Unser Wahlprogramm nun auch in leichter Sprache

19. Februar 2016  Allgemein, Kreisverband

http://bw-plus-sozial.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/02/LINKE-LTW16-Wahlprogramm-in-leichter-Sprache.pdf

Impressionen von unserem Abend mit Sahra Wagenknecht und Bernd Riexinger

19. Februar 2016  Allgemein, Kreisverband

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Günter Busch (Pforzheim) und Adrian Didio (Enzkreis) – unsere Landtagskandidaten

23. Januar 2016  Allgemein, Kreisverband

 

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http://bw-plus-sozial.de/unsere-kandidatinnen/nord-baden/guenter-busch/

http://bw-plus-sozial.de/unsere-kandidatinnen/nord-baden/adrian-didio/

 

Liebe Homepage-Besucher,

wir bitten Sie mit Ihrer Stimme für DIE LINKE und für unsere Kandidaten dafür zu sorgen, dass sich die Spanne zwischen Arm und Reich nicht weiter ausdehnt. Günter Busch und Adrian Didio nehmen das Grundgesetz ernst. Das Gesetz sagt aus: Eigentum verpflichtet, und hat dem Wohle der Allgemeinheit zu dienen. Von diesem Grundsatz wurde Stück für Stück abgerückt. Dies gilt es nicht hinzunehmen.

Bis weit in die 70er Jahre war man sich einig, dass die steuerlichen Lasten und Abgaben – je nach eigenen Kräften – relativ gleichmäßig verteilt werden sollten. Dieses Prinzip gilt nicht mehr, Trotz anhaltend hohen Wirtschaftswachstums rutschen immer mehr Menschen ab, vor allem die Mittelschicht gerät unter Druck: Sie sind beim Steuerzahlen Spitze, ebenso bei den Sozialabgaben.

Daraus ergibt sich, dass in der Steuerpolitik umgesteuert werden muss, um das Land und den Bund entsprechend dem Grundgesetz sozialer gestalten zu können. Dazu brauchen wir in Baden-Württemberg DIE LINKE als treibende Kraft von links. Ihr Ziel ist es, das Land sozialer zu gestalten. Dazu benötigen wir ihre Stimme!

Wir, DIE LINKEN, sind die einzige Partei ohne Spenden aus der Wirtschaft – die auch als Bestechungsgeld ausgelegt werden können. Damit haben wir unsere Unabhängigkeit erhalten.

Wir sprechen uns aus

* gegen Kinder- und Altersarmut,

* gegen prekäre Arbeitsverhältnisse,

* gegen Privatisierung der Daseinsfürsorge,

* für gute Arbeit und humane Arbeitsplätze

* für Förderung des sozialen Wohnungsbaus

* für gleiche Chancen in der Bildung

* für kostenloses Schulessen und Ausbau der Kitas

Liebe Homepage-Besucher, sie haben uns schon auf Bundesebene geholfen, den Druck auf die Regierung zu erhöhen. Wir haben nun einen Mindestlohn, wenn auch immer noch zu gering. Helfen Sie uns jetzt, unser schönes Baden-Württemberg sozialer zu gestalten. Die bisherigen Regierungen haben versagt. Immer mehr Menschen müssen gegen Armut kämpfen. Gehen Sie wählen! Entscheiden sich gegen die Gier und für ein soziales Baden-Württemberg.

Wählen Sie DIE LINKE!

Sollte Sie am 13. März nicht zur Wahl gehen können, beantragen Sie die Briefwahl. Es kommt auf jede Stimme an! Gemeinsam schaffen wir es, Baden-Württemberg gerechter zu gestalten.

Bernd Riexinger kommentiert TV-Duell Kretschmann-Wolf

17. Januar 2016  Allgemein

BR

Bei dieser TV-Diskussion wurde eines klar: Keiner der beiden Kandidaten spricht über die realen Nöte der Menschen: Kein Wort über schlecht bezahlte Verkäuferinnen, Pflegekräfte und Erzieherinnen. Kein Wort über die Wohnungsnot in den Städten. Und kein Wort über den Missbrauch von Werkverträgen und über haufenweise grundlos befristete Jobs. Bei der Diskussion über die Flüchtlingspolitik hat keiner der beiden Diskutanten wirkliche Empathie für die Flüchtlinge und deren Nöte gezeigt, das ist enttäuschend und ernüchternd. Baden-Württemberg als reiches Land braucht eine Politik, die die Menschen und ihre Nöte in den Mittelpunkt stellt, eine wirlich soziale Politik. Aber weder bei Winfried Kretschmann noch bei Guido Wolf sind auch nur Ansätze einer solchen sozialen Einstellung zu erkennen.

Fröhliche Feiertage!

26. Dezember 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Besucherinnen und Besuchern dieser Seite frohe Weihnachten und alles erdenklich Beste für 2016!

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Herr Rülke, das Gutmenschentum und die rechte Ecke

07. Dezember 2015  Allgemein, Kreisverband

(von Heinz Keller)

Nach Auffassung von Herrn Dr. Rülke soll versucht worden sein, durch seine Äußerungen zu dem Kirchenasyl, ihn in die rechte Ecke zu stellen. Dies würde er sich nicht gefallen lassen.

