DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis hat mehr *likes* als die CDU!

Mit aktuell 170 *likes* ist DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis bei facebook (https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis) beliebter als die CDU Enzkreis/Pforzheim. Weiter so! Und morgen sind wir noch einmal mit einem Infostand in der Innenstadt präsent. 100% sozial – vor und nach der Wahl!

Europa nicht den Rechten überlassen!

23. Mai 2014  Allgemein, Kreisverband

EU

Endspurt!

In der letzten Woche vor den Kommunal- und Europawahlen geht DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis in den Endspurt! Stadtrat Claus Spohn ist mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten in den Stadtteilen unterwegs, unser Kommunalwahlprogramm findet seinen Weg in die noch ausstehenden Briefkästen, und die letzte Phase der Plakatierung beginnt. Auf dem Plakat, von links: Claus Spohn, Sarah Looft, Meltem Celik, Sandra Vincelj und Peter Pfeiffelmann. 100% SOZIAL, AUCH KOMMUNAL!

Plakat

In Pforzheim und für Europa DIE LINKE wählen! (von Heinz Keller)

17. Mai 2014  Allgemein

Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien, weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen. Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. Wir sind und werden niemals sein wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind.

Bei uns steht bei Entscheidungen in den Kommunen, den Ländern und im Bund der Mensch im Mittelpunkt. Wir lehnen als einzige im Bundestag vertretene Partei das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA ab, weil es der Wirtschaft dient und nicht den Menschen.

Die Freihandelsbefürworter streben die Angleichung aller Standards auf dem niedrigstmöglichen Regulierungsniveau an. Ein reiner Kuhhandel! Beispiel: Die EU bietet an, die Einfuhr von Genfleisch zu streichen; die USA lockern im Gegenzug ihre strengeren Zulassungsbestimmungen bei Medikamenten. Die Auswirkung: Wir bekommen „Chlorhähnchen“ die Amerikaner nach deutschem Standard, der verbesserungswürdig ist, Medikamente.

Das muss zum Nachdenken anregen!

Sie verhandeln im Geheimen. Trotzdem steigt der Druck gegen das Freihandelsabkommen. Immer mehr Menschen durchschauen das Spiel gegen die Bürgerinnen und Bürger. Stimmen auch Sie am 25. Mai gegen den Abbau von Schutzrechten der Menschen in Europa, indem Sie in Pforzheim und auf EU Ebene DIE LINKE wählen. Stadtrat Claus Spohn und seine MitbewerberInnen stehen für mehr Demokratie, gegen den weiteren Ausbau der Privatisierung und gegen die Einschränkung von Menschenrechte.

WIR brauchen Europa!

– aber kein Europa des Kapitals sondern der Menschen. Ein Europa mit einem sozialen Standard, der das Leben lebenswert macht. Ein Europa in dem nicht Menschen zum Sparen aufgefordert werden und die Banken ohne Risiko spekulieren können, kein Europa in dem die Menschen für die Banken bürgen müssen. Wir brauchen ein demokratisches Europa in dem die Menschen aller 28 Mitgliedsländer in wichtigen Entscheidungen – z.B. zum Thema Freihandelszone – einbezogen werden, in dem man ohne Zollgrenzen reisen und in den meisten Ländern mit Euro zahlen kann.

Gehen Sie bitte wählen!

Jede Stimme für die LINKE ist eine Stimme für ein demokratisches, soziales und firedliches Europa.

Unbenannt

DGB Wahlprüfsteine (von Heinz Keller)

16. Mai 2014  Allgemein

Der DGB hat folgende Wahlprüfsteine für die Kommunalpolitik aufgelegt:

„Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik fördern

Wir wollen, dass alle Menschen in Pforzheim und Enzkreis gute Arbeit haben, von der sie leben können. Die Stadt kann durch ihre Wirtschaftsförderung, ihre Ansiedlungs- und Strukturpolitik, als Netzwerkpartnerin, Investorin oder Auftraggeberin und als Arbeitgeberin einen wesentlichen Beitrag leisten. Das Gut-achten des IAW Tübingen bescheinigt jedoch in BaWü den Anstieg von geringfügiger Beschäftigung, befristeter Verträge, Leiharbeit und Scheinselbständigkeit. Betriebs- und Personalräte, Tarifverträge und Tarifbindung sind zentrale Hebel zur Stärkung eines guten Arbeitsmarktes.

