Kreisverband

Esad Esmer in den Jugendgemeinderat Pforzheim gewählt

12. Februar 2014  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis gratuliert ihrem Mitglied Esad Esmer sehr herzlich zu seiner Wahl in den Jugendgemeinderat Pforzheim!

Esad

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis bei facebook

26. Januar 2014  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis ist nun auch bei facebook vertreten. Über Nacht konnte die Seite bereits fast 150 *likes* erreichen! Allen GenossInnen, WählerInnen und SympathisantInnen vielen Dank für diese Unterstützung!

Also, bitte *liken* und *teilen*:

https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis

Grüße zum Ende des Jahres

24. Dezember 2013  Allgemein, Kreisverband

1513297_682981668400496_1315950490_nDIE LINKE Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Mitgliedern, WählerInnen und SympathisantInnen frohe Festtage und alles Beste für 2014!

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DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis zum SPD-Mitgliederentscheid

19. Dezember 2013  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Manchmal ist die Meinung einer Minderheit bedeutungsvoller, als die einer Mehrheit. Bezogen auf das Abstimmungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition, scheint sich doch eine nicht unbedeutende Minderheit an ihre sozialdemokratischen Grundprinzipien erinnert zu haben.

 DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis ist gerne bereit, mit all denen einen offenen Dialog über die Politik in der Stadt zu führen, denen die soziale Frage noch am Herzen liegt. Stadtrat Claus Spohn führt aus: „Wir propagieren jetzt kein billiges ‚Jetzt kommt zu uns!’, sondern möchten für alle diejenigen in der Stadt, die sich nirgends mehr vertreten fühlen, gemeinsame Alternativen entwickeln.“ Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzt: „Dies bedeutet natürlich nicht, dass wir Mitgliedern der SPD, die gegen die Große Koalition gestimmt haben, und die sich beim Bürgerentscheid zur Zukunft der Pforzheimer Stadtbusse anders als OB Hager und die eigenen Stadträte für eine Rekommunalisierung eingesetzt haben, den Weg in DIE LINKE versperren werden.“

Landesparteitag der Partei DIE LINKE Baden-Württemberg unterstützt Rekommunalisierung des Busverkehrs in Pforzheim

25. November 2013  Allgemein, Kreisverband

Der Landesparteitag der LINKEN Baden-Württemberg sendet solidarischen Grüße an die Initiative Pro Bürgerentscheid in Pforzheim. Euer Kampf für die Rekommunalisierung des städtischen Busverkehrs ist beispielhaft für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung.

Wir wünschen Euch für den 1. Dezember, den Tag des Bürgerentscheides, viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Strasdeit (Landesgeschäftsführer)

Initiative Pro Bürgerentscheid klebt Plakate

10. November 2013  Allgemein, Kreisverband

Für die Kampagne der Initiative Pro Bürgerentscheid zu Gunsten der Rekommunalisierung der Pforzheimer Stadtbusse wurden dieses Wochenende die Plakate geklebt, die im Laufe der Woche in Pforzheim aufgehängt werden.

Also: Beim Bürgerentscheid am 01.12. mit JA stimmen! Busse zurück in Bürgerhand!

PlakateMit im Bild die Kreisvorstandsmitglieder Klaus Großmann (2. von links) und Milan Kopriva (4. von links).

DIE LINKE wählt neuen Kreisvorstand

20. Oktober 2013  Allgemein, Kreisverband

Bei Ihrem Kreisparteitag am Freitag, den 18. Oktober 2013 kam DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis zusammen, um die Ergebnisse der Bundestagswahl gemeinsam auszuwerten und einen neuen Vorstand zu wählen. Im geschäftsführenden Vorstand wurden Kreisvorsitzender Milan Kopriva und Schatzmeister Hans-Dieter Häger in ihren Ämtern bestätigt. Hinzu kam als neuer stellvertretender Kreisvorsitzender Lars Hilbig. Der erweiterte Kreisvorstand setzt sich aus Jacqueline Solar, Sandra Vincelj, Günter Gayer und Klaus Großmann zusammen.

