Gemeinderat

PresseMitteilung: MdB Krichbaums Kritik an Amtsträgern ist vom Parteibuch abhängig

11. September 2018  Gemeinderat

 

Pforzheim, 10.09.2018


Fraktion WiP/Die Linke: MdB Krichbaums Kritik an Amtsträgern ist vom Parteibuch abhängig

 

Bundestagsabgeordneter Krichbaum kritisiert die Kompetenz und Berufserfahrung der vom Gemeinderat gewählten Baubürgermeisterin auf Grund der Verzögerung beim Bauprojekt Haus der Jugend.

Die Fraktion WiP/Die Linke denkt, dass Herr Krichbaum mit zweierlei Maß misst.

„Beim CDU-Vorgänger in dem Amt der Baubürgermeisterin haben wir derlei Kritik bei ähnlichen Verzögerungen, die reichlich vorkamen, von Herrn Krichbaum vermisst. Immerhin konnte dieser weder auf eine lange Berufserfahrung zurückblicken zum Zeitpunkt seiner Wahl noch war er vom Fach „, so Fraktionssprecher Christof Weisenbacher. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Finanzierungsvorschlag zum Erhalt der Bäder

11. September 2018  Gemeinderat

Pforzheim, 10.09.2018
 

Fraktion WiP/Die Linke macht Finanzierungsvorschlag zum Erhalt der Bäder

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke fordert einen schnellstmöglich herbeizuführenden Gemeinderatsbeschluss zur Finanzierung von Erhalt und Instandsetzung der Pforzheimer Bäderlandschaft durch eine realistischere Projektplanung und damit Wegfall von Reserven im kommenden städtischen Haushalt. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Thema Wohnen: die Fraktion WiP/Die Linke weist auf Ablehnung der Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit gegen Sozialwohnungsbau hin

06. September 2018  Gemeinderat, Kreisverband

Pforzheim, 04. September 2018


Thema Wohnen: die Fraktion WiP/Die Linke weist auf Ablehnung der Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit gegen Sozialwohnungsbau hin

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die LINKE begrüßen die Berichterstattung des Pforzheimer Kurier zu „Wohnen in Pforzheim“.

„Der Artikel zeigt sehr deutlich, dass eine Politik für Sozialwohnungsbau dringend notwendig und längst überfällig ist! Die Mehrheit des Gemeinderates weigert sich allerdings seit Jahren ein Wohnungsbauprogramm zu finanzieren und auch die Verwaltung wehrt sich dagegen, ein Bündnis für bezahlbares Bauen und Wohnen mit den Baugenossenschaften zu etablieren. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltlicheDebatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch

10. Juli 2018  Gemeinderat, Presseerklärungen

 

 

 

 

Pforzheim, 09. Juli 2018

 

                Die Fraktion WiP/Die Linke vermisst inhaltliche Debatte über Kulturhauptstadt und mahnt weiteres Kommunikationsdesaster von OB Boch an

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke werden der Vorlage zur Kulturhauptstadt zustimmen und das Projekt ablehnen. Gleichwohl bedauern die Stadträte, dass eine inhaltliche Diskussion überhaupt nicht stattfindet. „Im letzten halben Jahr wurden mehrere Gesprächstermine mit unserer Fraktion vereinbart. Alle wurden abgesagt, weil Oberbürgermeister Boch nun seit über einem halben Jahr bei diesem Thema herumeiert und sich nicht entscheiden kann, was er eigentlich will“, so die Stadträte. Ganzen Beitrag lesen »

PresseMitteilung: Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

05. Juli 2018  Gemeinderat, Presseerklärungen

Die Fraktion WiP/Die Linke fordert einen Bürgerentscheid zum Projekt Innenstadt-Ost

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke setzen sich mit einem Antrag für die Durchführung eines Bürgerentscheids mit der Frage „Sind Sie für das Projekt Innenstadt-Ost?“ ein, der gleichzeitig zur Kommunalwahl 2019 stattfindet.

„Das Projekt Innenstadt-Ost ist ein wichtiges und großes Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekt, welches unsere Stadt für die nächsten Jahrzehnte prägen wird, wenn es realisiert wird. Wir sind der Meinung, dass solch große und wichtige Projekte von der Bürgerschaft direkt abgestimmt werden sollten“ sagen die Stadträte von WiP/Die Linke. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag Maßnahmen zum Mietspiegel und schlüssigem Konzept

25. Juni 2018  Gemeinderat

Es ist nicht zu leugnen, dass der Pforzheimer Wohnungsmarkt als angespannt, in Teilsegmenten sogar als sehr angespannt kategorisiert werden muss. Insbesondere für große Familien, Alleinerziehende, Menschen mit geringem Einkommen oder Leistungsberechtigte nach SGBII / SGBXII ist es schwieriger geworden eine bezahlbare Mietwohnung zu finden. Durch den Zuzug vieler Geflüchteter in den letzten beiden Jahren, weiter steigender Zahlen von Leistungsberechtigten nach SGBII und SGBXII sowie einer steigenden Anzahl derjenigen, die ein niedriges Einkommen haben, ist davon auszugehen, dass sich die Situation in den nächsten Jahren weiter zuspitzen wird.

 

Aus diesem Grund hat „Die Linke“ gemeinsam mit der „WiP“ und der „Liste Eltern“ einen Antrag Eingebracht, der diesen Umstand zum Thema hat.

