtigten nach SGBII und SGBXII sowie einer steigenden Anzahl derjenigen, die ein niedriges Einkommen haben, ist davon auszugehen, dass sich die Situation in den n├Ąchsten Jahren weiter zuspitzen wird.

 

Aus diesem Grund hat “Die Linke” gemeinsam mit der “WiP” und der “Liste Eltern” einen Antrag Eingebracht, der diesen Umstand zum Thema hat.

 

Link zum Antrag:

2018-01-20 Antrag Masnahmen zum Miet spiegel und Schlu╠łssigen Konzept

Michel Brandt MdB auf der “Lifline” vor Malta

25. Juni 2018  DIE LINKE, Presseerkl├Ąrungen

Michel Brandt MdB f├╝r “die Linke” ist gestern nach Malta geflogen, um sich vor Ort ein Bild von der sich zuspitzenden Lage auf dem Seenotrettungsschiff Lifeline zu machen. Die Lifeline hat seit Donnerstag ├╝ber 200 gerettete Menschen an Bord und sucht einen sicheren Hafen. Italien und Malta verwehren den Menschenrechtsverteidiger*innen die Einfahrt in ihre H├Ąfen. W├Ąhrend Merkel, Macron, Kurz usw. bei ihrem Mini- Asylgipfel die Abschottung vorantreiben bietet auch kein anderes europ├Ąisches Land den Geretteten seine Hilfe an. Die Versorgungslage an Bord verschlimmert sich, die extrem geschw├Ąchten, teilweise verletzten Menschen haben auf dem kleinen Schiff kaum Platz. Ziel des Aufenthalts auf der Lifeline und in Malta, ist es Aufmerksamkeit f├╝r das Schicksal der Gefl├╝chteten zu schaffen und die EU und die Bundesregierung zum Handeln zu bewegen. Den Menschen muss unbedingt geholfen werden, sonst zeichnet sich an Bord eine Katastrophe ab.

Hier zwei Videostatements von Michel:

https://www.youtube.com/watch?v=sPfWQ0eI7KE

https://www.youtube.com/watch?v=2Tk9RFYsdv0

Mehr Informationen findet ihr auf Twitter oder Facebook:

https://twitter.com/michel_brandt_

https://www.facebook.com/michel.brandt.linke/

Info-Stand: Menschen vor Profiten – Pflegenotstand stoppen!

20. Juni 2018  Aktionen, Kreisverband

Am 12. Mai 2018 startete die bundesweite Kampagne der Partei “Die Linke” zum Thema “Pflegenotstand in deutschen Krankenh├Ąusern und Pflegeheimen”.

Deshalb organisierte die “AG – Pflege” der “Linken Pforzheim” am 14. Juni einen Infostand am Leopoldplatz in der Pforzheimer Fu├čg├Ąngerzone, um auf die Probleme im Gesundheitsbereich aufmerksam zu machen und ├╝ber Ideen zur L├Âsung zu informieren.

Dank des gro├čen Interesses ist ein weiterer Infostand am 30. Juni 2018 geplant.

Jeder ist herzlich eingeladen vorbeizukommen und sich zu informieren.