PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltlicheDebatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch

10. Juli 2018  Gemeinderat, Presseerklärungen

 

 

 

 

Pforzheim, 09. Juli 2018

 

                Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltliche Debatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch an

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke werden der Vorlage zur Kulturhauptstadt zustimmen und das Projekt ablehnen. Gleichwohl bedauern die Stadträte, dass eine inhaltliche Diskussion überhaupt nicht stattfindet. „Im letzten halben Jahr wurden mehrere Gesprächstermine mit unserer Fraktion vereinbart. Alle wurden abgesagt, weil Oberbürgermeister Boch nun seit über einem halben Jahr bei diesem Thema herumeiert und sich nicht entscheiden kann, was er eigentlich will“, so die Stadträte. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke setzen sich mit einem Antrag für die Durchführung eines Bürgerentscheids mit der Frage „Sind Sie für das Projekt Innenstadt-Ost?“ ein, der gleichzeitig zur Kommunalwahl 2019 stattfindet.

„Das Projekt Innenstadt-Ost ist ein wichtiges und großes Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt, welches unsere Stadt für die nächsten Jahrzehnte prägen wird, wenn es realisiert wird. Wir sind der Meinung, dass solch große und wichtige Projekte von der Bürgerschaft direkt abgestimmt werden sollten“ sagen die Stadträte von WiP/Die Linke. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert eine gebührenfreie Kita für Alle!

05. Juli 2018  Baden-Württemberg, DIE LINKE

Kita-Gebühren belasten vor allem Eltern mit niedrigen Einkommen. Das geht aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor. In Baden-Württemberg müssen Familien mit bis zu 15,5 Prozent besonders viel ihres Nettoeinkommens für die Gebühren bezahlen, im Durchschnitt sind es 6,7 Prozent. DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert eine bundesweit einheitliche Regelung: für einen Rechtsanspruch aller Kinder auf ganztägige, frühkindliche, hochqualitative Bildung – und zwar gebührenfrei!

Jessica Tatti, MdB aus Reutlingen und Mitglied im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales erklärt dazu:

„Es ist nicht hinnehmbar, dass der Wohnort darüber entscheidet, wie stark Eltern durch die Betreuung ihrer Kinder finanziell belastet werden. Alleinerziehende sind besonders von der aktuellen Gebührenpraxis betroffen. Ganzen Beitrag lesen »

30. Juni 2018: Die Linke Pforzheim – Enzkreis zeigt Präsenz Infostand zum Pflegenotstand by Merkel

01. Juli 2018  Aktionen, Kreisverband

Auch beim zweiten Info-Stand innerhalb von vierzehn Tagen war das Interesse am Thema: „Menschen vor Profiten – Pflegenotstand stoppen“, wieder sehr groß. Das zeigt, daß es neben der Migrationspolitik auch andere wichtige Themen gibt, die es zu behandeln gillt.

 

Für mehr Informationen klicken Sie den Link: 

https://pflegenotstandstoppen.die-linke.de/start/

Das Rote Sofa oder unser Bundestagsabgeordneter Der LINKEN aus Karlsruhe Michel Brandt hält ein Bürgergespräch beim Kreisverband DIE LINKE Pforzheim – Enzkreis

28. Juni 2018  Aktionen, DIE LINKE

Am 21. Juni ab 19:30h fand im Familienzentrum Ost – Famos – eine Veranstaltung für die Mitglieder und Gäste Der LINKEN in Pforzheim und dem Enkreis statt. Mit Gesang und selbst auf der akkustischen Gitarre begleitet werden die Zuhörer*innen in 3 Liedern aus der Arbeiterbewegung humorvoll und doch hintersinnig durch das Mitglied „Matze“ auf eine spannende Stunde vorbereitet.

Michel Brandt erzählt dann seinen Gästen, die trotz Fussball WM und „Pforzemer Mess“ zu uns gefunden hatten, von seiner Arbeit in Berlin. Ganzen Beitrag lesen »

Demonstration: Solidarität mit der Lifeline – gegen die Abschottung Europas/ Freitag 29.06 um 18:00Uhr

27. Juni 2018  Aktionen, DIE LINKE

Liebe Unterstützer*innen, liebe Genoss*innen,

aufgrund der humanitären Katastrophe auf dem Mittelmeer, die besonders deutlich wird durch das Schicksal der Menschen auf der Lifeline, wird es eine Demonstration unter dem Motto: Solidarität mit der Lifeline – gegen die Abschottung Europas geben. Wir bitten euch zu kommen und wenn möglich auch dafür zu mobilisieren. Redebeiträge sind willkommen.

