Author Archiv

Klaus Großmann Kommunalwahlliste Platz 7

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Mein Name ist Klaus Großmann, bin 51 Jahre alt, ehemaliger Fußballer und Jugendtrainer und bin von Beruf Fahrer. Ich bin in Pforzheim geboren, damals hieß das Krankenhaus noch ‚StĂ€dtisches Krankenhaus‘.

Meine Kindheit war von sozialer Vernunft geprĂ€gt. Meine Eltern waren Arbeiter und deshalb auch Sozialdemokraten. Sie haben mich sozial denkend erzogen, wofĂŒr ich ihnen heute noch dankbar bin! Auf dieser Grundlage fußen meine Überzeugungen.

Die Tafeln sollte es nicht geben mĂŒssen, sie sind ein Armutszeugnis deutscher Politik! Unsere neoliberalen Parteien, allen voran CDU und FDP, fördern die Armut, wollen einen Niedriglohnsektor und die Armutsrente. Um das Gewissen dieser Politiker*innen zu beruhigen, gibt es die Tafeln. Ein Mindestlohn von 12,50 €, höhere Renten, bezahlbarer Wohnraum und ein bedingungsloses Grundeinkommen wĂŒrden die Notwendigkeit fĂŒr Tafeln endlich beseitigen.

Stromsperren sollte es auch nicht geben – Heizöl ist um 60 % im Preis gestiegen, Strom um 40 %. Stromkonzerne fahren hohe Gewinne ein, auf Kosten vieler, die sich das einfach nicht mehr leisten können.

Es muss in einem Land wie Deutschland andere Möglichkeiten geben, als Menschen im Dunkeln oder in der KĂ€lte sitzen zu lassen, denn das hat mit MenschenwĂŒrde nichts zu tun!

#Pforzheim braucht auch mehr Kitas und Erzieher*innen und mehr Schulen und Lehrer*innen. Die bestehenden Schulen mĂŒssen renoviert werden, so dass SchĂŒler*innen z.B. auch wieder intakte Toiletten vorfinden. Die Digitalisierung muss vorangetrieben werden und dafĂŒr sollte Geld ausgegeben werden – nicht fĂŒr das Projekt Innenstadt-Ost, wo ein Investor ĂŒber Jahre hinweg unserer Stadt das Geld entzieht.

Der ÖPNV muss ausgebaut werden und kostenlos, oder zumindest ĂŒber ein Sozialticket, angeboten werden. Mir schwebt eine autofreie Innenstadt vor, fĂŒr die der ÖPNV gefördert und Radwege geschaffen werden mĂŒssen.

Unsere BĂ€der mĂŒssen alle erhalten werden – das hat etwas mit Daseinsvorsorge zu tun, eine Stadt muss seinen BĂŒrger*innen einfach BĂ€der anbieten.

Bezahlbares Wohnen muss gefördert werden!
Wohnen muss ein Grundrecht sein, Obdachlosigkeit darf es in unserem Land nicht geben.

Ich setze mich auch ganz stark fĂŒr Tiere ein, ich habe selber einen Hund, aber den Abschuss von Wölfen z.B. lehne ich ab! Unser Tierheim macht eine tolle Arbeit und muss deshalb UnterstĂŒtzung bekommen. Massentierhaltung, die Kastration von Ferkeln, Tierversuche oder das Bienensterben sind nur ein paar Punkte, wo Tiere unter unserer Politik leiden – das ist fĂŒr mich nicht hinnehmbar! Ich mache mich stark fĂŒr Menschenrechte, Tierrechte und natĂŒrlich auch fĂŒr die Rechte der Natur.

Deshalb unterstĂŒtze ich die Demonstrationen unserer Jugend (z.B. Fridays For Future Pforzheim), die in ihrer Schulzeit fĂŒr ihre und unsere Zukunft kĂ€mpfen – macht weiter so!

Wegen zu geringer Bildungsausgaben fallen in Deutschland viele Schulstunden aus, darĂŒber verlieren CDU-Politiker kein Wort, wenn aber SchĂŒler in ihrer Schulzeit fĂŒr die Zunkunft kĂ€mpfen, dann sind sie auf einmal alle da!

Privatisierung, z.B. bei den Bussen, darf es nicht geben. 250 Busfahrer haben ihren Job verloren und die anderen haben Gehaltseinbußen in Kauf nehmen mĂŒssen. Heute fallen viele Linien aus, wegen Mangel an Busfahrern – das darf es nicht geben.

