Allgemein

Stellungnahme der Fraktion WiP/Die Linke zum Projekt Innenstadt-Ost

16. November 2018  Allgemein

 

 

 

Die Stadträte der Fraktion WiP/Die Linke sind der Meinung, dass die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Aufwertung der Innenstadt dringend notwendig sind. Im Sinne des Innenstadt Nutzungskonzeptes denken die Stadträte, dass weniger Autos und die Schließung des Schloßbergs sowie urbanes Wohnen dafür ein wichtiger Baustein sind. Eine Lösung für das Technische Rathaus ist genauso notwendig wie innerstädtische Kitas.

Das Projekt Innenstadt-Ost mit dem favorisierten Investor Ten Brinke und den vorgesehenen Nutzungen Wohnen (idealerweise auch geförderter Wohnraum), Verwaltung, Handel, Gastronomie, Kulturraum und Kindergärten kann dazu führen, die Attraktivität und Stärkung der Innenstadt sowie der Stadt insgesamt zu verbessern. Der Charme der Lösung ist, dass es keine Mall ist, sondern öffentliche Plätze und kleinflächigerer Handel entstehen soll. Ganzen Beitrag lesen »

Baden TV berichtet: AIDS-Hilfe Pforzheim fürchtet um ihre Existenz

27. September 2018  Allgemein, DIE LINKE

Jetzt wird es ernst für die AIDS-Hilfe in Pforzheim. Die Stadt will Zuschüsse kürzen. Seit 2016 steht der Beschluss, im nächsten Jahr soll dieser umgesetzt werden. Für die Hilfseinrichtung ist das nicht hinnehmbar. Sie kämpft momentan dafür, dass sie so weiter machen kann wie bisher.

Sehen Sie den ganzen Beitrag auf BadenTV:

https://baden-tv.com/aids-hilfe-furchtet-um-existenz/

Für eine ökologische und sozial gerechte Mobilitäts-Offensive

23. Juli 2018  Allgemein

In fünf Jahren deutschlandweit zum ticketfreien und kostenlosen ÖPNV

Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung (71 Prozent) wollen einen kostenfreien ÖPNV (aktuelle repräsentative Umfrage von infratest-dimap). Das ist nicht nur aus sozialen, gesundheitlichen und ökologischen Gründen sinnvoll, sondern auch in fünf Jahren machbar und gerecht finanzierbar.

Klar ist: es braucht einen erheblichen Ausbau des ÖPNV, die Kommunen und ÖPNV-Verbünde, die mit einem solchen Nulltarif starten, müssen erhebliche Unterstützung vom Bund bekommen und es braucht eine bessere Bezahlung der FahrerInnen und des Personals.

In drei Phasen lässt sich der kostenfreie ÖPNV realistisch und gerecht finanziert flächendeckend verwirklichen:

 

Erste Phase: Modellphase für zwei Jahre in 15 Städten und Ausbau der Infrastruktur

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Die Mieten runter !!!

17. Juli 2018  Allgemein

Neustart für den sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbau und ein grundlegend verbessertes Mietrecht

 

In großen Städten, Ballungszentren und Universitätsstädten explodieren die Mieten. Weil die Miete nicht mehr bezahlbar ist, werden viele aus ihren Wohnungen verdrängt. Die Städte verändern sich: Die attraktiven Innenstädte sind mehr und mehr den Reichen vorbehalten. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Und auch für Menschen mit mittlerem Einkommen wird es eng. Immer mehr Anteile von Lohn und Gehalt müssen fürs Wohnen aufgebracht werden und fehlen an anderer Stelle. Die Angst, sich keine Wohnung mehr leisten zu können, verunsichert viele Menschen. Die Mietpreisbremse der Regierung ist wirkungslos: Sie hat die Explosion der Mieten nicht stoppen können. Der soziale Wohnungsbau ist weiter im Niedergang.

Die Mieten steigen, weil die Spekulation den Wohnungsmarkt erreicht hat und in vielen Orten zu wenig Wohnraum zur Verfügung steht. Ganzen Beitrag lesen »

Zweckentfremdung der Mittel für Sozialwohnungen muss gestoppt werden

12. Juli 2018  Allgemein

„Angesichts bundesweit über 4 Millionen fehlender Sozialwohnungen, muss die massive Zweckentfremdung für deren Bau vorgesehener Mittel gestoppt werden. Anstatt Eigentum und damit Besserverdienende zu fördern, braucht es einen Neustart im Sozialen Wohnungsbau“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE anlässlich des am 11. Juli 2018 vom Bundeskabinett beschlossenen Berichts zur Verwendung der Kompensationsmittel für den Bereich der sozialen Wohnraumförderung 2017. Ganzen Beitrag lesen »

Rede unseres Mitglieds Milan Kopriva bei der IgR-Kundgebung am 23. Februar auf dem Marktplatz

