Zum 23. Februar 2013

24. Februar 2013  Allgemein, Gemeinderat

Seit dem 23. Februar 2013 hat es die unterschiedlichsten Stellungnahmen zur sogenannten Fackel-Mahnwache der Neonazis und den Protesten dagegen gegeben.
Milan Kopriva und Claus Spohn, der eine Bundestagskandidat, der andere Stadtrat der Partei DIE LINKE versuchen in ihrem Beitrag eine differenzierte Betrachtungsweise anzuregen.

Was kann und soll der Sinn und Inhalt eines „Bündnisses Pforzheim nazifrei“ sein? – Die erste Antwort muss lauten: In dieser Stadt ist für die menschenverachtende Ideologie der Neonazis kein Platz. Dies bedeutet nicht nur „Fackeln aus!“, sondern auch dem braunen Sumpf den Nährboden zu entziehen. Dies ist eine Auseinandersetzung, die sich auf der Basis einer rein ordnungspolitischen Diskussion nicht lösen lässt. Es geht auch nicht um das Hervorheben eines zivilgesellschaftlichen Protests, sondern um einen gesamtgesellschaftlichen Disput über Rassismus und Nationalismus, so wie er in anderen Städten bereits stattfindet. „Erst wenn es gelingt, Gedenken und Trauer in ihrem historischen Kontext wahrzunehmen und eine gemeinsame Einschätzung über die Verbindung zur aktuellen politischen Situation zu entwickeln,“ so Stadtrat Claus Spohn, „werden wir zu gemeinsamen Handeln fähig sein.“ Ist dieser gemeinsame Weg eingeschlagen, besteht die Chance, unterschiedliche friedliche Handlungs- und Aktionsformen zu akzeptieren, sei es auf dem Wartberg, dem Marktplatz oder wo auch immer. „Alles andere“, so Bundestagskandidat Milan Kopriva, „würde bedeuten, im Kniefall vor den Rechten zu verharren.“ Kopriva und Spohn sind sich auch darin einig, dass der Initiative gegen Rechts Dank und höchste Anerkennung zusteht, da deren Mitglieder die einzigen waren, die sich über Jahre hinweg inhaltlich mit den Neonazis auseinandergesetzt und ihren Worten auch Taten haben folgen lassen. Für DIE LINKE ist es daher selbstverständlich, weiterhin in der Initiative mitzuarbeiten.


Hinterlasse einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


*