Die BĂŒrger haben jetzt die Chance, diese Politik zu Ă€ndern. DafĂŒr steht DIE LINKE, dafĂŒr stehe ich!«

Matthias “Matze” Boie Kommunalwahlliste Platz 8

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Mein Name ist Jens Matthias Boie, aber allgemein nennt man mich einfach „Matze“. Ich bin 46 Jahre alt, Vater von drei Kindern und gelernter Bankkaufmann. Seit letztem Jahr bin ich außerdem Kreisvorstand der LINKEN in Pforzheim und dem Enzkreis.

Mein Augenmerk liegt auf der zunehmenden Privatisierung stÀdtischer Betriebe und dem Verkauf stÀdtischen Eigentums an private Investoren.

Seit nahezu vierzig Jahren verĂ€ußern StĂ€dte und Gemeinden nun ihren Besitz, wie z. B. KrankenhĂ€user, oder privatisieren Betriebe, wie z. B. die Wasserwirtschaft oder die MĂŒllentsorgung. Immer mit denselben „Heilsversprechen“, dass die QualitĂ€t der Leistung steigen und die Preise fallen wĂŒrden. Genau das Gegenteil ist der Fall.

Die Privatisierung z.B. von KrankenhÀusern hat bisher nur folgende Ergebnisse gebracht:
Die Leistungen wurden eingeschrĂ€nkt oder gar komplett abgeschafft. Die Arbeitnehmer in den privatisierten Betrieben haben betrĂ€chtliche Einbußen bei Löhnen und GehĂ€ltern hinnehmen mĂŒssen. Und auch die QualitĂ€t der angebotenen Leistungen hat sich verschlechtert.

Das Einzige, was sich sehr stark verbessert hat, ist die GewinnausschĂŒttung an die Besitzer bzw. die Kapitalgeber, und das zu Lasten der Gemeinschaft. Aus diesem Grund setze ich mich fĂŒr einen Stopp von Privatisierungen und eine Rekommunalisierung von Betrieben ein, bei denen es um die Daseinsversorgung der Menschen geht. Dazu gehören vor allem auch KrankenhĂ€user und Pflegeheime.

Dasselbe gilt fĂŒr Projekte mit privaten Investoren wie z.B. der Ausbau „Innenstadt-Ost“. In den allermeisten FĂ€llen wurden solche Projekte fĂŒr die Gemeinden wesentlich teurer, als wenn sie von den Kommunen selbst getragen wĂŒrden. Und im konkreten Fall „Innenstadt-Ost“ reicht eine 30-minĂŒtige Internet-Recherche aus, um klar zu erkennen, dass der beauftragte Investor augenscheinlich einen eher zweifelhaften Ruf genießt.

Auch hier gilt, dass am Ende die Allgemeinheit die Zeche bezahlt, wenn der Investor seine PlĂ€ne Ă€ndert, oder auf halber Strecke das Projekt weiter verĂ€ußert oder Ă€hnliches geschieht. Und die Erfahrung zeigt auch, dass alle bisher abgeschlossenen VertrĂ€ge mit privaten Investoren im Nachhinein zu Ungunsten der StĂ€dte und Gemeinden ausgefallen sind.

Ich möchte, dass Pforzheim einen anderen Weg geht und will mich auch im Gemeinderat dafĂŒr einsetzen!«

Sandra Vincelj Kommunalwahlliste Platz 9

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Berlin kann jede/r, Pforzheim muss man wollen.

Hier geboren, wuchs ich in der Oststadt auf und lebte dort bis zu meinem 27. Lebensjahr.

Seit 10 Jahren lebe ich mit meiner Familie in der SĂŒdstadt und ein Wegzug aus meiner Heimatstadt kam und kommt fĂŒr mich nicht in Frage – ich will Pforzheim.

TĂ€glich lese ich in einer Pforzheimer Facebook-Gruppe wie schrecklich alles ist
 Eine privat investierte und geplante Surfwelle kommt nach Pforzheim –
„
schlimm! Braucht kein Mensch!“

Eine neue FußgĂ€ngerzone, ĂŒber die es sich natĂŒrlich geschmacklich streiten lĂ€sst –
„ 
hĂ€sslich! Kein Mehrwert! Alles grau!“

Die Liste ist lang und das ein oder andere Mal verstehe ich sogar die „Bruddelei“. Meistens frage ich mich jedoch, wo die Kommentator*innen leben.
Deshalb ist es so wichtig, sich zu engagieren. Sei es in den verschiedenen Vereinen, Familienzentren oder eben im Gemeinderat.

