Kreisverband

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis hat mehr *likes* als die CDU!

Mit aktuell 170 *likes* ist DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis bei facebook (https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis) beliebter als die CDU Enzkreis/Pforzheim. Weiter so! Und morgen sind wir noch einmal mit einem Infostand in der Innenstadt präsent. 100% sozial – vor und nach der Wahl!

Europa nicht den Rechten überlassen!

23. Mai 2014  Allgemein, Kreisverband

EU

Endspurt!

In der letzten Woche vor den Kommunal- und Europawahlen geht DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis in den Endspurt! Stadtrat Claus Spohn ist mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten in den Stadtteilen unterwegs, unser Kommunalwahlprogramm findet seinen Weg in die noch ausstehenden Briefkästen, und die letzte Phase der Plakatierung beginnt. Auf dem Plakat, von links: Claus Spohn, Sarah Looft, Meltem Celik, Sandra Vincelj und Peter Pfeiffelmann. 100% SOZIAL, AUCH KOMMUNAL!

Plakat

2 Tage Bartsch

Impressionen von unserer Abendveranstaltung mit Dr. Dietmar Bartsch (MdB) und von seinem Besuch beim Mieterverein Pforzheim und Enzkreis e.V.

Bei der Abendveranstaltung gelang es Dietmar Bartsch und unserem Spitzenkandidaten und Stadtrat Claus Spohn, den Anwesenden die Zusammenhänge zwischen Europa-, Bundes-, und Kommunalpolitik aufzuzeigen. Während des Besuchs beim Mieterverein, bei dem Dietmar Bartsch von unserer Spitzenkandidatin Sandra Vincelj begleitet wurde, ging es unter anderem um die Forderung der LINKEN, den Sozialen Wohnungsbau barrierefrei und bedarfsdeckend auszubauen.Bartsch2

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Dietmar Bartsch kommt!

26. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

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Erster Wahlkampf-Infostand der LINKEN

26. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Mit unserem ersten Infostand sind wir heute in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Pforzheims BürgerInnen hatten die Möglichkeit, mehr über unsere Positionen in der Europawahl zu erfahren und einige unserer KommunalwahlkandidatInnen kennenzulernen.

Stand

Sandra Lars&Mika

Claus

Spitzenkandidaten beim Paritätischen

11. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Am 10. April nahmen unsere Spitzenkandidaten Claus Spohn und Sandra Vincelj bei der Podiumsdiskussion des Paritätischen Wohlfahrtsverbands teil und diskutierten mit den KandidatInnen der anderen Parteien und Organisationen folgende Themen:

– Inklusion – Vision oder Illusion?
– Interkulturelles Zusammenleben als Gestaltungsaufgabe
– Teilhabe am Erwerbsleben: Ist die Optionskommune ein Gewinn?

Gemeinderat Claus Spohn stellte hierbei eine der zentralen Forderungen des linken Kommunalwahlprogramms vor – einen zweiten Arbeitsmarkt im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, um so den Langzeitarbeitslosen in Pforzheim eine Perspektive zu bieten.

Sandra&Claus

Eine linke Idee kann nur feministisch sein!

17. März 2014  Allgemein, Kreisverband

Auch dieses Jahr war DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis erneut mit einem Infostand bei der Veranstaltung des DGB zum Internationalen Frauentag mit dabei. Sandra Vincelj, die auf Listenplatz 2 für den Pforzheimer Gemeinderat kandidiert, stellte sich zudem auf dem Podium zusammen mit Kandidatinnen der anderen Parteien den Fragen der Organisatorinnen.

DIE LINKE fordert weiterhin:

– In Deutschland und Europa: Das Recht von Frauen auf Abtreibung: Streichung der §§ 218, 219 StGB;

– wirksamen Schutz vor Gewalt gegen Frauen;

– die rezeptfreie »Pille danach«;

– einen erleichterten Wiedereinstieg in den Beruf nach einer schwangerschafts- und erziehungsbedingten Pause;

– vor allem für Alleinerziehende muss es mehr Unterstützung geben;

– gleiche Entlohnung für gleiche und gleichwertige Arbeit;

– einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro;

– Elterngeld für alle Eltern ohne Anrechnung auf Transferleistungen wie Hartz IV;

– verbindliche Maßnahmen für Migrantinnen und Frauen und Mädchen mit Behinderung, um Mehrfachdiskriminierung aufzuheben;

– Schutz- und Hilfseinrichtungen sollen einzelfallunabhängig, pauschal und verlässlich finanziert sowie barrierefrei werden.