 

Link zum Antrag:

2018-01-20 Antrag Masnahmen zum Miet spiegel und Schlüssigen Konzept

Pressemitteilung 13.01.2017

15. Januar 2017  Allgemein, Gemeinderat

Fraktion WiP / Liste Eltern / Die Linke bleibt bei Ablehnung des Haushalts

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/ Liste Eltern/ Die Linke werden am kommenden Dienstag in der Sitzung des Gemeinderates den erneut zur Abstimmung kommenden Haushalt für die Jahre 2017/2018 nochmals geschlossen ablehnen.

 

„Wir können dem Haushalt aufgrund der Kürzungen im Bereich Soziales, Bildung, Kultur und Sport auf keinen Fall zustimmen“, so der Fraktionssprecher Christof Weisenbacher. „Nach wie vor sind wir der Meinung, dass wir gute Vorschläge zur Gegenfinanzierung für die Rücknahmen von Kürzungen in den genannten Bereichen bei den Beratungen eingebracht haben. Diese wurden jedoch von der Gemeinderatsmehrheit noch nicht einmal für diskussionswert erachtet, sondern gleich kategorisch abgelehnt.“

 

Nun sehen die Stadträte der Fraktion WiP/LE/Die Linke die Gemeinderatsfraktionen von CDU, SPD und GL in der Verantwortung ihrerseits dafür zu sorgen, dass sie eine Mehrheit für den Haushalt zustande bringen.

„Wir können nicht nachvollziehen, dass diese Mehrheit zunächst sämtliche Kürzungen durchzieht, nahezu alle unsere Anträge ablehnt und dann den Haushalt ablehnt – und das offensichtlich nur wegen der einen Position Sanierung / Abriss des Technischen Rathauses, den man locker auch aus dem Haushalt streichen könnte. Offensichtlich geht es hier um andere sachfremde Gründe, die zur Ablehnung führen“, so die Stadträte der Fraktion WiP/LE/Die Linke.

Fraktion WiP / Liste Eltern / Die Linke spricht sich für Einsparung der Dezernentenstelle IV aus und wird keinen der zur Wahl stehenden Bewerber unterstützen

22. Juli 2016  Gemeinderat

Pressemitteilung 21.07.2016

 

Vor dem Hintergrund der Wahl des Ersten Bürgermeisters am kommenden Dienstag und der Haushaltskonsolidierung sprechen sich die Stadträte der Fraktion WiP/LE/Die Linke für die Einsparung der Stelle der Dezernentenstelle IV aus.

„Wie schon im Februar bei der Entscheidung zur Neuabgrenzung der Dezernate (Q0605) sind wir nach wie vor der Meinung, dass die Aufgabenbereiche des Dezernates IV in die anderen Dezernate übertragen werden könnten“, so die Stadträte. „Es wäre nicht nur organisatorisch möglich und könnte gerade für dezernatsübergreifende Aufgaben effizientere Strukturen schaffen. Vor allem wäre es ein politisches Zeichen an die Öffentlichkeit, dass auch die Verwaltungsspitze bereit ist Opfer zu bringen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung. Nach der Art und Weise wie diese Haushaltskonsolidierung durchgezogen wird, sehen wir uns mehr denn je gestärkt in dieser Position“, meinen die Stadträte der Fraktion.

Die Fraktion hat längere Gespräche mit den drei Bewerbern auf die Stelle des Dezernat IV geführt. Nach ausführlicher Diskussion kommt sie zu dem Ergebnis – auch aufgrund der Ablehnung der Dezernatsstelle – keinen der zur Wahl stehenden Bewerber zu unterstützen.

Fröhliche Feiertage!

26. Dezember 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis wünscht allen Besucherinnen und Besuchern dieser Seite frohe Weihnachten und alles erdenklich Beste für 2016!

xmas15

Wir in Pforzheim, Liste Eltern und DIE LINKE bilden eine gemeinsame Fraktion

01. November 2015  Allgemein, Gemeinderat, Kreisverband

Die Stadträte von Wir in Pforzheim, Liste Eltern und DIE LINKE haben beschlossen eine gemeinsame Fraktion im Gemeinderat Pforzheim zu bilden. Dies haben sie Oberbürgermeister Hager heute offiziell mitgeteilt.

In sehr vielen Fragen der Sozial- und Integrationspolitik, der Bildungspolitik, aber auch in Fragen der kommunalen Daseinsvorsorge / Privatisierungen sind sich die Stadträte weitgehend einig.

„Auf Grund der zahlreichen Übereinstimmungen in kommunalpolitischen Fragen sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass eine größere Fraktionsgemeinschaft die Durchsetzung unserer politischen Ziele besser vorantreiben wird. Das war für uns entscheidend“, so die WiP-Stadträte Christof Weisenbacher und Wolfgang Schulz.

„Es ist uns allen wichtig, dass die Themen Bildung, Integration und Soziales ein stärkeres Gewicht im Gemeinderat bekommen. Durch unsere neue 5er-Fraktion sind wir überzeugt dem gerecht zu werden“, pflichten die LINKEN-Stadträte Peter Pfeiffelmann und Claus Spohn ihren künftigen Fraktionskollegen bei.

Auch Joachim Bott von der Liste Eltern sieht in diesem Schritt eine Stärkung seiner politischen Handlungsfähigkeit.

Die Verwaltung wird in den nächsten Tagen und Wochen die sich daraus ergebende andere Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien berechnen und die dafür nötigen Schritte einleiten. Die neue Fraktion WiP / LE / Die Linke wird die fünftgrößte Fraktion im Gemeinderat sein.