07. März 2018  Allgemein, Kreisverband

Mein Name ist Milan Kopriva vom Kreisverband DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis und ich bin heute hier, obwohl ich eigentlich, obwohl wir alle eigentlich auf dem Wartberg sein sollten. Denn jeder, der den Nazis da oben freies Geleit gewährt, jeder, der den legitimen Gegenprotest kriminalisiert und mit dem Treiben des braunen Packs in einen Topf wirft, jeder Wähler und Unterstützer der sogenannten AfD, jeder, der sich im Angesicht des wieder erstarkenden Faschismus lediglich in Schweigen und Gleichgültigkeit hüllt, der nimmt eine imaginäre Fackel in die Hand und stellt sich in Reih und Glied zu den rechten Hetzern auf den Wartberg. Und all diese Fackeln, real und imaginär, strahlen unendlich heller, als dies noch so viele Kerzen auf dem Marktplatz je tun könnten. Wenn Euch Pforzheim und sein Ruf also etwas wert ist, dann sehen wir uns nächstes Jahr hoffentlich da oben wieder. In diesem Sinne: Nazis raus – Fackeln aus!

 

Zeichen der Erinnerung gegen Hass und Gewalt setzen

30. Januar 2018  Allgemein, Kreisverband
Am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, haben Mitglieder des Kreisverbands DIE LINKE. Pforzheim-Enzkreis und Interessierte auf dem Brötzinger Friedhof die Gräber im Grabfeld 8 gepflegt und geschmückt. Dort liegen 32 aus Osteuropa in die Pforzheimer Schmuck- und Uhrenindustrie für Rüstungsaufgaben verschleppte Zwangsarbeiterinnen und -arbeiter und deren Kinder.
 
Im Zeichen des nahenden 23. Februar und einer rasanten Militarisierung der deutschen Außenpolitik mahnen diese 32 Gräber vor den Schrecken und den schamvoll verborgenen Früchten des 2. Weltkriegs.
 
Zwangsarbeit ist Schönfärberei für Sklavenarbeit, denn der Mensch wählt dabei weder frei den Wohnort noch die Arbeit selbst. Aufrüstung und die Vorbereitungen zu einem Krieg heissen heute Modernisierung und Friedenssicherung und Deutschlands Industrie, auch die Pforzheims rüsten in führender Position wieder mit.
 
Dem widersetzt sich DIE LINKE vehement und möchte in Zeiten eines wieder unverhohlen auftretenden Nationalismus mahnen und ermahnen, dass sich solche Grausamkeiten nicht vor unseren Augen wiederholen können.
 

 

Sonn- und Feiertage schützen!

18. November 2017  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis spricht sich gegen die Ladenöffnung am Heilig Abend aus, wenn dieser wie in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt. Sie bittet die dafür Verantwortlichen, Anträge, die eine Öffnung der Verkaufsstellen am Heilig Abend beinhaltet, abzulehnen. Die von den Vorständen der Warenhäuser Karstadt und Kaufhof angeführte Initiative „Selbstbestimmter Sonntag“ fordert die völlige Abschaffung des freien Sonntags im Einzelhandel. Ginge es nach ihren Vorstellungen, sollten die Verkaufsstellen an allen 52 Sonntagen im Jahr öffnen dürfen. Dies gilt es zum Schutz der Beschäftigten und ihrer Angehörigen zu verhindern. Würde sich die Initiative durchsetzen, hätte dies nicht nur tiefgreifende Folgen für über drei Millionen Handelsbeschäftigte, sondern würde den freien Sonntag insgesamt in Frage stellen.

Verkäuferinnen und Verkäufer arbeiten bereits hochflexibel, sehr oft auch am Abend oder am Samstag, wenn andere Erwerbstätige frei haben. Umso wichtiger ist der freie Sonntag für sie. Er ist eine zentrale Voraussetzung für ihr Familienleben, für die Pflege von Freundschaften, für die Mitwirkung in Vereinen, Kirchengemeinden oder anderen Gemeinschaften.

Der Versuch der Initiative „Selbstbestimmter Sonntag“ auch am Sonntag Heilig Abend Verkaufsstellen öffnen zu können, wird als Abbau eines Schutzgesetzes für Arbeitnehmer bewertet. Er ist abzulehnen. Der freie Sonntag muss weiterhin, entsprechend unserer
Verfassung, Vorrang vor kommerziellen Interessen haben.

Danke!

27. September 2017  Allgemein, Kreisverband

DIE LINKE. Pforzheim/Enzkreis bedankt sich bei unserem Bundestagskandidaten Peter Wenzel und allen Aktiven für einen erfolgreichen Wahlkampf – Zugewinne im Wahlkreis, im Land und im Bund sind ein gutes Zeichen inmitten von unsicheren Zeiten. Wir bedanken uns ebenso bei unseren Wählerinnen und Wählern und versprechen, uns weiterhin für mehr Menschlichkeit, soziale Gerechtigkeit und gegen den Rechtsruck in unserer Gesellschaft zu engagieren!

Unser Bundestagskandidat Peter Wenzel am Infostand in Mühlacker und Keltern

23. August 2017  Allgemein, Kreisverband

Mühlacker

Keltern