Angebote von Fort- und Weiterbildungsmaßen

Betriebliche Fortbildung ist wesentlicher Bestandteil von Personalplanung. Um mit dem rasant schnellen Wissenstransfer in allen Bereichen mithalten zu können, bedarf es einer Weiterbildung nicht nur für das Führungspersonal eines Unternehmens, sondern gerade auch für das Fachpersonal und un- / angelernten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Erst dann hat ein Unternehmen den Fachkräftebedarf aktiv vor Ort mitgestaltet.

Ausbildung heißt Fachkräfte sichern

Ca. ¼ der Ausbildungsverträge werden vorzeitig beendet, weniger als 25 % der Betriebe bilden überhaupt aus und viele Jugendliche finden keinen Ausbildungsplatz, obwohl die Abschlüsse wie Mittlere Reife und Abitur in den letzten Jahren gestiegen sind. Fehlende Ausbildungsreife lautet der Vorwurf der Wirtschaft. Wie ausbildungsreif sind aber die Unternehmen? Gute Ausbildung fällt nicht vom Himmel. Dafür muss etwas getan werden.

Gute und zukunftsfähige Bildung

Bildung findet nicht nur als formale Bildung in Institutionen statt, sondern auch in Familie, Jugendarbeit, Sozialarbeit, Öffentlichkeit und Freizeit als nicht-formale und informelle Bildung. Bildung braucht Zeit & Raum und engagierte Menschen. Fördern statt Auslesen in der Schule, denn Schule ist auch sozialer Lebensraum. Bildung ist Zukunft.

Ausweisung von Gewerbefläche

Pforzheim hat etwa die Hälfte an Gewerbefläche wie vergleichbare Städte. Nur Kommunen, die auch genügend Gewerbeflächen ausweisen, können bei der Schaffung von Arbeitsplätzen mithalten. Arbeitslosigkeit gilt es wirksam ent-gegen zu treten.

Wohnungsbauförderung erst nehmen

Allein in Pforzheim werden zukünftig mehr als 1000 Sozialwohnungen benötigt. Als Stadt mit der höchsten Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg wird sich dieser Mangel sichtbar machen und stetig steigen. Das dürfen wir keinesfalls zulassen.

Modernisierung & Reformierung statt Privatisierung

Wir wollen die öffentliche Daseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger als Kern einer sozialen Stadt und Region erhalten. Wer die Privatwirtschaft gleichsetzt mit Freiheit und Wettbewerb, Leistung und Gewinn, die öffentliche Unternehmen dagegen mit Zwang, Bürokratie und Schulden, der vereinfacht die Realität oder vertritt nicht am Allgemeinwohl orientiere Interessen.

Familienpolitik als gewerkschaftliches Handlungsfeld

Eine familienfreundliche Politik in Pforzheim und dem Enzkreis stärkt und entlastet die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit ihren Kindern. Gemeinsam mit den Sozialpartnern gilt es dieses lebenslange Projekt einer Kommune zu begleiten und in allen relevanten Gremien als Querschnittsthema verankert zu wissen.

Gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

Pforzheim soll Ort der Integration und des friedlichen Miteinander sein. Wir wollen offensiv alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Deshalb sagen wir auch ganz deutlich:

Geben Sie rechten Parteien bei der Kommunal- und Europawahl keine Stimme!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Schon seit ihrem Bestehen spricht sich DIE LINKE gegen prekäre Arbeitsverhältnisse aus. Sie fordert Lohn und Rente die zum Leben reichen, legt keinen Widerspruch ein, wenn Gewerbeflächen für kleine und mittlere Betriebe ausgewiesen werden sollen. DIE LINKE tritt für den sozialen Wohnungsbau ein und fordert, ihn zu verstärken. DIE LINKE setzte sich gegen die erneute Privatisierung der Busse ein. Die Privatisierung des Krankenhauses erfolgte ohne ihre Zustimmung.

DIE LINKE setzt sich für Bildung ein, fordert genügend KITA-Plätze und die Ganztagsschule mit einem Mittagstisch für jedes Kind.

Schon immer waren die Gewerkschafter in der LINKEN an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Deshalb die Kandidatinnen und Kandidaten der Liste DIE LINKE wählen!