Als Schwerpunkt für seine Legislatur hat sich der Vorstand die weitere kommunale Verankerung der Partei in der Region zum Ziel gesetzt. Hierbei wird die Bündnisarbeit, nicht nur in der „Initiative gegen Rechts“, sondern auch im Bündnis „Busse zurück in Bürgerhand – Initiative Pro Bürgerentscheid“ eine zentrale Rolle spielen. Mit Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen sagte Milan Kopriva: „Wir sind mit Claus Spohn bereits sehr gut im Gemeinderat der Stadt Pforzheim vertreten. Hierauf wollen wir aufbauen und nach den Wahlen in Fraktionsstärke einziehen, um noch stärker als soziales Korrektiv die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Pforzheims vertreten zu können.“

Vorstand DIE LINKE Pforzheim-Enzkreis_2000KB

Im Bild, von links: Lars Hilbig, Klaus Großmann, Milan Kopriva, Sandra Vincelj, Günter Gayer, Jacqueline Solar und Hans-Dieter Häger

DANKE!!!

30. September 2013  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis und ihr Bundestagskandidat Milan Kopriva möchten sich hiermit recht herzlich bei allen Wahlkampfhelferinnen und -helfern für ihr Engagement und bei allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen bedanken. Auch nach der Wahl bleiben wir unserem Motto treu: „100% SOZIAL – 100% VOR ORT“!

Wahlkampftermin mit Bernd Riexinger

20. September 2013  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Am Donnerstag, den 19. September erhielten der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis der Partei DIE LINKE und ihr Bundestagskandidat Milan Kopriva Wahlkampfunterstützung von ihrem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger. Nach einer Rede, in der vor allem die auch in Pforzheim spürbare und anhaltende Prekarisierung sowie die finanzpolitischen Lösungskonzepte der LINKEN thematisiert wurden, und in der er einmal wieder deutlich machte, dass DIE LINKE die einzige im Bundestag vertretene Friedenspartei ist und bleibt, stellte sich Bernd den Fragen der Pforzheimer Bürgerinnen und Bürger sowie der örtlichen Presse. Wir danken Bernd sehr herzlich für sein Engagement!

Interview mit Bernd Riexinger

17. September 2013  Allgemein, Kreisverband

Interview mit dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger zum Bundestagswahlkampf 2013, den Angeboten und Ambitionen seiner Partei

Der Wahlkampf hat begonnen aber irgendwie kommt er nicht richtig in Schwung. Hast Du einen ähnlichen Eindruck?

Ich finde das nicht wirklich überraschend. Angela Merkel bleibt auch am Ende ihrer zweiten Legislaturperiode nahezu unsichtbar und gibt keinerlei Richtung für dieses Land vor. Peer Steinbrück war von Anfang an keine inhaltliche Alternative zu Angela Merkel und niemand – vermutlich auch nicht in der SPD – glaubt ernsthaft an seinen Einzug ins Kanzleramt, nachdem er von einem Fettnäpfchen ins andere getaumelt ist und inzwischen nur noch eine Symbolfigur für die Unfähigkeit von SPD und Grünen ist, eine inhaltliche Alternative zur politischen Nicht-Agenda Angela Merkels zu sein. Ich kann verstehen, dass bei dieser Konstellation weder die Menschen noch die Medien in Ekstase verfallen.

Du meinst, die anderen Parteien können gar nicht richtig auf Wahlkampfmodus schalten, weil es sowieso nicht um inhaltliche Unterschiede, sondern nur um Konstellationen und Regierungsbeteiligungen geht?

Ja, genau. Die Parteien, die sich in der einen oder anderen Konstellation bereits an den Futtertrögen einer Regierungsbeteiligung sehen, haben sich informell entschieden, die wichtigen Themen und Herausforderungen im Wahlkampf zu verschweigen. Mir scheint, niemand will den anderen zu scharf angreifen, schließlich wollen ja alle hinterher in die Regierung. Da stehen wirkliche Unterschiede in den Forderungen natürlich im Weg. Abgesehen davon, ist es auch kein gravierender inhaltlicher Unterschied ob nun Schwarz-Gelb oder Rot-Grün regiert. Beide Konstellationen stehen für die Umverteilung von unten nach oben, für Waffenexporte, Niedriglöhne, Armutsrenten oder auch für die millionenfache Übermittlung von Daten an die amerikanischen Geheimdienste.

Dabei ist es nun wirklich nicht so, dass die Bundesregierung in den letzten Jahren viele Themen angepackt oder gar abgeräumt hätte, oder?