Datum:  Freitag, 29.06.2018
Uhrzeit: 18:00
Treffpunkt: Kirchplatz St.Stephan

https://m.facebook.com/events/1737136223049225/

 

Antrag Maßnahmen zum Mietspiegel und schlüssigem Konzept

25. Juni 2018  Gemeinderat

Es ist nicht zu leugnen, dass der Pforzheimer Wohnungsmarkt als angespannt, in Teilsegmenten sogar als sehr angespannt kategorisiert werden muss. Insbesondere für große Familien, Alleinerziehende, Menschen mit geringem Einkommen oder Leistungsberechtigte nach SGBII / SGBXII ist es schwieriger geworden eine bezahlbare Mietwohnung zu finden. Durch den Zuzug vieler Geflüchteter in den letzten beiden Jahren, weiter steigender Zahlen von Leistungsberechtigten nach SGBII und SGBXII sowie einer steigenden Anzahl derjenigen, die ein niedriges Einkommen haben, ist davon auszugehen, dass sich die Situation in den nächsten Jahren weiter zuspitzen wird.

 

Aus diesem Grund hat „Die Linke“ gemeinsam mit der „WiP“ und der „Liste Eltern“ einen Antrag Eingebracht, der diesen Umstand zum Thema hat.

 

Link zum Antrag:

2018-01-20 Antrag Masnahmen zum Miet spiegel und Schlüssigen Konzept

Michel Brandt MdB auf der „Lifline“ vor Malta

25. Juni 2018  DIE LINKE, Presseerklärungen

Michel Brandt MdB für „die Linke“ ist gestern nach Malta geflogen, um sich vor Ort ein Bild von der sich zuspitzenden Lage auf dem Seenotrettungsschiff Lifeline zu machen. Die Lifeline hat seit Donnerstag über 200 gerettete Menschen an Bord und sucht einen sicheren Hafen. Italien und Malta verwehren den Menschenrechtsverteidiger*innen die Einfahrt in ihre Häfen. Während Merkel, Macron, Kurz usw. bei ihrem Mini- Asylgipfel die Abschottung vorantreiben bietet auch kein anderes europäisches Land den Geretteten seine Hilfe an. Die Versorgungslage an Bord verschlimmert sich, die extrem geschwächten, teilweise verletzten Menschen haben auf dem kleinen Schiff kaum Platz. Ziel des Aufenthalts auf der Lifeline und in Malta, ist es Aufmerksamkeit für das Schicksal der Geflüchteten zu schaffen und die EU und die Bundesregierung zum Handeln zu bewegen. Den Menschen muss unbedingt geholfen werden, sonst zeichnet sich an Bord eine Katastrophe ab.

Hier zwei Videostatements von Michel:

https://www.youtube.com/watch?v=sPfWQ0eI7KE

https://www.youtube.com/watch?v=2Tk9RFYsdv0

Mehr Informationen findet ihr auf Twitter oder Facebook:

https://twitter.com/michel_brandt_

https://www.facebook.com/michel.brandt.linke/

Personalmangel in Krankenhäusern: Pflegenotstand stoppen!

21. Juni 2018  DIE LINKE, Presseerklärungen

Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Am Zustand der Pflege zeigt sich, wie in dieser Gesellschaft mit Kranken, Alten und anderen pflegebedürftigen Menschen umgegangen wird und welchen „Wert“ die Menschen haben, die sich um sie kümmern. Die geplanten Maßnahmen von Bundesgesundheitsminister Spahn sind nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Um den lebensbedrohlichen Pflegenotstand zu stoppen, braucht es zusätzlich 100.000 Krankenpflegerinnen und -pfleger. Die Leidtragenden sind die Patientinnen und Patienten und das Pflegepersonal.
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Info-Stand: Menschen vor Profiten – Pflegenotstand stoppen!

20. Juni 2018  Aktionen, Kreisverband

Am 12. Mai 2018 startete die bundesweite Kampagne der Partei „Die Linke“ zum Thema „Pflegenotstand in deutschen Krankenhäusern und Pflegeheimen“.

Deshalb organisierte die „AG – Pflege“ der „Linken Pforzheim“ am 14. Juni einen Infostand am Leopoldplatz in der Pforzheimer Fußgängerzone, um auf die Probleme im Gesundheitsbereich aufmerksam zu machen und über Ideen zur Lösung zu informieren.

Dank des großen Interesses ist ein weiterer Infostand am 30. Juni 2018 geplant.

Jeder ist herzlich eingeladen vorbeizukommen und sich zu informieren.