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PresseMitteilung: MdB Krichbaums Kritik an Amtsträgern ist vom Parteibuch abhängig

11. September 2018  Gemeinderat

 

Pforzheim, 10.09.2018


Fraktion WiP/Die Linke: MdB Krichbaums Kritik an Amtsträgern ist vom Parteibuch abhängig

 

Bundestagsabgeordneter Krichbaum kritisiert die Kompetenz und Berufserfahrung der vom Gemeinderat gewählten Baubürgermeisterin auf Grund der Verzögerung beim Bauprojekt Haus der Jugend.

Die Fraktion WiP/Die Linke denkt, dass Herr Krichbaum mit zweierlei MaĂź misst.

“Beim CDU-Vorgänger in dem Amt der BaubĂĽrgermeisterin haben wir derlei Kritik bei ähnlichen Verzögerungen, die reichlich vorkamen, von Herrn Krichbaum vermisst. Immerhin konnte dieser weder auf eine lange Berufserfahrung zurĂĽckblicken zum Zeitpunkt seiner Wahl noch war er vom Fach “, so Fraktionssprecher Christof Weisenbacher. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Finanzierungsvorschlag zum Erhalt der Bäder

11. September 2018  Gemeinderat

Pforzheim, 10.09.2018
 

Fraktion WiP/Die Linke macht Finanzierungsvorschlag zum Erhalt der Bäder

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordert einen schnellstmöglich herbeizufĂĽhrenden Gemeinderatsbeschluss zur Finanzierung von Erhalt und Instandsetzung der Pforzheimer Bäderlandschaft durch eine realistischere Projektplanung und damit Wegfall von Reserven im kommenden städtischen Haushalt. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Thema Wohnen: die Fraktion WiP/Die Linke weist auf Ablehnung der Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit gegen Sozialwohnungsbau hin

06. September 2018  Gemeinderat, Kreisverband

Pforzheim, 04. September 2018


Thema Wohnen: die Fraktion WiP/Die Linke weist auf Ablehnung der Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit gegen Sozialwohnungsbau hin

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die LINKE begrüßen die Berichterstattung des Pforzheimer Kurier zu „Wohnen in Pforzheim“.

„Der Artikel zeigt sehr deutlich, dass eine Politik fĂĽr Sozialwohnungsbau dringend notwendig und längst ĂĽberfällig ist! Die Mehrheit des Gemeinderates weigert sich allerdings seit Jahren ein Wohnungsbauprogramm zu finanzieren und auch die Verwaltung wehrt sich dagegen, ein BĂĽndnis fĂĽr bezahlbares Bauen und Wohnen mit den Baugenossenschaften zu etablieren. Ganzen Beitrag lesen »

15. September 2018 Demo SeebrĂĽcke “Schafft sichere Häfen

28. August 2018  Aktionen

“SeebrĂĽcke – Schafft sichere Häfen” Demo Karlsruhe 03. August 2018

05. August 2018  Aktionen, DIE LINKE

Das internationale und ĂĽberparteiliche BĂĽndnis “SeebrĂĽcke”, welches sich fĂĽr die Rettung flĂĽchtender Menschen auf dem Mittelmeer einsetzt, hatte zu einer Kundgebung am 03. August 2018 in Karlsruhe aufgerufen.

Diesem folgten nahezu 600 Menschen, die friedlich durch die Innenstadt zogen, um einerseits ihre Ablehnung der europäischen Abschottungspolitik, und andererseits ihre Solidarität mit den Flüchtenden und Seenotretter*Innen kund zu tun.

Im Sinne der Humanität unterstĂĽtzt die “Linke” jedwede Rettung von Menschenleben, egal ob auf dem Mittelmeer oder in der Sahara, in der Ukraine oder in Mali, und zeigte mit ihrer Präsenz ganz klar wo sie steht.

Wer sich ĂĽber die “SeebrĂĽcke” und ihre Aktionen genauer informieren möchte, hier der Link zur Homepage:

https://seebruecke.org/wp/

 

 

 

Wir wünschen allen einen schönen Urlaub und der Kellnerin einen guten Lohn

27. Juli 2018  DIE LINKE, Kreisverband

Wir wĂĽnschen allen eine schöne Ferienzeit. Zeit fĂĽr eine politische Pause gibt es aber nicht. Denn viele Menschen können sich keinen Urlaub leisten. Deshalb fordern wir einen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro in der Stunde  und die Abschaffung aller Ausnahmeregeln.