LINKE-Portrait im Pforzheimer Kurier (12.05.2014, Roland Weisenburger)

13. Mai 2014  Allgemein

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Stoppt die Gewalt in der Ukraine!

07. Mai 2014  Allgemein, Bundestag

Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, wenden sich angesichts der ungebremsten Eskalation der Gewalt in der Ukraine mit einem Waffenstillstandsappell an die Öffentlichkeit. Auch der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi sagte, alles müsse dafür getan werden, dass die Waffen in der Ukraine schweigen. Die ganze Erklärung zur Ukraine gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=kkbRTNTIv-Y

Erklärung von Katja Kipping und Bernd Riexinger:

In der Ukraine tobt ein militärischer Konflikt, der jeden Tag neue Opfer kostet. Die Eskalation des Konflikts hat ein Tempo erreicht, das unverzügliches Handeln erfordert. Ein Bürgerkrieg hat begonnen, ein Flächenbrand droht, der europäische Frieden ist in Gefahr. Es kann jetzt nur eine Parole geben: Stoppt die Gewalt!

Der Westen und Russland haben der Ukraine von außen eine Entscheidung aufgezwungen, die das Land zerreißen musste. Beide Seiten haben daran mitgewirkt, ethnische und politische Konflikte in der Ukraine zu schüren, und haben gewalttätige Gruppen ermuntert. Die absurde Doktrin, dass die Kriege des 20. Jahrhunderts durch mit politischen und ökonomischen Zielen verbundene Interventionen abgelöst werden, die militärische Optionen immer einschließen, ist katastrophal gescheitert und droht nun auch ein Land in der Mitte Europas in Brand zu stecken. Wenn die Gewalt in der Ukraine nicht unverzüglich endet, sind die Wahlen vom 25. Mai vorzeitig Makulatur. Unter Kriegsbedingungen ist ein demokratischer Wahlkampf unmöglich.

Was die Ukraine jetzt als erstes braucht, ist ein international vermittelter Waffenstillstand. Wladimir Putin und Barack Obama sollten der Welt ihren Willen zum Frieden zeigen und endlich direkt einen Ausweg aus der Gewalt sondieren. Kiew, Moskau, Washington und Brüssel müssen sich unter dem Vermittlungsdach der UN umgehend an einen Tisch setzen und ein Ende der Gewalt verabreden. Dazu gehört, dass die ukrainische Regierung ihre Militäroperation im Osten stoppt. Innere Unruhen sind kein Fall für die Armee. Der Westen muss aufhören, Kiew zu neuen Eskalationen zu ermuntern, Russland muss nicht zuletzt die russischsprachigen Medien nutzen, um ein Ende der Gewalt im Osten und Süden der Ukraine zu bewirken. Nur ein Waffenstillstand eröffnet den Zeitkorridor für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen am 25. Mai. Ziel muss es sein, dass nach dem 25. Mai eine auf demokratischem Weg zustande gekommene Regierung der nationalen Einheit der legitimierte ukrainische Verhandlungspartner zur Umsetzung eines Friedensplans für die Ukraine ist.

2 Tage Bartsch

Impressionen von unserer Abendveranstaltung mit Dr. Dietmar Bartsch (MdB) und von seinem Besuch beim Mieterverein Pforzheim und Enzkreis e.V.

Bei der Abendveranstaltung gelang es Dietmar Bartsch und unserem Spitzenkandidaten und Stadtrat Claus Spohn, den Anwesenden die Zusammenhänge zwischen Europa-, Bundes-, und Kommunalpolitik aufzuzeigen. Während des Besuchs beim Mieterverein, bei dem Dietmar Bartsch von unserer Spitzenkandidatin Sandra Vincelj begleitet wurde, ging es unter anderem um die Forderung der LINKEN, den Sozialen Wohnungsbau barrierefrei und bedarfsdeckend auszubauen.Bartsch2

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Dietmar Bartsch kommt!

26. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

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Erster Wahlkampf-Infostand der LINKEN

26. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Mit unserem ersten Infostand sind wir heute in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Pforzheims BürgerInnen hatten die Möglichkeit, mehr über unsere Positionen in der Europawahl zu erfahren und einige unserer KommunalwahlkandidatInnen kennenzulernen.

Stand

Sandra Lars&Mika

Claus