Millionen Menschen in Deutschland müssen mit Löhnen unterhalb des Existenzminimums auskommen; sind arm trotz täglicher Schinderei. Rentnerinnen und Rentner müssen mit real sinkenden Renten über die Runden kommen, immer mehr müssen sich ihre kargen Bezüge mit dem Sammeln von Pfandflaschen aufbessern. Die Arbeit von Frauen ist immer noch systematisch unterbewertet und bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie agiert diese Regierung nur in Trippelschritten.

Das sind unhaltbare Zustände für eines der reichsten Länder der Welt. Auch in anderen Bereichen wurde nichts angepackt: Steuergerechtigkeit mit einer Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen, eine Rentenreform die nicht auf weitere Kürzungen und Privatisierungen, sondern auf ein höheres Rentenniveau und eine Mindestrente setzt, ein Ende des Ausverkaufs des Öffentlichen, beispielsweise von Krankenhäusern, der Ausbau von schnellem Internet, die Begrenzung von steigenden Mieten, eine Regulierung des Arbeitsmarktes. Diese Regierung hat nichts angepackt und wird unterstützt von einer rot-grünen Opposition, die innenpolitisch so handzahm agiert wie bei der Unterstützung von Angela Merkels fataler Europapolitik.

Wie würdest Du das Wahlprogramm in wenigen Sätzen beschreiben und welchen Unterschied siehst Du zu den Wahlprogrammen der anderen Parteien?

Unser Programm macht sehr deutlich, wohin wir wollen. Mehr soziale Gerechtigkeit: Mindestlohn, Mindestrente, höheres Rentenniveau, sanktionsfreie Mindestsicherung – also weg mit Hartz IV. Ende der Leiharbeit. Wir wollen endlich, dass die Reichen in diesem Land angemessen Steuern zahlen, also deutlich mehr als jetzt und wir wollen die entlasten, die Gering- oder Normalverdiener sind. Und wir wollen auch für Europa einen anderen Kurs, ein Ende der brutalen Kürzungspolitik die außer Armut und Verelendung nichts gebracht hat. Wir zeigen, dass mehr Gerechtigkeit möglich ist – aber dafür braucht es eine starke LINKE.

Aktuelle Umfragen zeigen, dass Schwarz-Gelb und Rot-Rot-Grün fast auf gleicher Höhe sind und dadurch eine spannende Wahl erwartet werden kann. Siehst Du aufgrund solcher Umfrageergebnisse eine Möglichkeit für eine rot-rot-grüne Koalition?

Die SPD schließt das gegenwärtig aus und die Grünen ebenfalls. Beide sind ohne mit der Wimper zu zucken dazu bereit, Angela Merkel an der Macht zu halten. Mir ist aber überhaupt nicht klar, wie SPD und Grüne ihr Programm mit der CDU durchsetzen wollen – wie soll es eine Vermögenssteuer mit der CDU geben?

Wir wollen einen Politikwechsel und sind deshalb bereit, eine Mindestlohn-, Renten- oder Umverteilungskoalition einzugehen, eine Koalition gegen Hartz IV. Die Grünen und die SPD müssen die Frage beantworten, wie sie ein linkes Wahlprogramm ohne DIE LINKE umsetzen wollen. Das ist schlichtweg unmöglich. Wer also will, dass es in diesem Land und damit auch in Europa zu einem Politikwechsel kommt, kann nur DIE LINKE wählen.

Könnte die Partei denn nicht nur dann wirklich etwas bewegen, wenn sie an der Regierung beteiligt wäre?

Das glaube ich nicht. Themen wie Mindestlohn, Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Begrenzung steigender Mieten, Mindestrente: DIE LINKE hat diese Diskussionen angefacht, aus der Opposition heraus. Auf der anderen Seite haben wir uns aber nie einer Regierungsbeteiligung verweigert. Uns geht es nur eben nicht um gut bezahlte Jobs in Ministerien, sondern um die Verbesserung der Lebensbedingungen für Millionen Menschen in diesem Land. Sollten andere Parteien – also allen voran SPD und Grüne – ihr Programm umsetzen wollen, verschließen wir uns sicher keinen Gesprächen. Was ich aber sicher sagen kann ist, dass wir keine Abstriche an unserem Programm und unseren Forderungen machen werden. Darauf können sich unsere Wählerinnen und Wähler verlassen.