Zu lange schon wird in Pforzheim introvertierte, unsoziale und unkreative Politik betrieben. Wir brauchen ein vielfÀltiges Pforzheim, in dem Jung und Alt, Pforzheimer*in oder Zugezogene/r gerne leben. Politik braucht Inspiration und Teilhabe der in der Stadt lebenden Menschen.

Es gibt eine Kultur- und Kunstszene mit viel Potenzial, wir haben die Hochschule fĂŒr Gestaltung und Design, die weit ĂŒber die Stadtgrenzen hinweg bekannt ist – nutzen wir dieses Potenzial!

Pforzheim ist eine grĂŒne Stadt mit vielen Parks und FlĂŒssen. Andere StĂ€dte zelebrieren ihre FlĂŒsse und es herrscht reges Treiben durch CafĂ©s etc. an den Ufern und in UfernĂ€he – da sind die Möglichkeiten in Pforzheim noch nicht ausgeschöpft.

Pforzheim hat aber auch tiefgreifende Probleme – eine Stadt ohne Bad kann keine soziale und familienfreundliche Stadt sein.

Eine Stadt, in der Hunderte Familien keine Zusage fĂŒr einen Kitaplatz erhalten und bezahlbarer Wohnraum Mangelware ist, ebenso wenig.

Die Stadtkasse ist leer und lĂ€sst nicht viel Spielraum, daher ist KreativitĂ€t gefragt. KĂŒrzungen im Sozialbereich, wie sie in der Vergangenheit immer wieder beschlossen wurden, dĂŒrfen keine „Lösung“ sein!

Nutzen wir unser Potenzial und gehen wir die Probleme an – gemeinsam – fĂŒr eine vielfĂ€ltige, bezahlbare, internationale und familienfreundliche Stadt fĂŒr alle.«

HĂŒseyin “Azad” Okur Kommunalwahlliste Platz 10

08. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

»Hallo. Ich bin HĂŒseyin Okur, mein Rufname lautet Azad. Ich bin 34 Jahre alt, examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger, komme ursprĂŒnglich aus Stuttgart und lebe seit gut 7 Jahren hier in Pforzheim.

Zwar schlĂ€gt mein Herz auch heute noch ganz besonders fĂŒr unsere Landeshauptstadt, aber dennoch habe ich hier eine neue Heimat fĂŒr mich gefunden. Ich finde, dass man, egal wie sehr man sich auch als unpolitisch betrachten mag, eine gewisse Verantwortung fĂŒr die Stadt bzw. die Gemeinde trĂ€gt, in der man auch lebt, denn jegliche Entscheidungen, die auf kommunaler Ebene getroffen werden, betreffen einen direkt oder zumindest indirekt und es hat Einfluss auf die eigene LebensqualitĂ€t.

Es fĂ€ngt schon beim Thema Bildung bei den Kleinsten an. Als Vater eines fast zweijĂ€hrigen Sohnes merke ich ganz deutlich, wie schwer es in Pforzheim ist, einen Kindergartenplatz zu finden. NatĂŒrlich ist diese Problematik nicht nur auf unsere Region begrenzt, sondern auch ein bundesweites PhĂ€nomen. Da kann ich es nicht nachvollziehen und auch nicht akzeptieren, dass man Geld fĂŒr Investitionen hat, die an sich vielleicht gar nicht schlecht, aber nicht lebensnotwendig sind, doch fĂŒr den Ausbau von KindertagesstĂ€tten bzw. KindergĂ€rten und deren Betreiben finanziell nichts ĂŒbrig hat.

Berufsbedingt liegt mir das Thema Pflege auch sehr am Herzen. Dass die QualitĂ€t bzw. die Versorgung in vielen KrankenhĂ€usern immer schlechter wird und die Situation sowohl fĂŒr die Pflegerinnen und Pfleger als auch fĂŒr die Patienten immer unzumutbarere ZĂŒge annimmt, ist primĂ€r darauf zurĂŒckzufĂŒhren, dass auf bundespolitischer Ebene das Verbot, Gewinne zu erwirtschaften, gelockert und irgendwann ganz abgeschafft wurde und ein Markt geöffnet wurde, in dem sich Großkonzerne bzw. Kapitalgesellschaften am Kauf von Kliniken berauschen können. Dennoch sollten meiner Ansicht nach die Kommunen sich nicht ihrer Verantwortung entziehen, eine gut funktionierende Krankenhausinfrastruktur zu erhalten.