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Kommunalwahlkandidatin Sandra Vincelj auf dem Podium

MDZ1KommunahlwahlkandidatInnen am Infostand – von links: Klaus Großmann, Sabine Mann, Sandra Vincelj, Rene Hennig

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis nominiert Kommunalwahlkandidaten

04. März 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Bei ihrer Nominierungsversammlung am 28. Februar im Restaurant „da Giovanni“ wählte DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis ihre Kandidatenliste für die anstehenden Kommunalwahlen. In Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder aus Karlsruhe wurde eine Liste erstellt, welche die Partei unter dem Motto „Ich wähl‘ dann mal LINKS“, diesmal in Fraktionsstärke, erneut ins Pforzheimer Stadtparlament tragen soll.

Gemeinderat Spohn hob hervor: „Wir haben Menschen aus über 140 Nationen in Pforzheim. Das spiegelt sich in unserem Vorschlag zur Liste mit Freundinnen und Freunden aus Griechenland, Kroatien, dem Irak, Spanien und der Türkei wider!“ Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzte: „Diese Liste wird unser Programm, das gezielt die soziale Schieflage in Pforzheim ansprechen und klare politische Alternativen und Forderungen aufzeigen wird, perfekt vertreten können!“

Die Top Ten führt Gemeinderat Claus Spohn an und ist in Reihenfolge der folgenden Listenplätze besetzt durch Sandra Vincelj, Peter Pfeiffelmann, Meltem Celik, Fritz Philipp Mathes, Sarah Looft, Klaus Ortmann, Hanna Spohn, Uwe Riehl und Sonja Kühn.

Als Kandidaten für die Ortschaftsratswahlen in Eutingen wurden Uwe Riehl und Jugendgemeinderat Esad Esmer nominiert.

Top Ten DIE LINKE Kommunalwahlen 2014(das Bild zeigt von links: Sonja Kühn, Fritz Philipp Mathes, Hanna Spohn, Meltem Celik, Sarah Looft, Sandra Vincelj, Claus Spohn, Uwe Riehl)

Steuerbetrug

12. Februar 2014  Allgemein, Kreisverband

Kommentar von Heinz Keller, Mitglied im KV Pforzheim/Enzkreis DIE LINKE

Die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung der Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer hat wieder zu einer Diskussion über die Bevorzugung von Steuerbetrügern geführt. Die Meinungen darüber, wie mit diesen Kriminellen umgegangen werden soll, liegen jedoch weit auseinander.

Während die SPD eine Einschränkung der Selbstanzeige möchte, sieht Finanzminister Schäuble keinen Bedarf. Wie so oft schweigt Bundeskanzlerin Merkel, welche die Richtung der Politik vorgibt. Bei ihrem Minister Schäuble scheinen die Einnahmen durch die Selbstanzeigen eine größere Bedeutung zu haben als die Gerechtigkeit.

Die LINKE bezieht klare Stellung. Klaus Ernst MdB sagt: „Die jetzt bekannten Fälle von Steuerhinterziehung zeigen vor allem, dass es sich hierbei um ein doppeltes Privileg für Wohlhabende handelt. Sie haben nicht nur die Möglichkeit, Millionensummen ins Ausland zu schaffen. Wenn die Luft dann doch zu dünn wird, erlaubt ihnen der Staat als Gnadenakt, sich von der Strafverfolgung durch die nachträgliche Verzinsung ihrer hinterzogenen Steuern freizukaufen. Das ist nichts anderes als eine moderne Form des Ablasshandels, die umgehend gestoppt werden muss. DIE LINKE fordert deshalb, die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung sowie das Absehen von Strafverfolgung bei besonders schweren Fällen von Steuerhinterziehung sofort abzuschaffen. Darüber hinaus muss die seit Jahren bekannte mangelnde Personalausstattung der Steuerfahndung endlich beseitigt werden. Sollten die Bundesländer hier weiterhin mauern, müssen die Kompetenzen des Bundes zur Verfolgung von Steuerstraftaten ausgebaut werden“.

Die Auffassung der LINKEN wird mit Sicherheit von einer großen Mehrheit getragen. Die Forderung wird jedoch schwer umzusetzen sein, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich auch in der Regierung und im Bundestag Menschen befinden, die es mit dem Steuerrecht und ihrer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung nicht so ernst nehmen.

Ein Fachanwalt erklärte in der Fernsehsendung Maybritt Illner, dass sich unter seinen Klienten auch Lehrer, Kriminalbeamte, Staatsanwälte und Richter befinden. Das bedeutet doch, dass Steuerbetrug auch in den Rängen von Staatsbediensteten stattfindet.

Es ist nicht einzusehen, dass sich Betrüger durch Selbstanzeige schützen können. Sie sind wie alle Straftäter gleich zu behandeln, ein ausgehändigtes Bundesverdienstkreuz gehört ihnen abgenommen.