Der gesetzliche Mindestlohn in Höhe von derzeit 8,84 Euro pro Stunde ist zu niedrig.
Er verhindert keine Niedriglohnbeschäftigung, da er weit unterhalb der aktuellen Niedriglohnschwelle liegt. Diese Schwelle, die zwei Drittel des mittleren Einkommens in Deutschland markiert, lag bereits 2010 bei 10,36 Euro pro Stunde, 2014 bei 11,09 Euro. Jeder fĂĽnfte Beschäftigte verdient weniger. Der Mindestlohn muss deutlich angehoben werden, um den Niedriglohnsektor endlich auszutrocknen. Ganzen Beitrag lesen »

Für eine ökologische und sozial gerechte Mobilitäts-Offensive

23. Juli 2018  Allgemein

In fĂĽnf Jahren deutschlandweit zum ticketfreien und kostenlosen Ă–PNV

Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung (71 Prozent) wollen einen kostenfreien ÖPNV (aktuelle repräsentative Umfrage von infratest-dimap). Das ist nicht nur aus sozialen, gesundheitlichen und ökologischen Gründen sinnvoll, sondern auch in fünf Jahren machbar und gerecht finanzierbar.

Klar ist: es braucht einen erheblichen Ausbau des Ă–PNV, die Kommunen und Ă–PNV-VerbĂĽnde, die mit einem solchen Nulltarif starten, mĂĽssen erhebliche UnterstĂĽtzung vom Bund bekommen und es braucht eine bessere Bezahlung der FahrerInnen und des Personals.

In drei Phasen lässt sich der kostenfreie ÖPNV realistisch und gerecht finanziert flächendeckend verwirklichen:

 

Erste Phase: Modellphase für zwei Jahre in 15 Städten und Ausbau der Infrastruktur

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Einladung: Ă–koplatt Baden am 20.07.18, 17.00 im LINKE-BĂĽro Karlsruhe

18. Juli 2018  Aktionen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

 

die nächste Gelegenheit zum Kennenlernen und Austausch in der „Ökoplatt“ Baden hatten wir euch schon angekündigt:

am Freitag, 20.07.18 ab 17.00 Uhr

im LINKE KreisbĂĽro, SchĂĽtzenstr.46, Karlsruhe-SĂĽdstadt.

 

Tagesordnung:

  • Kurzer Bericht von Anete Wellhöfer zum derzeitigen Stand der Anti-AKW-Bewegung
  • Vorbereitung von Treffen und Veranstaltungen u.a.:
    • mit Christoph Ozasek, StR in Stuttgart „Nachverdichtung statt FlächenfraĂź und Versiegelung“ Anfang August
    • mit Stephen KĂĽhne/RLS zu „Wochenmarkt statt Weltmarkt“ im Herbst
  • Planung weiterer Aktivitäten
  • Verschiedenes / Termine

Die Mieten runter !!!

17. Juli 2018  Allgemein

Neustart fĂĽr den sozialen, gemeinnĂĽtzigen Wohnungsbau und ein grundlegend verbessertes Mietrecht

 

In großen Städten, Ballungszentren und Universitätsstädten explodieren die Mieten. Weil die Miete nicht mehr bezahlbar ist, werden viele aus ihren Wohnungen verdrängt. Die Städte verändern sich: Die attraktiven Innenstädte sind mehr und mehr den Reichen vorbehalten. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Und auch für Menschen mit mittlerem Einkommen wird es eng. Immer mehr Anteile von Lohn und Gehalt müssen fürs Wohnen aufgebracht werden und fehlen an anderer Stelle. Die Angst, sich keine Wohnung mehr leisten zu können, verunsichert viele Menschen. Die Mietpreisbremse der Regierung ist wirkungslos: Sie hat die Explosion der Mieten nicht stoppen können. Der soziale Wohnungsbau ist weiter im Niedergang.

Die Mieten steigen, weil die Spekulation den Wohnungsmarkt erreicht hat und in vielen Orten zu wenig Wohnraum zur VerfĂĽgung steht. Ganzen Beitrag lesen »

Zweckentfremdung der Mittel fĂĽr Sozialwohnungen muss gestoppt werden

12. Juli 2018  Allgemein

„Angesichts bundesweit ĂĽber 4 Millionen fehlender Sozialwohnungen, muss die massive Zweckentfremdung fĂĽr deren Bau vorgesehener Mittel gestoppt werden. Anstatt Eigentum und damit Besserverdienende zu fördern, braucht es einen Neustart im Sozialen Wohnungsbau“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE anlässlich des am 11. Juli 2018 vom Bundeskabinett beschlossenen Berichts zur Verwendung der Kompensationsmittel fĂĽr den Bereich der sozialen Wohnraumförderung 2017. Ganzen Beitrag lesen »