Generell gehören KindergĂ€rten bzw. KindertagesstĂ€tten, KrankenhĂ€user und andere fĂŒr die öffentliche DaseinsfĂŒrsorge wichtige Einrichtungen wie die Abfallwirtschaft, der ÖPNV etc. in die öffentliche Hand. Nur so kann eine wĂŒrdevolle Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtiger Infrastruktur auch gut erhalten werden, wenn als Grundlage fĂŒr den Betrieb nicht der Gedanke herhalten muss, soviel Gewinne wie möglich erwirtschaften zu mĂŒssen, da Konzerne bzw. Kapitalgesellschaften primĂ€r die schwarze Null und nicht das Wohlergehen und die soziale Gerechtigkeit der Bevölkerung im Blick haben.«

Kommunalwahlprogramm 2019 Pforzheim

06. April 2019  Gemeinderatswahl 2019

Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort. Linke Kommunalpolitik heißt einzutreten fĂŒr soziale Interessen in der Gemeinde und im Landkreis, fĂŒr nachhaltige Entwicklung und demokratische Teilhabe fĂŒr alle. Unser Ziel ist eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens.

Dazu gehört auf kommunaler Ebene, dass die zentralen Bereiche der Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wohnen, Bildung, Energie, Wasser und Verkehr nicht von Profitlogik bestimmt werden. Wir wollen, dass diese Bereiche in öffentlicher Hand bleiben oder wieder in diese zurĂŒckgeholt werden.

Ganzen Beitrag lesen »

Liste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl Pforzheim 2019

29. MĂ€rz 2019  Gemeinderatswahl 2019
PlatzNameVorname
1PfeiffelmannPeter
2SpohnClaus
3CelikMeltem
4NadolnyJoshua
5KleinmaierManfred
6SpohnSarah
7GroßmannKlaus
8BoieJens Matthias
9VinceljSandra
10OkurHĂŒseyin
11BeithNiklas
12Woggon-LehrerBrigitte
13HĂ€gerHans-Dieter
14MĂŒllerKai
15FlaschMartin
16TursiMario Joseph
17KolzewskiJan
18DegĂŒntherCharlotte
19HennigRene
20OeschlerBrigitte
21HeeschAstrid
22HilscherSebastian
23KuntschnerHelmut
24WormerJing
25RiemerHarald
26ButzinAnja
27WeymerSilvia
28SchillingRoger
29SpohnHanna
30ReguseSteffen
31SolarJacqueline
32SilberborthGunnar
33GollWolfgang
34MathesFritz Philipp
35OrtmannKlaus
36PonsaSebastian
37FeuerbacherBeate
38StefanoficMilenko
39RumlerFranz
40PaschenManfred

Info-Stand: Heiße GetrĂ€nke gegen soziale KĂ€lte

07. Februar 2019  Allgemein

Die einen sind im Dunkeln
und die andern sind im Licht
und man sieht die im Lichte
die im Dunkeln sieht man nicht.

– Bertolt Brecht, Dreigroschenoper

Die Armut in Deutschland ist weit höher, als sie in den Statistiken der Bundesregierung angegeben wird. TafellĂ€den und Vesperkirchen verdecken zum Teil die Armut die jeden treffen kann. Unbestritten hat die Agenda 2010, sowie die KĂŒrzung der Renten zur Steigerung der Armut beigetragen, weshalb ein menschenwĂŒrdiges Leben gefĂ€hrdet ist.

Hartz IV Bezieher sind keine faulen Menschen, die auf Kosten der Anderen leben möchten. Schlechte Bildung, wenig UnterstĂŒtzung in der Kindheit, familiĂ€re Schicksale, Krankheit und KĂŒndigungen, aber auch die  VerĂ€nderungen der Arbeitswelt fĂŒhren hĂ€ufig in prekĂ€re Situationen, die zur Ausgrenzung aus der Gesellschaft fĂŒhren.

Am Beispiel von dem Ingenieur Karl K. (Name geĂ€ndert) möchten wir dies deutlich machen. Karl K., ein kompetenter, 59jĂ€hriger Ingenieur verdiente bisher gut. So konnte er seine Kinder in der Zeit ihres Studiums unterstĂŒtzen. Die Firma, fĂŒr die er arbeitete, grĂŒndete allerdings ein neues Werk im Osten, wofĂŒr ZuschĂŒsse flossen. Also wurde Karl K. eine neue Anstellung im neuen Werk angeboten. Bisher klingt die Geschichte ganz gut? Meinen Sie? Nun, die Löhne in der Region des neuen Werkes sind leider um Einiges niedriger. Also mĂŒsste Karl K. auf einen großen Teil seines Lohnes verzichten. Zudem mĂŒsste er hunderte Kilometer weit wegziehen – weg von seiner Familie, seinem Freundeskreis und seiner gewohnten Umgebung. So kĂŒndigt ihm die Firma. Er bemĂŒht sich sofort um einen neuen Arbeitsplatz, erhĂ€lt aber nur Absagen. So wird er zum Arbeitslosen. Es vergehen12 Monaten ALG I. Bei Karl K. schwindet langsam die Hoffnung, obwohl er von Anfang an nicht seine alte Gehaltsstufe bei Bewerbungen gefordert hat. Nach hunderten von Absagen auf seine Bewerbungen, muss er schließlich Hartz IV beantragen. Viele Firmen suchen junge, billige KrĂ€fte. Erfahrung zĂ€hlt leider hĂ€ufig nicht mehr.

„Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.“  (Albert Einstein)

Um SolidaritĂ€t mit den Betroffenen zu bekunden und auf die um sich greifende GleichgĂŒltigkeit in unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen, hat die Linke Pforzheim Enzkreis einen Info-Stand organisiert, an dem sie heißen Kaffee und Tee an alle Interessierten verteilt hat.

PresseMitteilung: Fraktion WiP/Die Linke lehnt Haushaltsentwurf und BĂ€derkonzept erneut ab

25. Januar 2019  Gemeinderat

Die StadtrÀte der Fraktion WiP/Die Linke lehnen den Doppelhaushalt 2019/2020 der Verwaltung ab, bestÀrkt durch die aktuelle finanzielle Entwicklung, die nicht im Haushalt abgebildet ist.

„Die soziale Schieflage bleibt weiterhin bestehen und nahezu alle unsere AntrĂ€ge in den Haushaltsberatungen wurden abgelehnt“, so die StadtrĂ€te der Fraktion.

„So sehr wir uns ĂŒber die erheblichen Verbesserungen des Ergebnisses fĂŒr 2018 um ca. 52 Mio. € freuen, so sehr sind wir verwundert, dass die Verwaltung an der bisherigen, scheinbar ‚alternativlosen‘, BĂ€derstrategie festhĂ€lt, die fĂŒr 2-3 Pforzheimer BĂ€der die Schließung bedeutet“, so die StadtrĂ€te von WiP/Die Linke weiter.

Den Vorschlag der Verwaltung zur BĂŒrgerbefragung lehnt die Fraktion WiP/Die Linke in dieser Form ab. Die StadtrĂ€te sind sich einig: „Die beiden prĂ€sentierten Möglichkeiten sind keine echten Alternativen, sondern dazu geeignet die BĂŒrgerschaft zu spalten, indem die BefĂŒrworter des innerstĂ€dtischen Emma-Jaeger-Bades gegen die FĂŒrsprecher des Wartbergfreibads ausgespielt werden“.

Jeder BĂŒrger, der ein Freibad in angemessener GrĂ¶ĂŸe als unabdingbar fĂŒr eine Großstadt wie Pforzheim erachtet, wird gezwungen sein, gegen ein zentrales Innenstadt-Hallenbad zu votieren.

Die Fraktion fordert die Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom MÀrz 2018. Das bedeutet den Neubau des Emma-Jaeger-Bades und des Huchenfelder Bades sowie den Erhalt des Wartbergfreibads und letztlich den Erhalt aller WasserflÀchen.

Angesichts der aktuellen Finanzsituation mit einer deutlichen Haushaltsverbesserung ist es nicht nachvollziehbar, dass die notwendige Summe von ca. 2,6 Mio. pro Jahr fĂŒr den Erhalt der BĂ€der nicht im Haushalt abgebildet werden kann.

Rede Michel Brandt (MdB) Die Linke: Zivile Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – UnterstĂŒtzung der libyschen Milizen beenden

18. Januar 2019  Allgemein

 

Wer die Rede lieber selber lesen möchte: Ganzen Beitrag lesen »

Gedenkveranstaltung zum 100, Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

17. Januar 2019  Aktionen

“Die Linke Pforzheim – Enz” begrĂŒĂŸte die Veranstaltung der „Initiative gegen Rechts“ zum Gedenken der vor hundert Jahren durch Mörderhand hingerichteten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. FĂŒr uns Linke ist es selbstverstĂ€ndlich, dass wir das Ansehen der hochgeschĂ€tzten Personen, die sich fĂŒr Meinungsfreiheit, Gerechtigkeit und Frieden einsetzten, wĂŒrdigen. Ihr Verhalten sich gegen UnterdrĂŒckung zur Wehr zu setzen ist fĂŒr uns Verpflichtung.