In die rechte Ecke wird man nicht gestellt, sondern durch Äußerungen in Wort oder Schrift stellt man sich, wenn man die hochwertige Stellung der Familie, die von allen Parteien gepriesen wird, für das eigene Land, und nicht für die Syrier oder von Menschen anderen Ländern gelten lassen möchte. Bei dem streitigen Fall des Kirchenasyls handelt es sich doch um eine Familienzusammenführung. Hier wird eindeutiges nationales Denken sichtbar.

Natürlich hat Herr Rülke recht, wenn er auf das Dublin-Abkommen hinweist, nach dem der junge Mann nach Bulgarien abgeschoben werden kann oder gar muss. Doch kann das Dublin-Abkommen nur angewendet werden, wenn alle rechtlichen Möglichkeiten eines Rechtsstaates ausgeschöpft sind. Hier scheiden sich die Geister.

Eine weitere Einstellung seines Denkens macht Rülke mit den Begriffen: Gutmenschen, Gutmenschentum, Amateurgutmenschen und Berufsgutmenschen öffentlich. „Die Welt“ vom 23.03.2015 sagt dazu: „Heute ist Gutmensch ein Spottwort. Und zwar eines, das kein zurechnungsfähiger Mensch mehr benutzt. Durch übermäßigen Gebrauch der falschen Leute ist es unbrauchbar gemacht worden. Gutmensch sagen eigentlich nur noch Nazis und Idioten ohne sprachliches Feingefühl. Und manchmal – immer noch – Leute, die eine Klammer auf der Nase haben und von dem üblen Geruch nichts mitbekommen“. Dieser Meinung muss man sich nicht anschließen. Ist sie aber falsch?

Unterstützungsunterschriften

25. November 2015  Allgemein, Kreisverband

Wer möchte, dass wir bei den Landtagswahlen antreten können und uns beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften helfen mag, kann sich die unten stehenden Formulare herunterladen, kopieren, selbst ausfüllen, sie aber auch von Freunden/Familie/Bekannten ausfüllen lassen und die ausgefüllten Formulare an folgende Adresse senden:

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis, c/o Claus Spohn, Karolingerstr. 29, 75177 Pforzheim

Wahlkreis 42 (Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen, Kieselbronn, Engelsbrand):

Formblatt_Unterstützungsunterschrift_WK42-DIE LINKE

Wahlkreis 44 (restlicher Enzkreis):

Formblatt Unterstützungsunterschrift_WK 44-DIE LINKE

Vielen Dank!

Junger Iraker entrinnt der Abschiebung

25. November 2015  Allgemein, Kreisverband

Ein Kommentar von Heinz Keller zum Thema Kirchenasyl:

Ganz unterschiedlich wird die Situation um das Kirchenasyl des 22-jährigen Flüchtlinsg aus dem Irak von den Politikern Krichbaum (CDU) und Rülke (FDP) und der asylgebenden Gemeinde Büchenbronn in der Öffentlichkeit dargestellt. Während die Kirchengemeinde angibt, dass nur die Zeit gewonnen werden soll zur Ingangsetzung eines rechtstaatlichen Asylverfahrens, geht Rühlke von einem abgeschlossenen Verfahren aus. Nimmt man beide Aussagen, dann muss man zu der Erkenntnis kommen, dass Rülke und Krichbaum nur die Ausschöpfung der rechtstaatlichen Möglichkeiten verhindern möchten.

Beide Konservativen, Rülke verhält sich ja nicht liberal, möchten den Asylsuchenden nicht in sein Heimatland Irak, sondern in das EU Land Bulgarien abschieben. Sie nehmen dazu das freundlichere Wort „zurückführen“, anstatt „wir möchten dich nicht“.

Mit der Unterstellung „Offenkundig ist der Kenntnisstand von Frau Dekanin Quincke über das EU Land Bulgarien nur von begrenzter Natur“ beschreitet Krichbaum die Grenze des Anstandes. Es geht ihm scheinbar um mehr als um das Kirchenasyl. Die sozial engagierte Frau der Kirche passt mit ihrer Menschlichkeit scheinbar nicht in das Bild des „Christdemokraten“.

Beide Politiker lassen jede Menschlichkeit bei ihren Aussagen vermissen. Sie ziehen sich zurück auf Gesetze. Dass 20 Familienmitglieder des Asylsuchenden bereits in Pforzheim wohnen, arbeiten, Steuern und Sozialabgaben bezahlen, ist für sie uninteressant. Unberücksichtigt bleibt auch, dass der junge Mann keinen Wohnraum benötigt und schon seit vier Monaten einen Sprachkurs besucht. Ein Zeichen dass er arbeiten und integriert werden möchte.

Der evangelischen Kirchengemeinde Büchenbronn und der Dekanin Quincke kann man nur zu ihrem Verhalten gratulieren. Schutz gewähren zur Ingangsetzung eines rechtstaatlichen Verfahrens verdient Respekt!

Ohne Sonntag gibt’s nur noch Werktage

25. November 2015  Allgemein, Kreisverband

Unser Landtagskandidat für Pforzheim, Günter Busch, bei der Talkrunde der Gewerkschaften und der evangelischen Kirche zum Thema Sonntagsarbeit am 16.11.15.

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Stadtspaziergang auf den Spuren der Nazi-Täter und ihrer Gegner in Pforzheim mit Gerhard Brändle (15.11.15)

25. November 2015  Allgemein, Kreisverband

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