Gemeinderat

Bündnispartner gegen Freihandelsabkommen rufen zur Unterzeichnung von Europäischer Bürgerinitiative auf

11. Oktober 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Anlässlich des heutigen EU-weiten Aktionstages gegen die Freihandels-abkommen CETA und TTIP rufen die Pforzheimer Gruppierungen der Mitglieder im Europäischen Stop-TTIP-Bündnis Attac, BUND, Bündnis90/ Die Grünen und DIE LINKE, sowie WiP und der Landesnaturschutzverband dazu auf, sich an der am Dienstag gestarteten selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu beteiligen. Diese fordert die Institutionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zu stoppen sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Europäische Bürgerinitiativen (EBI) sind offizielle demokratische Verfahren, mit denen BürgerInnen der EU die Europäische Kommission auffordern können, sich mit einem Thema zu befassen. Die Kommission hat die EBI gegen die Freihandelsabkommen aus formaljuristischen Gründen für unzulässig erklärt. Das Bündnis aus 240 Organisationen in ganz Europa hält die Begründung der Kommission für fehlerhaft und politisch motiviert und wird die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof anfechten. Parallel dazu möchte das Bündnis 1 Million Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen sammeln und damit ein deutliches Zeichen gegen Demokratieabbau, Geheimverhandlungen, die Absenkung von Umwelt-, Verbraucherschutz-, Arbeits- und Sozialstandards und die Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen durch TTIP und CETA setzen. Auf der Webseite www.stop-ttip.org/de/ kann man sich umfassend über CETA und TTIP informieren und die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen.

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis sagt DANKE!

Bei den Europa- und Kommunalwahlen hat DIE LINKE in Pforzheim sowohl prozentual als auch absolut zugelegt! Mit 5,3 Prozent erhielten wir ein EU-Wahlergebnis, das über dem Landeswert liegt und mit dem wir die FDP hinter uns lassen konnten. Mit 3,9% bei den Kommunalwahlen konnten wir einen zweiten Gemeinderatssitz erobern.

DIE LINKE. Pforzheim möchte sich an dieser Stelle sehr herzlich bei allen KandidatInnen, WahlkämpferInnen und WählerInnen bedanken, unseren beiden Stadträten Claus Spohn und Peter Pfeiffelmann zur Wahl gratulieren, und ihnen eine produktive und erfolgreiche Legislaturperiode wünschen!

CS Peter

 

 

 

Pforzheimer Kurier berichtet über Podiumsdiskussion im Kulturhaus Osterfeld (23.05.2014, Mike Bartel)

Podium

DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis hat mehr *likes* als die CDU!

Mit aktuell 170 *likes* ist DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis bei facebook (https://www.facebook.com/die.linke.pforzheim.enzkreis) beliebter als die CDU Enzkreis/Pforzheim. Weiter so! Und morgen sind wir noch einmal mit einem Infostand in der Innenstadt präsent. 100% sozial – vor und nach der Wahl!

Endspurt!

In der letzten Woche vor den Kommunal- und Europawahlen geht DIE LINKE Pforzheim/Enzkreis in den Endspurt! Stadtrat Claus Spohn ist mit weiteren Kandidatinnen und Kandidaten in den Stadtteilen unterwegs, unser Kommunalwahlprogramm findet seinen Weg in die noch ausstehenden Briefkästen, und die letzte Phase der Plakatierung beginnt. Auf dem Plakat, von links: Claus Spohn, Sarah Looft, Meltem Celik, Sandra Vincelj und Peter Pfeiffelmann. 100% SOZIAL, AUCH KOMMUNAL!

Plakat

2 Tage Bartsch

Impressionen von unserer Abendveranstaltung mit Dr. Dietmar Bartsch (MdB) und von seinem Besuch beim Mieterverein Pforzheim und Enzkreis e.V.

Bei der Abendveranstaltung gelang es Dietmar Bartsch und unserem Spitzenkandidaten und Stadtrat Claus Spohn, den Anwesenden die Zusammenhänge zwischen Europa-, Bundes-, und Kommunalpolitik aufzuzeigen. Während des Besuchs beim Mieterverein, bei dem Dietmar Bartsch von unserer Spitzenkandidatin Sandra Vincelj begleitet wurde, ging es unter anderem um die Forderung der LINKEN, den Sozialen Wohnungsbau barrierefrei und bedarfsdeckend auszubauen.Bartsch2

Bartsch1

Bartsch3

Bartsch4

Dietmar Bartsch kommt!

26. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

1924449_631885393561741_6556081995839326690_n

Erster Wahlkampf-Infostand der LINKEN

26. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Mit unserem ersten Infostand sind wir heute in die heiße Wahlkampfphase gestartet. Pforzheims BürgerInnen hatten die Möglichkeit, mehr über unsere Positionen in der Europawahl zu erfahren und einige unserer KommunalwahlkandidatInnen kennenzulernen.

Stand

Sandra Lars&Mika

Claus

Spitzenkandidaten beim Paritätischen

11. April 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Am 10. April nahmen unsere Spitzenkandidaten Claus Spohn und Sandra Vincelj bei der Podiumsdiskussion des Paritätischen Wohlfahrtsverbands teil und diskutierten mit den KandidatInnen der anderen Parteien und Organisationen folgende Themen:

– Inklusion – Vision oder Illusion?
– Interkulturelles Zusammenleben als Gestaltungsaufgabe
– Teilhabe am Erwerbsleben: Ist die Optionskommune ein Gewinn?

Gemeinderat Claus Spohn stellte hierbei eine der zentralen Forderungen des linken Kommunalwahlprogramms vor – einen zweiten Arbeitsmarkt im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, um so den Langzeitarbeitslosen in Pforzheim eine Perspektive zu bieten.

Sandra&Claus

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis nominiert Kommunalwahlkandidaten

04. März 2014  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Bei ihrer Nominierungsversammlung am 28. Februar im Restaurant „da Giovanni“ wählte DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis ihre Kandidatenliste für die anstehenden Kommunalwahlen. In Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten Karin Binder aus Karlsruhe wurde eine Liste erstellt, welche die Partei unter dem Motto „Ich wähl‘ dann mal LINKS“, diesmal in Fraktionsstärke, erneut ins Pforzheimer Stadtparlament tragen soll.

Gemeinderat Spohn hob hervor: „Wir haben Menschen aus über 140 Nationen in Pforzheim. Das spiegelt sich in unserem Vorschlag zur Liste mit Freundinnen und Freunden aus Griechenland, Kroatien, dem Irak, Spanien und der Türkei wider!“ Kreisvorsitzender Milan Kopriva ergänzte: „Diese Liste wird unser Programm, das gezielt die soziale Schieflage in Pforzheim ansprechen und klare politische Alternativen und Forderungen aufzeigen wird, perfekt vertreten können!“

Die Top Ten führt Gemeinderat Claus Spohn an und ist in Reihenfolge der folgenden Listenplätze besetzt durch Sandra Vincelj, Peter Pfeiffelmann, Meltem Celik, Fritz Philipp Mathes, Sarah Looft, Klaus Ortmann, Hanna Spohn, Uwe Riehl und Sonja Kühn.

Als Kandidaten für die Ortschaftsratswahlen in Eutingen wurden Uwe Riehl und Jugendgemeinderat Esad Esmer nominiert.

Top Ten DIE LINKE Kommunalwahlen 2014(das Bild zeigt von links: Sonja Kühn, Fritz Philipp Mathes, Hanna Spohn, Meltem Celik, Sarah Looft, Sandra Vincelj, Claus Spohn, Uwe Riehl)